Politik Nachrichten August 2009
CDU muss um Alleinherrschaften bangen
Noch einen Monat bis zu den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland. Die Parteien starten zum Endspurt. In Thüringen und im Saarland droht den
Frühere Präsidentin "Cory" Aquino gestorben
Die ehemalige philippinische Präsidentin Corazon Aquino ist im Alter von 76 Jahren gestorben. Sie erlag am Samstag in Manila einem Krebsleiden, wie ihr Sohn mitteilte.
Philippinische Ex-Präsidentin Aquino mit 76 Jahren gestorben
Die frühere philippinische Präsidentin Corazon Aquino, die ihr Land von der 20-jährigen Herrschaft des Diktators Ferdinand Marcos befreite, ist mit 76 Jahren gestorben.
Großfahndung nach Attentätern auf Mallorca
Tausendfache Suche: In einer beispiellosen Großfahndung hat die spanische Polizei auf Mallorca nach den Terroristen gesucht, die zwei Sicherheitsbeamte bei einem
Spanier demonstrieren gegen ETA-Terror
Nach dem Mordattentat auf zwei spanische Polizisten auf Mallorca haben Tausende von Spaniern gegen den Terror der baskischen Untergrundorganisation ETA demonstriert.
Fahndung nach Mallorca-Attentätern
Nach dem Mordattentat auf zwei spanische Polizisten auf Mallorca haben Tausende von Spaniern gegen den Terror der baskischen Untergrundorganisation ETA demonstriert.
Venezuelas Regierung verbietet 34 Radiosender
Im Streben nach einer stärkeren Medienkontrolle hat die venezolanische Regierung die Schließung von 34 Radiosendern angeordnet. Sobald die Anweisung der nationalen
Steinmeier will Vollbeschäftigung bis 2020
Versprochen ist versprochen: SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will in den nächsten zehn Jahren wieder Vollbeschäftigung in Deutschland schaffen. Mit ihm als
Venezuela entzieht Radiostationen Sendelizenz
Venezuelas Regierung hat 34 Radiostationen die Sendelizenz entzogen, weil sie angeblich ohne entsprechende Genehmigung ihr Programm verbreitet haben. Die betroffenen
Hessens Innenminister warnt vor «Massengeiselnahmen»
Der hessische Innenminister Volker Bouffier (CDU) hat vor möglichen «Massengeiselnahmen» im Bundestagswahlkampf durch Terroristen gewarnt. Bouffier, der Sprecher der
Grünen-Chefin Roth geht auf Distanz zur SPD
Nach Vorstellung der SPD-Wahlkampfmannschaft gehen die Grünen zunehmend auf Distanz zu den Sozialdemokraten. «In diesem Wahlkampf gibt es kein rot-grünes Projekt wie
Institut: 30 Milliarden Defizit in Sozialkassen
Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) rechnet wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise bis Ende 2010 mit Milliardendefiziten in den
Großfahndung nach Attentätern
Mehr als 1600 spanische Polizisten fahnden auf Mallorca nach den Terroristen, die zwei Sicherheitsbeamte bei einem Bombenanschlag getötet haben. Wie die Zeitung "El
Iran stellt Regierungskritiker vor Gericht
Wegen Verschwörung und Anschüren von Unruhen nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Iran sind am Samstag Oppositionelle und Demonstranten vor Gericht gestellt worden.
Rasmussen für NATO-Verhandlungen mit Taliban
Anders Fogh Rasmussen (56) ist neuer NATO-Generalsekretär. Der Däne übernahm am Samstag das Amt von Jaap de Hoop Scheffer. Erster Arbeitstag von Rasmussen im
Philippinische Ex-Präsidentin Aquino tot
Die ehemalige philippinische Präsidentin Corazon Aquino, die in ihrer Heimat als Ikone der Demokratie verehrt wird, ist im Alter von 76 Jahren gestorben. Sie erlag am
Zelaya droht Regierung in Honduras mit "allgemeiner Gewalt"
Der gestürzte Staatschef von Honduras, Manuel Zelaya, hat der Übergangsregierung mit Gewalt gedroht, sollte er nicht wieder an die Macht gelangen. "Entweder der Putsch
Rasmussen für Gespräche mit gemäßigten Taliban
Der neue NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich für Verhandlungen mit gemäßigten Taliban-Vertretern in Afghanistan ausgesprochen. Es gebe am Hindukusch
Schmidt: Kein Zwei-Klassen-Service mehr bei Ärzten
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Ärzte aufgefordert, gesetzlich Versicherte nicht schlechter zu behandeln als Privatpatienten. «Ich erwarte, dass
Steinmeier verspricht vier Millionen neue Jobs
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will in den kommenden Jahren vier Millionen neue Arbeitsplätze in Deutschland schaffen und Vollbeschäftigung erreichen.
Ulla Schmidt fordert Gleichbehandlung von Kassen-Patienten
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Ärzte aufgefordert, gesetzlich Versicherte nicht schlechter zu behandeln als Privatpatienten. "Ich erwarte, dass
FDP-Politiker fordert Steuererklärung nur alle zwei Jahre
Steuerzahler sollten nach Ansicht des nordrhein-westfälischen FDP-Generalsekretärs Christian Lindner künftig auf Wunsch nur noch alle zwei Jahre ihre Steuererklärung
Prozess gegen regierungskritische Demonstranten im Iran
Kurz vor der geplanten Vereidigung von Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad sind etwa hundert Teilnehmer der regierungskritischen Proteste vor Gericht gestellt
Afghanistan: Karsai beschwört gute Beziehungen zum Ausland
Auf seiner ersten Wahlkampfkundgebung hat sich der afghanische Präsident Hamid Karsai für enge Beziehungen zur internationalen Gemeinschaft ausgesprochen. Beim
"Focus": Auslieferung Schreibers dauert bis Jahresende
Der Waffenhändler Karlheinz Schreiber bleibt einem Bericht des "Focus" zufolge wohl noch mindestens bis Jahresende in Kanada. Die Richter des Untersuchungsausschusses,
Sieg von Berisha-Bündnis bei Wahl in Albanien bestätigt
Das amtliche Endergebnis hat den Sieg des Bündnisses von Regierungschef Sali Berisha bei der Parlamentswahl in Albanien bestätigt. Berishas Demokratische Partei (PD)
Polen gedenken des Warschauer Aufstandes vor 65 Jahren
Mit bewegenden Gedenkfeiern haben tausende Polen am Samstag an den Warschauer Aufstand gegen die deutschen Besatzer vor 65 Jahren erinnert. "Unser größter Sieg steht
Bericht: Renter werden ab Oktober vom Finanzamt kontrolliert
Rentner müssen einem Zeitungsbericht zufolge ab Oktober mit Kontrollen der Finanzämter rechnen. Eine Bagatellgrenze, bis zu der die Finanzverwaltung pauschal auf
Kaukasus-Konflikt köchelt wieder
Erneute Eskalation der Gewalt? Knapp ein Jahr nach dem Krieg zwischen Russland und Georgien haben die Spannungen zwischen beiden Ländern im Konfliktgebiet Südkaukasus
Großfahndung nach ETA-Attentätern auf Mallorca
In einer beispiellosen Großfahndung hat die spanische Polizei auf Mallorca nach den Terroristen gesucht, die zwei Sicherheitsbeamte bei einem Bombenanschlag getötet
