Politik Nachrichten Oktober 2010
Erkundung in Gorleben wird wieder aufgenommen
Auf der Suche nach einem Atomendlager beginnt heute nach zehn Jahren Unterbrechung wieder offiziell die Erkundung des Salzstocks Gorleben. Sie war im Jahr 2000
Kohl bei Feier zu 20 Jahre gesamtdeutsche CDU
Die CDU erinnert heute an ihren Vereinigungsparteitag vor 20 Jahren in Hamburg. Bei der Festveranstaltung in Berlin wird neben Bundeskanzlerin und Parteichefin Angela
Polizei stürzt Ecuador ins Chaos
Unter dem Feuer von Maschinenpistolen haben ecuadorianische Soldaten ihren Präsident Rafael Correa aus dem Polizeikrankenhaus befreit, in dem er von meuternden
Sorge vor Anschlägen bei Einheitsfeiern
Der Präsident des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Hans-Werner Wargel, hat bei der bevorstehenden Einheitsfeier in Bremen vor linksextremistischen Anschlägen
Polizei und Armee in Ecuador rebellieren
Im südamerikanischen Ecuador sind Proteste von Soldaten und Polizisten gegen Lohnkürzungen außer Kontrolle geraten. Präsident Rafael Correa sprach von einem
Von der Leyen bleibt bei Hartz-IV-Berechnung kompromisslos
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will der SPD im Ringen um eine Durchsetzung der Hartz-IV-Neuberechnung im Bundesrat nicht entgegenkommen. Der von der
NATO rüstet für virtuellen Krieg
Die NATO sollte sich in Zukunft nicht nur gegen militärische Angriffe, sondern auch gegen Attacken in der virtuellen Computerwelt gemeinsam verteidigen. Das sieht
Polizeigewalt gegen Kinder
UNO veröffentlicht Bericht zu Gewalt in Zentralafrika
Die Vereinten Nationen legen heute einen Untersuchungsbericht vor, der schwere Menschenrechtsverstöße zwischen 1993 und 2003 in Zentralafrika dokumentiert. Dazu wertete
Bei Hartz IV bleibt von der Leyen hart
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will der SPD im Ringen um eine Durchsetzung der Hartz-IV-Neuberechnung im Bundesrat nicht entgegenkommen. Der von
Innenausschuss vertagt Stuttgart-21-Diskussion
Der Bundestags-Innenausschuss wird sich erst am kommenden Mittwoch ausführlich mit der Gewalteskalation bei den Protesten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 befassen.
Chronologie der Ereignisse
Labour zieht in Umfragen an Tories vorbei
Nach der Wahl Ed Milibands zum Parteichef hat die Labour-Partei in Großbritannien die regierenden Konservativen in Umfragen überholt. Labour käme jetzt auf 37 Prozent
Rätselhafte US-Sicherheitsgarantien an Israel
US-Präsident Barack Obama soll nach Informationen eines US-Forschungsinstituts Israel weitreichende Sicherheitsgarantien angeboten haben, falls der Baustopp im
Kassenverband schließt Zusatzbeiträge für 2011 nicht aus
Entgegen der jüngsten Schätzung des Bundesversicherungsamts schließt der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) Zusatzbeiträge für das kommende Jahr nicht
Komiker regiert seit 100 Tagen Reykjavik
Jon Gnarr hat mit seiner Spaßpartei den Bürgern von Reykjavik so allerhand versprochen: Ein Disneyland für die isländische Hauptstadt, kostenlose Handtücher für
Sonneborn: "Land verdummt durch die DDR"
Martin Sonneborn, ehemaliger Chefredakteur des Satire-Magazins Titanic, bekräftigt seine Forderung nach dem Wiederaufbau der Mauer. Denn eigentlich sind es nicht die
Mappus verteidigt hartes Vorgehen der Polizei
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat im Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 alle Beteiligten zur Abrüstung aufgerufen. "Die Bilder von
Union und FDP laut Politbarometer weiter im Umfragetief
Die Union bleibt in der politischen Stimmung weiter im Tief. Im neuesten ZDF-Politbarometer verlor sie im Vergleich zur vergangenen Woche erneut einen Prozentpunkt in
Kritik an Gemeinschaftsflug der Staatsführung am 3. Oktober
Koalitionspolitiker haben Sicherheitsbedenken wegen des geplanten gemeinsamen Sonderflugs der deutschen Staatsführung nach den Feierlichkeiten zum 3. Oktober in Bremen
Proteste in Stuttgart gehen weiter
Der Lärm ist ohrenbetäubend. Ast für Ast werden im Stuttgarter Schlossgarten die frisch gefällten Bäume zerschreddert. Ein Bagger gräbt die tief gewachsenen Wurzeln
Atomgegner erneuern Kritik an potenziellem Endlager Gorleben
Atomkraftgegner fordern anlässlich der ab sofort möglichen Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten am möglichen Endlagerstandort Gorleben zu einem Verzicht auf das
Kassen schließen Zusatzbeiträge nicht aus
Trotz der erwarteten guten Finanzlage der Krankenkassen im nächsten Jahr sind neue Zusatzbeiträge nicht ganz ausgeschlossen. Dies sagte die Chefin des
Steinmeier nimmt Ende Oktober wieder seine Arbeit auf
Nach der erfolgreichen Nierenspende an seine Frau will SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier voraussichtlich in der letzten Oktoberwoche seine Amtsgeschäfte wieder
Vorerst kein Untersuchungsausschuss zu Loveparade-Unglück
Zum Unglück bei der Duisburger Loveparade mit 21 Toten wird vorerst kein Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag eingerichtet. Die Linksfraktion scheiterte im
Pakistan fordert Entschuldigung von NATO
Islamabad/Kabul (dpa) - Nach einem tödlichen NATO-Angriff in Pakistan fordert die aufgebrachte Regierung in Islamabad eine offizielle Entschuldigung des Bündnisses.
Kenia beendet Vertrag für Piraten-Prozesse
Kenia will nicht länger somalischen Piraten den Prozess machen. Das Außenministerium des ostafrikanischen Landes veröffentlichte eine Erklärung, wonach die
Politiker-Stimmen zum Polizeieinsatz
Brüderle und Röttgen verteidigen ihr Energiekonzept
In einer hitzigen Bundestagsdebatte hat die Bundesregierung ihr neues Energiekonzept und die geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verteidigt. Nach
Pressenkonferenz Stefan Mappus
