Politik Nachrichten Januar 2010
Millionen begrüßen das Jahr 2010
Feuerwerk, Vollmond und nasse Füße: Millionen Menschen weltweit haben bei Festen unter freiem Himmel ins neue Jahr gefeiert. In Berlin strömten Hunderttausende auf die
DGB-Chef lobt Merkels Krisenmanagement
Angesichts der andauernden Wirtschaftskrise hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dazu aufgerufen, die Politik des sozialen Ausgleichs im neuen Jahr fortzusetzen.
Panama feiert zehn Jahre Kontrolle über seinen Kanal
Panama hat die Übertragung der Kontrolle über den berühmten Panama-Kanal vor zehn Jahren gefeiert. "Wir sind erfolgreich", sagte Panamas Präsident Ricardo Martinelli
Steuerentlastungen weiter in der Kritik
Zum 1. Januar steigt der steuerliche Grundfreibetrag von jährlich 7834 Euro auf 8004 Euro für Alleinstehende.Das Entgegenkommen von Schwarz-Gelb an Hoteliers wurde
Reaktor Ignalina in Litauen abgeschaltet
Das umstrittene litauische Atomkraftwerk Ignalina ist endgültig abgeschaltet worden. Am späten Donnerstagabend wurde der letzte von zwei Reaktoren vom Netz genommen,
Litauen schaltet einziges Atomkraftwerk endgültig ab
Auf Verlangen der EU hat Litauen sein einziges Atomkraftwerk endgültig abgeschaltet. Der zweite Reaktor des AKW Ignalina im Osten des Landes wurde am Donnerstagabend
Spanien übernimmt von Schweden EU-Ratspräsidentschaft
Spanien hat zum Jahreswechsel von Schweden für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero kündigte auf der
Indien und Pakistan tauschen sich zu Atomanlagen aus
Zum Schutz ihrer Nuklearanlagen vor Angriffen während eines möglichen Krieges haben Pakistan und Indien sich gegenseitig über ihren Atom-Bestand informiert. Beide
Nordkorea will Feindschaft mit USA beenden
In einer für alle Bürger des Landes als Pflichtlektüre geltenden Neujahrsbotschaft hat Nordkorea die Beendigung der Feindseligkeiten mit den USA zur wichtigsten Aufgabe
Niebel: Bei Hilfen stärker auf Menschenrechte achten
Der neue Entwicklungsminister Dirk Niebel will die deutsche Entwicklungshilfe stärker von der Einhaltung der Menschenrechte abhängig machen: «Unsere
Westerwelle lehnt neue Sicherheitsgesetze ab
In der Sicherheitsdebatte nach dem vereitelten Terroranschlag in den USA hat sich FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle gegen schärfere Gesetze ausgesprochen.
Entlastungen in Milliardenhöhe
Zum 1. Januar steigt der steuerliche Grundfreibetrag auf 8004 Euro für Alleinstehende. Der erste Steuersatz für Ledige mit 14 Prozent greift also bei einem zu
China nahm 2009 Tausende wegen Internet-Pornografie fest
Im Kampf gegen Internet-Pornografie hat China im vergangenen Jahr mehr als 5000 Verdächtige festgenommen. Rund 9000 illegale Internetseiten mit pornografischen Inhalten
Einkommensregister "Elena" in der Kritik
Obama beruft oberste US-Geheimdienstchefs zum Krisentreffen
Nach dem versuchten Anschlag auf eine US-Passagiermaschine wird US-Präsident Barack Obama am Dienstag mit den obersten Chefs der zuständigen Geheimdienste über
Irans Oppositionsführer Mussawi zum "Märtyrertod" bereit
Im Machtkampf im Iran will Oppositionsführer Mir-Hossein Mussawi bis zum Äußersten gehen. Er sei zum "Märtyrertod" bereit, erklärte Mussawi auf seiner Internetseite
Spanien übernimmt EU-Vorsitz
Spanien hat als Nachfolger Schwedens zum Jahreswechsel für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Der spanische EU-Vorsitz ist der
Irak-Prozess gegen US-Sicherheitsfirma Blackwater geplatzt
Nach der Erschießung von mindestens 14 irakischen Zivilisten in Bagdad ist der Prozess gegen Angestellte der umstrittenen US-Sicherheitsfirma Blackwater geplatzt. Ein
FDP will für Steuerreform bei Arbeitsagentur sparen
FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger schlägt zur Finanzierung der geplanten Steuerreform im kommenden Jahr Kürzungen bei der Bundesagentur für Arbeit und im
Afghanistan-Attentäter war offenbar US-Informant
Ein afghanischer Selbstmordattentäter hat auf einer US-Geheimdienstbasis im Osten des Landes acht Amerikaner mit in den Tod gerissen, davon sieben CIA-Mitarbeiter. Der
US-Verfahren wegen Blackwater-Massaker geplatzt
Mehr als zwei Jahre nach dem Massaker von Wachleuten der US-Sicherheitsfirma Blackwater an Irakern in Bagdad ist ein Gerichtsverfahren gegen fünf Mitarbeiter vorerst
Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Hoffnungen auf ein baldiges Ende der Wirtschaftskrise gedämpft. «Ich sage es sehr offen: Wir können nicht erwarten, dass der
Verbände fordern Konzept gegen Armut
Wohlfahrtsverbände haben die Bundesregierung aufgefordert, ein Gesamtkonzept zur nachhaltigen Armutsbekämpfung vorzulegen. Angesichts dramatisch gewachsener
FDP verteidigt Steuerentlastungen zum 1. Januar
Die FDP hat die an Neujahr in Kraft getretenen Steuerentlastungen in zweistelliger Milliardenhöhe verteidigt und beharrt auf weiteren Senkungen in den kommenden Jahren.
Iran: Mussawi zum Märtyrer-Tod bereit
Der iranische Oppositionsführer Mir Hussein Mussawi lässt sich auch von Todesdrohungen nicht einschüchtern. Er zögere nicht, sein Leben für die Rechte der Iraner zu
Merkel stimmt auf schwierige Zeiten ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger auf wirtschaftlich schwierige Zeiten eingestimmt. "Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell
Berliner Linksextreme greifen Polizei an
Die linke Szene in Berlin hat mit Angriffen auf Polizisten und einer Hausbesetzung in der Neujahrsnacht die Behörden in Atem gehalten. Die Polizei meldete am Freitag
Arbeitsministerium: Bei «Elena» wird nachgebessert
Nach Kritik am Datenerfassungs- und Vernetzungprogramm «Elena» will das Bundesarbeitsministerium nachbessern. Bei «Elena» (Elektronischer Entgeltnachweis) sollen
Vertriebene wollen Bundestagsentscheidung über Steinbach
Der Bund der Vertriebenen (BdV) will einem Zeitungsbericht zufolge erreichen, dass an Stelle des Kabinetts der Bundestag über die umstrittene Nominierung der
FDP-Politiker fordert Abschaffung der GEZ
Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt Müller-Sönksen, fordert eine Medienabgabe, die die bisherige Rundfunkgebühr ersetzen soll. Im
