Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Reform des Wahlrechts Schwierige Suche nach Gerechtigkeit

Das Bundesverfassungsgericht hat das von der Regierungskoalition durchgesetzte Wahlrecht gekippt. Nun muss die Politik handeln: 2013 ist die nächste Bundestagswahl. Woran scheiterte die Reform?

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eindeutig: Das neue Wahlrecht ist verfassungswidrig. Bis zur nächsten Bundestagswahl im kommenden Jahr muss die Politik eine Neuregelung auf den Weg bringen. Das Karlsruher Urteil gilt als schwere Schlappe für die schwarz-gelbe Regierungskoalition.

Was muss sich ändern?

Drei wichtige Punkte müssen geändert werden: Zunächst darf die Zahl der Abgeordneten, die die Länder in den Bundestag entsenden, nicht von der Wahlbeteiligung in diesem Bundesland abhängig gemacht werden. Vielmehr muss das Sitzkontingent eines Landes aus der Einwohnerzahl oder den Wahlberechtigten abgeleitet werden. Zusätzlich müssen die Überhangmandate auf maximal 15 begrenzt werden. Der letzte Punkt: Die unverwerteten Reststimmen für eine Partei im Bundesland dürfen nicht bundesweit zusammengezählt werden, so dass noch Zusatzmandate entstehen.

Warum ist das "negative Stimmgewicht" verfassungswidrig?

Macht man die Sitzzahl im Parlament von den abgegebenen Stimmen abhängig, kann der Wähler nicht sicher sein, ob sich seine Stimme für seine Partei auch positiv auswirkt. Es ist sogar möglich, dass weniger Stimmen für die Partei dennoch zu mehr Sitzen im Bundestag führen. Dieses sogenannte negative Stimmgewicht ist verfassungswidrig. Denn weniger Stimmen für die Partei bedeuten dann kein Minus an Mandaten, wenn gleichzeitig die Wahlbeteiligung abnimmt.

Umgekehrt führen mehr Stimmen dann nicht zu einem zusätzlichen Bundestagssitz, wenn sich die Wahlbeteiligung erhöht, der zusätzliche Sitz dann aber einer konkurrierenden Partei im Land zukommt. Grund des negativen Stimmgewichts ist, dass die Wahlbeteiligungen in den Bundesländern immer ins Verhältnis gesetzt werden. Die hohe Wahlbeteiligung in einem Bundesland führt automatisch zu einer relativ niedrigeren in einem anderen Bundesland. Gleiches gilt für die Sitzzuwächse oder Absenkungen.

Wie soll das künftig korrigiert werden?

Das negative Stimmgewicht entfällt, wenn den Bundesländern von vornherein so viele Sitze im Bundestag zugeteilt werden, wie das Land Wahlberechtigte oder Einwohner hat. Die Stimmen für die Partei führen dann nicht - über die Wahlbeteiligung - zu unterschiedlichen Mandatszahlen.

Wann sind Überhangmandaten verfassungswidrig?

Überhangmandate entstehen durch das System von Erst- und Zweitstimmen. Die Zweitstimme gilt bei Bundestagswahlen der Partei und bestimmt ihre Stärke im Parlament. Die Erststimme ist die Personenwahl. Diese Stimme entscheidet, welcher Kandidat in einem Wahlkreis direkt ins Parlament gewählt wird. Wer die meisten Erststimmen im Wahlkreis hat, hat das Direktmandat und sitzt auf jeden Fall im Parlament.

Hat die Partei mehr Direktmandate, als nach ihrem Zweitstimmenanteil Sitze, dann werden die überschießenden Direktmandate als Überhangmandate vergeben. Der Bundestag wird dadurch größer. Bei der letzten Bundestagswahl 2009 gab es die Rekordzahl von 24 Überhangmandaten. Alle gingen an die CDU/CSU.

Müssen Überhangmandate ganz abgeschafft werden?

Nein. Die Überhangmandate an sich wurden nicht als verfassungswidrig untersagt. Das Bundesverfassungsgericht verlangt aber eine Deckelung der Überhangmandate. Bei 15 Überhangmandaten liege die Grenze. Die Zahl 15 entspricht einer halben Fraktionsstärke. Momentan sind 30 Sitze im Bundestag nötig, um eine Fraktion zu bilden. SPD und Grüne wollen nun möglichst alle Überhangmandate durch ein Verrechnungssystem abschaffen.

Was sind Zusatzmandate durch Reststimmen?

Dies ist ein Novum im neuen Wahlrecht. Bei der Zuteilung von Sitzen entsprechend den abgegebenen Wählerstimmen geht die Rechnung nicht glatt auf. Manchmal kommt bei der rechnerischen Umlegung von Zweitstimmen auf Sitze ein halbes Mandat heraus oder ein Dreiviertel. Hier bestimmt das Wahlrecht: Ab 0,5 wird aufgerundet, es gibt also einen zusätzlichen Sitz. Was unter 0,5 ist, wird abgerundet. Die Reststimmen führen also zu keinem zusätzlichen Sitz. Nach dem neuen Wahlrecht sollten nun diese Reststimmen bundesweit zusammengezählt werden. Daraus sollte dann ein zusätzliches Mandat entstehen können.

Wieso ist das verfassungswidrig?

Weil man die Aufrundungen nicht berücksichtigt hat. Es gibt ja einen zusätzlichen Sitz, sobald ein halbes Mandat erreicht ist. Das sind Aufrundungsgewinne. Liegt der Faktor unter 0,5, wird abgerundet. Das sind Abrundungsverluste. Es ist aber verfassungswidrig, wenn man nur die Abrundungsverluste für ein Zusatzmandat berücksichtigt, die Aufrundungsgewinne aber nicht dagegen rechnet.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Prorussische Militante vor einer Barrikade in Donezk.
Krise in der Ukraine
Ton zwischen Moskau und Washington wird rauer
CSU will Maut für Ausländer einführen.
Debatte um Infrastruktur
CSU erwägt Reform der Kfz-Steuer für Maut
Japans Premierminister Shinzo Abe und US-Präsident Barack Obama an der Theke des legendären Sushi-Restaurants Sukiyabashi Jiro in Tokio.
Sushi-Diplomatie in Tokio
Barack Obama beginnt Asienreise in Japan
Ein F-16 Kampfjet im Landeanflug.
Liveticker zur Ukraine-Krise
NATO-Kampfjets drängen russische Bomber ab
Angela Merkel prüft den Vorschlag des polnischen Premiers über eine europäische Energieunion.
Krise in der Ukraine
Merkel prüft europäische Energieunion
Jean-Claude Juncker beim Europaparteitag der CDU Anfang April in Berlin.
Keine Aufnahme weiterer Staaten
Juncker schlägt "EU-Erweiterungspause" vor
Amnesty International hat in Katar ein "alarmierendes Ausmaß an Ausbeutung bis hin zu Zwangsarbeit" festgestellt.
"Schlaf ist meine Pause"
Amnesty prangert Ausbeutung in Katar an
Die Anstrengungen des griechischen Volkes tragen allmählich Früchte.
Gute Nachrichten aus Griechenland und Portugal
Die Euro-Sorgenkinder mausern sich
Die Regierung von US-Präsident Barack Obama bemüht sich um die Beilegung der Ukraine-Krise. Doch selbst die Supermacht kann Moskau nicht allein zum Einlenken zwingen.
Die USA und die Ukraine-Krise
Hilflose Supermacht
Fatah-Vertreter Azzam Al-Ahmed, Hamas Regierungsführer Ismail Haniyeh und der Sprecher des palästinensischen Parlaments, Ahmed Bahar, bei einem Treffen in Gaza.
Einheitsregierung von PLO und Hamas
Palästinenserpläne provozieren Israel
"Albigs Analyse ist richtig. Deutschland investiert zu wenig in die Infrastruktur": Albig erntete mit seinem Vorschlag einer Autofahrer-Abgabe von etwa 100 Euro im Jahr auch Unterstützung.
Debatte um marode Straßen
Dobrindt lehnt "Schlagloch-Soli" ab
Der 2012 in Mali entführte französische Journalist Gilberto Rodriguez-Leal ist angeblich tot.
"Weil Frankreich unser Feind ist"
Französischer Journalist offenbar in Mali getötet
Die Regierung in Kiew setzt ihren Anti-Terror-Einsatz im Osten der Ukraine fort.
Offensive gegen Separatisten
Neuer "Anti-Terror-Einsatz" in Ostukraine
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (r.) mit dem Vorsitzenden der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission Chinas (NDRC), Xu Shaoshi,in Peking.
Treffen mit Anwalt verhindert
Affront bei Sigmar Gabriels China-Besuch
Der ehemalige Rapper Denis Cuspert (m.) ist angeblich in Syrien getötet worden.
Denis Cuspert alias "Deso Dogg"
Berliner Rapper angeblich in Syrien getötet
Ein prorussischer Kämpfer in Slawjansk: In der osturkainischen Stadt sollen Separatisten einen Politiker gefoltert haben.
Krise in der Ukraine
Die diplomatische Euphorie hält nur kurz
Gerd Müller
Plagiatsvorwurf bei Doktorarbeit
Uni Regensburg entlastet Minister Müller
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will China beim Umweltschutz helfen. Doch bei seinem Besuch geht es auch um wirtschaftliche Interessen.
"Überlebensfrage" für China
Gabriel schmiedet Öko-Bündnis
Ein Militärfahrzeug in Pjöngjang während der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestages der Volksrepublik Nordkorea.
Seoul in Alarmbereitschaft
Plant Nordkorea einen Atomtest?
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert eine Sonderabgabe für Autofahrer.
Autofahrer-Sonderabgabe
Albig trotzt dem Gegenwind
Ein F-16 Kampfjet im Landeanflug.
Liveticker zur Ukraine-Krise
NATO-Kampfjets drängen russische Bomber ab
Die Schulden Nordkoreas gegenüber Russland betrugen im September 2012 mehr als 10,9 Milliarden Dollar.
Putin wendet sich Kim Jong-Un zu
Russland erlässt Nordkorea Milliarden-Schulden
Ein Militärfahrzeug in Pjöngjang während der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestages der Volksrepublik Nordkorea.
Seoul in Alarmbereitschaft
Plant Nordkorea einen Atomtest?
Entgegen der Vereinbarung des Genfer Abkommens für eine friedliche Lösung der Ukraine-Krise hielten pro-russische Separatisten über das Osterwochenende weiter Regierungsgebäude in zahlreichen Städten der Ost-Ukraine besetzt.
Krise in der Ukraine
Russland fordert Deutschland zum Handeln auf
Eine beschädigte Straße bei Hannover.
Fonds wohl chancenlos
Albig-Vorstoß sorgt für Ärger
Ausschließlich die USA verfügen in der Region über Drohnen. Die Einsätze der unbemannten Flugzeuge sind höchst umstritten.
Trotz Flugverbot im Jemen
US-Kampfdrohnen töten 40 Al-Kaida-Kämpfer
"Joker" aus dem "Batman"-Film hält die Visitenkarte von Dmitro Jarosch in den Händen - nur eine von vielen spöttischen Fotomontagen als Reaktion auf die Aussagen des prorussischen Anführers Wjatscheslaw Ponomarew.
Visitenkarte als Beweis
Ukrainer verspotten "Bürgermeister" von Slawjansk
Joe Biden (li.) und Barack Obama. Die USA drohen Russland mit weiteren Sanktionen.
Krise in der Ukraine
USA drohen mit neuen Sanktionen
65 Bundestagsabgeordnete verdienen nebenbei mehr als 7000 Euro im Jahr.
Bundestag
Jeder vierte Abgeordnete verdient dazu
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig stößt mit seiner Forderung nach einer Sonderabgabe aller Autofahrer für den Unterhalt von Straßen auf einhellige Ablehnung.
Torsten Albig im Shitstorm
Sonderabgabe für Autofahrer regt alle auf
EU-Kommissar Günther Oettinger lässt kein gutes Haar an den Rentenplänen der Bundesregierung.
EU-Kommissar kritisiert Große Koalition
Oettinger läuft Sturm gegen Rente mit 63
Die monatelange Belagerung von Homs zeigt allmählich Wirkung. Der schwere Beschuss durch die Regierungstruppen und die Nachschubprobleme bringen die Rebellen in eine verzweifelte Lage.
Assad vor Triumph
Rebellen in Homs rüsten zum letzten Gefecht
Baschar al-Assad: Die USA überprüfen, ob der syrische Machthaber Giftgas einsetzte.
Neuer Giftgas-Einsatz
USA verdächtigen Baschar al-Assad
Mitglieder der "Maidan-Selbstverteidigungskräfte" marschieren über den Unabhängigkeitsplatz in Kiew.
Vorwurf aus Russland
Ukraine soll Abkommen gebrochen haben
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will China beim Umweltschutz helfen. Doch bei seinem Besuch geht es auch um wirtschaftliche Interessen.
"Überlebensfrage" für China
Gabriel schmiedet Öko-Bündnis
Das "No-Spy-Abkommen" ist quasi beerdigt. Jetzt könnte es höchstens noch zu einer "Sprachregelung" zwischen Deutschland und den USA zur gegenseitigen Spionage kommen.
"Sprachregelung" statt Konsequenzen
NSA-Affäre bleibt wohl folgenlos
Im Südsudan sind zahlreiche Menschen auf der Flucht. In der Hauptstadt Juba befindet sich ein Flüchtlingscamp.
UN schlagen Alarm
Rebellen richten Massaker im Südsudan an
ine Drohne von Typ MQ-1 Predator der US Air Force.
"New York Times" gewinnt Rechtsstreit
USA muss Drohnen-Infos offenlegen
Kampfszenen im syrischen Aleppo: Vier französische Journalisten kamen nach zehn Monaten in Gefangenschaft frei.
Gefangen von Islamisten
"Surreale Momente" in syrischen Kellern
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert eine Sonderabgabe für Autofahrer.
Autofahrer-Sonderabgabe
Albig trotzt dem Gegenwind
 
 
Dicke Luft im Büro
Cholerische Chefs
Demut ist die falsche Strategie
Eine unvergessliche Reise
Unvergessliche Zeit zu zweit
So gelingen die Flitterwochen
image
25 Jahre "Baywatch"
Was machen die Stars von damals?
Handy-Etikette im Job
Handy-Etikette im Job
Interna und Privatsphäre schützen
Air Canada steht für den Umgang mit Gepäck in der Kritik. (Screenshot aus dem Video)
Ein Albtraum für Passagiere
So geht Air Canada mit Koffern um
Europäische Gewässer erwärmen sich
Badespaß im Meer
In Europas Gewässern hält der Frühling Einzug
Drahtlos im Wohnzimmer: In Zukunft könnten Fernseher über die Luft mit Strom versorgt werden.
Durchbruch beim Drahtlos-Strom
Nie wieder Kabelsalat?
Ein Entwurf des Guangzhou CTF Financial Centre (re.), das 2016 fertiggestellt werden soll.
Der schnellste Fahrstuhl der Welt
Mit 72 Sachen in den 95. Stock
Rund die Hälfte aller Befragten entscheiden sich beim Kauf eines neuen Wagens auch für einen neuen Kfz-Versicherer.
Studie zeigt
Fahrzeug- und Kfz-Versicherungswechsel gehen oft Hand in Hand
Eine Hochzeitstorte und ein festliches Essen im Restaurant darf für knapp 70 Prozent der Befragten bei der eigenen Heirat nicht fehlen.
Für den schönsten Tag des Lebens
Ein Drittel aller Brautpaare würde Hochzeitskredit aufnehmen
Der Musikmarkt ist noch immer eines der gefragtesten Arbeitsfelder.
Berliner Medienakademie
Neuer Bachelor "Musikmanagement"
Ein Band einer neunbändigen Gesamtausgabe aus dem Jahr 1760 mit den Werken von William Shakespeare.
"Sein oder Nichtsein?"
Vor 450 Jahren wurde William Shakespeare geboren
Im November 2013 feiert "Hamlet" im Berliner Ensemble in Berlin seine Premiere.
"Deutschland ist Hamlet"
William Shakespeare ist ein Ehrenklassiker
Das Theater "Upstairs at the Gatehouse" befindet sich über dem Gatehouse-Pub in Highgate im Norden von London.
"Upstairs at the Gatehouse"
Im Pub-Theater ist Shakespeare überall
Über das Leben von William Shakespeare sind wenige Fakten gesichert.
Daten und Fakten
William Shakespeare im Steckbrief
Shakespeares Geburtshaus ist seit mehr als 100 Jahren Treffpunkt für seine Verehrer, schon Charles Dickens und Sir Walter Scott besuchten es einst.
Stratford-upon-Avon
Der Geburtsort von William Shakespeare
Gülle eignet sich auch als Energielieferant.
Volle Gülle voraus
Biomasse als Energie der Zukunft?
image
Germany's next Topmodel
Jolina, Stefanie und Ivana im Finale?
Multitalente: Data Scientists wie Klaas Bollhoefer müssen nicht nur gute Informatiker, sondern auch kreativ sein.
IT-Kenntnisse und Kreativität
Wie werde ich Data Scientist?
Zwei Glasschälchen mit Blüten von Cannabispflanzen
Christlich bekifft
Gläubige betreiben Cannabis-Laden
Das Flugzeug galt seit einem Nachtflug im Jahre 1942 als verschollen.
Zweiter Weltkrieg
Rätsel von deutschem Flugzeugwrack gelöst
Besonders mit LEDs kann der Verbraucher viel sparen. Doch Hinweise zum Einsatz sollte jeder Verbraucher beachten
Energieeffiziente LED's
Was kann die neue Generation?
Hochzeitskleid im Ausverkauf - auch mit kleinem Budget lässt sich der schönste Tag im Jahr gut feiern.
Traumtag für Sparsame
So gelingt die Hochzeit mit kleinem Budget
image
Germany's next Topmodel
Jolina, Stefanie und Ivana im Finale?
Arbeitszeugnis
Arbeitsgericht hat entschieden
Adresse muss nicht im Zeugnis enthalten sein
Frühdemenz im Job
Schnell handeln
Bei Frühdemenz rasch an den Betriebsarzt wenden
Mieter müssen bunte Wände bei Auszug hell streichen
Vermieter-Vorgaben ungültig
Wohnung darf bunt gestrichen werden
Zwei Glasschälchen mit Blüten von Cannabispflanzen
Christlich bekifft
Gläubige betreiben Cannabis-Laden
Die denkmalgeschützten Fachwerkhäuser in Quedlinburg gehören seit 1994 zum Weltkulturerbe.
Fachwerkstadt
Quedlinburg feiert sein Welterbe
Das Hotel Alcatraz in Kaiserslautern bietet Übernachtungen in restaurierten Gefängniszellen an.
Kreative Hotels in Rheinland-Pfalz
Süße Träume in der Gefängniszelle
Ausblick vom Club und Restaurant «Istanbul 360»
Istanbul hip und historisch
Eine Metropole der Gegensätze
Studenten, die sich in Netzwerken engagieren wollen, müssen viel Zeit investieren.
Kontakte in die ganze Welt
Internationale Studentennetzwerke nutzen
Aussichtspunkt «Edge of the World»
Tasmaniens Nordwesten
Tief durchatmen am Ende der Welt
Gabriel García Márquez verstarb im Alter von 87 Jahren.
Gabriel García Márquez
Sehen wir uns im August?
Behindertengerechte Bibliothek
Mit Handicap an die Uni
Wo Betroffene Unterstützung finden
Bei Untersuchungen assistieren oder den Blutdruck messen: Krankenpfleger haben einen abwechslungsreichen Beruf.
Hilfe in der Station
Krankenpfleger brauchen Empathie und Geduld
Das 1979 eröffnete ICC Berlin schloss Anfang April, weite Teile des Gebäudes sind mit Asbest belastet. Berlins Tourismus-Chef Burkhard Kieker will den Bau eines neuen Kongresszentrums anregen.
Kapazitätsengpass in Berlin
Tourismus-Chef will weiteres Kongresszentrum
Kreuzfahrtschiff
Wegen Atomunfall in Fukushima
Urlauber dürfen Asien-Kreuzfahrt kostenlos stornieren
Multitalente: Data Scientists wie Klaas Bollhoefer müssen nicht nur gute Informatiker, sondern auch kreativ sein.
IT-Kenntnisse und Kreativität
Wie werde ich Data Scientist?
Ein Band einer neunbändigen Gesamtausgabe aus dem Jahr 1760 mit den Werken von William Shakespeare.
"Sein oder Nichtsein?"
Vor 450 Jahren wurde William Shakespeare geboren