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In Bayern 30-Jähriger für Kommentar bei Facebook verurteilt

Ein Richter in Bayern hat hart durchgegriffen: Er verurteilte einen Mann für einen Facebook-Kommentar zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung. Und das, obwohl sein Post nur kurz zu sehen war.

In Bayern ist ein 30-Jähriger wegen fremdenfeindlicher Facebook-Kommentare zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Der Mann hatte in zwei Kommentaren unter ein Bild von angeblichem Müll von Asylbewerbern etwas von Erschießung und Vergasung geschrieben. Das berichtet die " Süddeutsche Zeitung".

Seine beiden Kommentare, die er im Herbst geschrieben hatte, wurden bereits kurze Zeit später gelöscht. Doch ein Facebook-Nutzer zeigte den Mann an.

Vor Gericht rechtfertigte sich der 30-Jährige mit schlechten Erfahrungen in Zusammenhang mit Flüchtlingen. Sie hätten ihm das Handy gestohlen und ihn beschimpft. Zudem hätte er nicht auf einem Parkplatz parken können, weil dort Flüchtlingsbusse standen.

Der 30-Jährige, der wegen Körperverletzung und Drogendelikten vorbestraft ist, entschuldigte sich im Prozess für seine Äußerungen in dem sozialen Netzwerk. Er habe im Affekt gehandelt, sagte er.

Richter: Nicht jeden "Mist" einfach veröffentlichen

Das Amtsgericht Wolfratshausen sprach den Mann trotzdem der Volksverhetzung schuldig. Das Urteil: sechs Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung. Zudem muss er 80 Sozialstunden in einer Einrichtung im Bereich der Asyl- und Flüchtlingshilfe ableisten. Strafmildernd wirkte sich die Entschuldigung des Mannes aus.

Richter Helmut Berger stellte laut "Süddeutscher Zeitung" zum Abschluss der Verhandlung am Mittwoch klar: Man könne nicht "jeden Mist, den man im Hirn hat, einfach veröffentlichen". Die Kommentare des 30-Jährigen im Netz seien nicht erklärbar – und nicht entschuldbar.

In letzter Zeit haben Facebook-Kommentare immer öfter Gerichtsverhandlungen zur Folge. In Chemnitz wurde am Dienstag eine Frau verurteilt. Sie hatte ein Bild, das ein Überraschungsei als Handgranate zeigte, mit dem Text "Sonderedition Asylanten" auf Facebook veröffentlicht. Der Richter verurteilte sie zu einer Geldstrafe in Höhe von 1200 Euro.

Im Herbst schickte ein Gericht sogar einen 31-Jährigen für zwei Jahre und drei Monaten ins Gefängnis. Der Mann, der unter anderem wegen des Tragens eines Hakenkreuzringes vorbestraft war, hatte ein halbes Jahr lang im Internet Hassparolen veröffentlicht und zum Mord aufgerufen.

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