Politik Nachrichten Mai 2009
Berlusconi muss auf hübsche Frauen verzichten
Wie von Geisterhand sind diverse hübsche Frauen von den Kandidatenlisten der Partei des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi für die
Keniarinnen treten in Sex-Streik
Kenianische Frauen wollen die Politiker der Landes mit einem Sex-Streik zur Überwindung der anhaltenden Koalitionskrise zwingen. Die Zeitung "Daily Nation" berichtete,
Hundt: 1. Mai nicht für Stimmungsmache missbrauchen
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat davor gewarnt, den 1. Mai vor dem Hintergrund der tiefen Rezession für Stimmungsmache und Polemik zu missbrauchen. «Es ist
Stichwort: 1. Mai - Tag der Arbeit
Die internationale Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung begeht seit mehr als 100 Jahren den Tag der Arbeit. Anlass waren blutige Auseinandersetzungen bei einem Streik in
Bund zahlt Kassen 2,9 Milliarden Rezessions-Hilfe
Neue Rezessions-Lasten für die Steuerzahler: Der Bund muss das Finanzloch in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) infolge der Rezession mit 2,9 Milliarden Euro
Krawalle am Vorabend des 1. Mai
Am Vorabend des 1. Mai ist es in Berlin und Hamburg wieder zu Krawallen gekommen. In der Hauptstadt stand im Stadtteil Friedrichshain eine teils aggressive und
Iraker besorgt über Rückkehr des Terrors
Nach den jüngsten Anschlägen in Bagdad sorgen sich die Iraker über die Rückkehr des Terrors in ihren Alltag. Die Zahl der Todesopfer der Anschläge in Bagdad vom
NATO und Russland auf neuem Konfrontationskurs
Nach der jüngsten Wiederannäherung zwischen der NATO und Moskau hat ein Streit über mutmaßliche russische Spione eine neue Konfrontation ausgelöst. Die NATO entzog
Hintergrund: Immer wieder Krawalle am 1. Mai
Krawalle in der Nacht zum 1. Mai sind nicht nur in Berlin ein trauriges Ritual. Auch in anderen Städten wie Hamburg, Frankfurt, Leipzig oder Rostock kam es in den
DGB wettert gegen "Casino-Kapitalismus"
Auf ihren Mai-Kundgebungen sind die Gewerkschaften mit Bankmanagern hart ins Gericht gegangen. DGB-Chef Michael Sommer forderte angesichts eines "Casino-Kapitalismus"
Viele Festnahmen bei Kundgebungen in Russland
Bei den Aufmärschen zum 1. Mai in Russland hat die Polizei zahlreiche Oppositionsanhänger auf Kundgebungen gegen die Anti-Krisen-Politik des Kremls festgenommen. In
Müntefering macht sich für Mindestlöhne stark
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat sich zum Tag der Arbeit am 1. Mai mit Nachdruck für Mindestlöhne ausgesprochen. Mindestlöhne, auch für Zeit- und Leiharbeiter,
Randale zum 1. Mai in Berlin und Hamburg
Am Vorabend des 1. Mai ist es in Berlin und Hamburg wieder zu Krawallen gekommen. In der Hauptstadt stand im Stadtteil Friedrichshain eine teils aggressive und
Schwere Krawalle bei NPD-Aufmarsch in Ulm
Bei einem Aufmarsch von rund 1.000 Neonazis ist es in Ulm zu schweren Angriffen von militanten Linken gekommen. Durch umherfliegende Steine und Flaschen wurden mehrere
Althaus-Unfall: Verhandlung mit Opferfamilie stockt
Vier Monate nach dem Skiunfall von Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) stocken die Schadenersatzverhandlungen mit der Familie der bei dem Zusammenprall
US-Gericht erlaubt Demjanjuks Abschiebung
Ein US-Bundesberufungsgericht hat am Freitag grünes Licht für die Abschiebung des mutmaßlichen NS-Verbrechers John Demjanjuk nach Deutschland gegeben. Damit ist das
Offensive gegen Taliban in Pakistan geht weiter
Das Erstarken der radikalislamischen Taliban im Atomland Pakistan bereitet den USA zunehmend Kopfzerbrechen. Präsident Barack Obama äußerte sich «sehr besorgt» über die
Merkel erwartet absehbar wirtschaftliche Erholung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt ein drittes Konjunkturpaket weiterhin ab. Sie rechne damit, «dass die Talsohle in diesem Jahr erreicht wird und wir dann
Papier: "Supergau des Datenschutzes"
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor einem drohenden "Supergau des Datenschutzes" gewarnt. In der "Bild am Sonntag" forderte er
Schäuble stoppt GSG-9-Einsatz
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat laut Medienberichten eine Befreiung des vor Somalia gekaperten deutschen Schiffes "Hansa Stavanger" durch die
Verfassungsrichter fordert mehr Schutz des Privaten
Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans- Jürgen Papier, hat angesichts jüngster Datenskandale bei großen Unternehmen vor einem «Supergau des Datenschutzes»
Simbabwes Regierungschef: «Wir sind pleite»
Der afrikanische Krisenstaat Simbabwe ist nach den Worten von Ministerpräsident Morgan Tsvangirai «pleite». Tsvangirai sagte bei einer Kundgebung zum 1. Mai vor
"Leistungsträger" sollen entlastet werden
Die Union hält nach Angaben der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel an ihrem Plan fest, nach der Bundestagswahl Einkommenssteuersenkungen durchzusetzen.
Soziologe: Mai-Krawalle kein Indiz für Unruhen
Die schweren Mai-Ausschreitungen von Linksautonomen in Berlin und Hamburg sind nach Ansicht des Soziologen Dieter Rucht kein Indiz für mögliche soziale Unruhen.
Australien will Streitkräfte modernisieren
Australien will mit Milliardeninvestitionen seine militärische Schlagkraft erhöhen und so auf die sich verändernde strategische Lage im asiatisch-pazifischen Raum
300 Milliarden Euro Steuerausfälle bis 2013
Das Bundesfinanzministerium rechnet nach nach «Spiegel»-Informationen bis 2013 mit Steuerausfällen bei Bund, Ländern und Gemeinden in Höhe von mehr als 300 Milliarden
GdP warnt angesichts der Mai-Krawalle vor Toten
Angesichts der Gewaltausbrüche rechter und linker Demonstranten am 1. Mai sieht die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine neue Qualität der Krawalle. «Es ist nur eine
Neuer Krach in der Kieler Koalition
Keine Ruhe in der Kieler Koalition: Der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner hat Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) erneut scharf angegriffen. Im
Krawalle in Berlin und Hamburg
In Berlin und Hamburg ist es am Abend des 1. Mai zu Krawallen gekommen. In Berlin-Kreuzberg eskalierte die Gewalt früher und heftiger als in den Vorjahren. Über Stunden
Wiederaufbau: Deutsche Straße am Hindukusch
Tarin Kowt (dpa) - Im unruhigen Süden Afghanistans hat das bislang größte deutsche Wiederaufbauprojekt begonnen. Die staatliche deutsche Gesellschaft für Technische
