Politik Nachrichten Februar 2011
Irlands Premier will sich aus Politik verabschieden
Kurz vor der geplanten Auflösung des irischen Parlaments hat Regierungschef Brian Cowen das Ende seiner politischen Karriere angekündigt. Bei den bevorstehenden
"Lex Duvalier" tritt in der Schweiz in Kraft
In der Schweiz tritt heute ein als "Lex Duvalier" bekannt gewordenes Gesetz in Kraft, wonach die Regierung in Bern eingefrorene Guthaben ehemaliger Staats- und
Gesundheitsreform bald vor Oberstem Gericht
Der juristische Streit um die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama treibt auf eine höchstrichterliche Entscheidung durch den Obersten Gerichtshof der USA zu.
150 Vertreter aus aller Welt besuchen Auschwitz
Zum Jahrestag der Befreiung des früheren nationalsozialistischen Konzentrationslagers Auschwitz wollen heute rund 150 Vertreter arabischer, afrikanischer und westlicher
Demos in Russland: Widerspruch unerwünscht
Bei Demonstrationen von russischen Regierungskritikern für das Recht auf Versammlungsfreiheit hat die Polizei dutzende Teilnehmer festgenommen. Rund 80 Menschen seien
Dutzende Festnahmen bei Demonstrationen in Russland
Bei Demonstrationen von russischen Regierungskritikern für das Recht auf Versammlungsfreiheit hat die Polizei dutzende Teilnehmer festgenommen. Rund 80 Menschen seien
Sudan erkennt Votum zur Unabhängigkeit des Südens an
Der Sudan hat das Votum der Südsudanesen für einen unabhängigen Staat anerkannt. In der ersten offiziellen Reaktion aus Khartum nach der Bekanntgabe des vorläufigen
Sudan erkennt Unabhängigkeitsvotum an
Der Sudan hat das Votum der Südsudanesen für einen unabhängigen Staat anerkannt. In der ersten offiziellen Reaktion aus Khartum nach der Bekanntgabe des vorläufigen
Steinmeier wirft Merkel Täuschung vor
Düsseldorf (dpa) - Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Europapolitik Täuschung
Rückschlag für Obamas-Gesundheitsreform
Erneuter Rückschlag für die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama: Ein Bundesrichter in Florida hat das gesamte Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Es ist
Mehr als 2400 Zivilisten 2010 in Afghanistan getötet
In Afghanistan sind im vergangenen Jahr mehr als 2400 Zivilisten getötet worden und damit so viele wie noch nie seit dem Beginn des militärischen Einsatzes. Wie die
Steinmeier übt heftige Kritik an Merkels Europapolitik
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die Europapolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf kritisiert. Die Kanzlerin habe Deutschland
Marschieren bis Mubarak fällt
Clinton fordert Demokratie
Ägypten-Urlauber zurück: «Schüsse auf dem Balkon»
Mit der rechten Hand hält sich Katharina Jones den Bauch, mit der linken stützt sie sich auf den ausgezogenen Trolli-Griff - das Lächeln ist müde, die Stimme aufgeregt.
Merkel sorgt sich um Stabilität
Botschaft fliegt Deutsche aus
Werner Felten "Allein unter Türken"
Integration kann so einfach sein. "Tesekkür ederim", sagt Werner Felten höflich. Der Kellner in dem türkischen Restaurant in Berlin-Mitte guckt verdutzt. Dann aber
Mubarak zeigt sich vor "Marsch der Million" dialogbereit
Vor dem für heute angekündigten "Marsch der Million" hat Ägyptens Regierung der Opposition Gespräche über eine Verfassungsreform angeboten. Staatschef Husni Mubarak
Jemen kündigt nach Protesten Reformmaßnahmen an
Angesichts regierungskritischer Proteste im Jemen hat Staatschef Ali Abdallah Saleh einen Fonds für die Schaffung von Arbeitsplätzen für Akademiker und andere soziale
Ermittlungen nach tödlichem Unfall laufen
Die Ursache für den Unfall auf dem Truppenübungsplatz Baumholder, bei dem am Montag zwei Bundeswehrsoldaten starben und vier verletzt wurden, ist noch unklar. "Wir
Seoul bietet Nordkorea Gipfeltreffen an
Nach den schweren Spannungen mit Nordkorea in den vergangenen Monaten ist Südkorea zu einer Annäherung bereit. Unter bestimmten Bedingungen kann sich Südkoreas
Nordkorea soll weitere geheime Atomanlage haben
Nordkorea hat nach Einschätzung von Experten mindestens noch eine weitere geheime Atomanlage neben der in Yongbyon. Die Arbeiten an dieser Anlage habe die
Angeblich weniger Sozialabgaben bei Rentner-Zuverdienst
Die Koalition erwägt einem Zeitungsbericht zufolge, bei den geplanten erweiterten Zuverdienstmöglichkeiten für Frührentner auf einen Teil der
Nahost-Experte Dr. Michael Lüders
UN: 300 Tote und mehr als 3000 Verletzte
Die Vereinten Nationen gehen von deutlich mehr Todesopfern bei den Unruhen in Ägypten aus als bisher bekannt. «Unbestätigte Berichte sprechen von bisher 300 Toten und
Russland gedenkt Jelzins anlässlich 80. Geburtstags
Das offizielle Russland hat des verstorbenen russischen Präsidenten Boris Jelzin gedacht, der am Dienstag 80 Jahre alt geworden wäre. Staatschef Dmitri Medwedew
Analyse: Ägypten am Scheideweg
In Ägypten herrscht offiziell seit fast 30 Jahren der Ausnahmezustand - genauso lange ist Präsident Husni Mubarak schon im Amt. Doch eine Ausnahmesituation, wie sie die
Auswärtiges Amt rät von Reisen nach Ägypten ab
Angesichts der anhaltenden Unruhen rät die Bundesregierung jetzt dringend von Reisen nach ganz Ägypten ab. Das schließe ausdrücklich auch die Touristengebiete am Roten
Irlands Premier zieht sich aus der Politik zurück
Kurz vor der Auflösung des irischen Parlaments hat der scheidende Premierminister Brian Cowen seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er werde bei den Neuwahlen
