Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Berlin strikt dagegen Hollande und Monti für ESM ohne Limit

Soll der künftige Krisenfonds ESM ohne Limit Kredite bei der Europäischen Zentralbank aufnehmen können? Frankreich und Italien wären dafür. Deutschland wehrt sich dagegen vehement.

Zur Rettung der gemeinsamen Währung streiten die Euro-Staaten heftig über einen noch größeren Einsatz. Kontrovers wird diskutiert, dem künftigen Krisenfonds ESM zu erlauben, ohne Limit Kredite bei der Europäischen Zentralbank (EZB) aufzunehmen. Pläne für eine solche Banklizenz stoßen bei der Bundesregierung weiter auf scharfen Widerstand. Die Krise trifft die Menschen in der Eurozone immer härter.

17,8 Millionen Menschen waren im Juni arbeitslos, gut zwei Millionen mehr als ein Jahr zuvor. In Spanien verlieren die Anleger das Vertrauen und ziehen das Geld von heimischen Banken ab.

Berlin strikt gegen Banklizenz für ESM

Das Bundesfinanzministerium sprach sich erneut strikt gegen eine Banklizenz für den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM aus und versetzte damit der Hoffnung auf eine schnelle Lösung der Euro-Schuldenkrise einen Dämpfer. Die Regularien des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sehen keine Banklizenz vor, mit der eine Refinanzierung bei der Europäischen Zentralbank möglich wäre, erklärte das Ministerium. Zudem gebe es in der Frage einer möglichen Banklizenz für den ESM keinerlei Gespräche.

Die Idee, dem künftigen Schutzschirm ESM eine Art Banklizenz zu gewähren und so quasi unbegrenzte Mittel zur Verfügung zu stellen, wird nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" von Euro-Staaten wie Frankreich und Italien sowie führenden Mitglieder des EZB-Rates unterstützt.

EZB-Präsident will alles Nötige zum Euro-Erhalt tun

Zuletzt war die Erwartung gestiegen, dass die EZB bereits an diesem Donnerstag aufs Neue Anleihen von Spanien oder anderen Krisenländer aufkauft, um so deren Zinsen zu drücken. Äußerungen von Notenbankern deuteten aber darauf hin, dass mit diesem Schritt doch nicht so schnell zu rechnen sei, berichtet die Zeitung "Die Welt".

EZB-Präsident Mario Draghi hatte vergangene Woche angekündigt, alles Nötige zum Erhalt des Euros zu tun, was von vielen als Fingerzeig für neue Käufe von Staatsanleihen interpretiert wurde.

Hollande und Monti sind sich einig

Frankreichs Staatschef François Hollande und Italiens Regierungschef Mario Monti sprachen sich indirekt für neue Interventionen auf den Märkten für Staatsanleihen aus. In einer gemeinsamen schriftlichen Stellungnahme kritisierten sie die "zu hohen Zinsen", die mehrere Eurostaaten derzeit zahlen müssten. Die Reformanstrengungen wirken sich ihrer Ansicht nach zu wenig auf die Refinanzierungskosten aus. Hollande und Monti begrüßten zudem ausdrücklich die jüngsten Äußerungen Draghis.

Zuvor hatte bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Telefonaten mit Hollande und Monti eine Art Garantie-Erklärung für den Euro abgegeben.

Kritik aus Deutschland

In Deutschland wandten sich Koalitionspolitiker strikt gegen eine Banklizenz für den ESM. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sagte der "Welt", das wäre "eine Inflationsmaschine und eine Vermögensvernichtungswaffe". Der CDU-Finanzexperte Hans Michelbach sprach von einem gefährlichen Versuch, das Verbot einer direkten Staatsfinanzierung durch die EZB zu unterlaufen.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sagte im NDR, den Aufkauf von Staatsanleihen in den Krisenländern durch die EZB könne man nur rechtfertigen, wenn man auch Einfluss auf das Handeln in diesen Staaten hätte. Dieser Einfluss fehle aber. In Spanien ist das Vertrauen in die Banken soweit geschwunden, dass die Anleger immer mehr Geld ins Ausland schaffen. Die Kapitalflucht belief sich nach Angaben der Zentralbank allein im Mai auf 41,3 Milliarden Euro. Dies sei mehr als viermal so viel wie im entsprechenden Vorjahresmonat. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres zogen Anleger nach Angaben der Zentralbank eine Rekordsumme von insgesamt 163 Milliarden Euro aus Spanien ab.

Arbeitslosigkeit auf Rekordhoch

Die Wirtschaftskrise in den südlichen Euro-Ländern treibt die Arbeitslosigkeit auf neue Rekordstände. Spanien (24,8 Prozent) und Griechenland (22,5 Prozent nach Zahlen vom April) liegen an der Spitze der Eurozone. In den 17 Ländern waren 17,8 Millionen Menschen ohne Arbeit, 2 Millionen mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote liegt laut der EU-Statistikbehörde Eurostat bei 11,2 Prozent.

Trotz der gewaltigen Geldspritzen der EZB ist die Inflationsrate in der Eurozone nicht weiter gestiegen. Sie blieb im Juli bei 2,4 Prozent und damit seit Mai unverändert. Die EZB sieht bei einem Wert von knapp unter 2 Prozent die Preisstabilität gewährleistet.

Sorgen bereitet weiterhin auch Griechenland. Das neue Sparpaket, das 11,5 Milliarden Euro bringen soll, ist noch immer nicht unter Dach und Fach. Am Montagabend wurden die Verhandlungen zwischen den Koalitionsparteien - Konservative, Sozialisten und Demokratische Linke - erneut ohne Ergebnis vertagt. Der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras traf sich am Dienstag überraschend mit den Experten der Geldgeber (Troika) in Athen. Ohne eine positive Bewertung der Troika soll Griechenland kein frisches Geld bekommen.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Seltenes Exemplar: Diese Transall-Maschine ist noch einsatzfähig - sie ist eine von wenigen.
Auch neue Probleme beim A400M
Sind Transalls der Bundeswehr fliegender Schrott?
Secret-Service-Chefin Julia Pierson hatte nach der Panne umgehend eine Überprüfung der Sicherheitsvorkehrungen am Weißen Haus angeordnet.
Eindringling im Weißen Haus
Soldat hatte Munition, Beile und Machete im Auto
Griechenland
Das bringt der Dienstag
Griechische Bedienstete wollen erneut streiken
Plakate von Demonstranten in New York: Umweltschützer haben verschiedenste Aktionen während des Weltklimagipfels angekündigt.
Weltklimagipfel in New York
Taten statt Worte?
Die Terrormiliz Islamischer Staat hat bereits drei Geiseln vor laufender Kamera getötet, zwei US-Amerikaner und einen Briten.
Franzose in Algerien verschleppt
Islamisten drohen mit Ermordung weiterer Geisel
Sieht aus wie das Spiel "Grand Theft Auto V": Mit diesem Video "bewirbt" die IS ihren Kampf gegen die "Ungläubigen".
Propaganda-Video veröffentlicht
Mit "Grand Theft Auto V" in den Dschihad
Der mutmaßliche NSU-Rechtsterrorist Uwe Böhnhardt soll schon in seiner Jugend Straftaten begangen haben, darunter Autodiebstähle und Einbrüche.
Zeuge im NSU-Prozess
Uwe Böhnhardt war "lustig, clever - und brutal"
"Hohlbratzen" ahoi! Ob das wacklige Boot der Piratenpartei der enormen Austrittswelle standhalten kann?
Piraten-Partei in der Krise
Die Promis verlassen das sinkende Schiff
Stadtentwicklungssenator Michael Müller steht bei den Berliner Bürgern hoch im Kurs.
Umfrage zur Wahl des Regierenden
Berlin will Müller - Ist das gut so?
Der Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat im Norden Syriens hat mehr als 130.000 Menschen zur Flucht in die angrenzende Türkei getrieben. Allerdings nutzen auch Kurden die Grenzübergänge, um aus der Türkei nach Syrien zu gelangen.
Türkei fürchtet Aufwertung der Rebellen
PKK ruft gegen IS zu den Waffen
Vier Polizisten mit Helmen in Berlin
Mitglied der Terrorgruppe
Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Berlin festgenommen
Was motiviert junge Amerikaner, in den "Heiligen Krieg" radikalislamischer Gruppen zu ziehen? (Symbolbild)
Vier erschütternde Fälle
Amerikaner, die zu Dschihadisten wurden
Die USA haben jede militärische Koordination mit dem Iran ausgeschlossen. Das Misstrauen beruht auf Gegenseitigkeit.
Islamischer Staat ist der lachende Dritte
USA und Iran in der Beziehungsfalle
Medizinischer Helfer in Schutzanzug prüft vor Spiegel den Sitz seiner Schutzbrille
Bundeswehr-Einsatz gegen Ebola
Von der Leyen sucht freiwillige Helfer
IS-Kämpfer im Irak: Die islamistische Terrorgruppe hat zur Tötung der Bürger aller Staaten aufgerufen, die Widerstand gegen die Organisation leisten.
In den USA und Europa
IS-Terroristen rufen zu Blutbad auf
Absage: Von der Leyen plant keine Luftangriffe
Kampf gegen IS-Terror
Von der Leyen schließt Luftangriffe aus
Manuel Valls
Frankreichs Premier in Deutschland
Gegenwind für Manuel Valls
Abdullah Abdullah (l.) und Ashraf Ghani bilden eine Einheitsregierung in Afghanistan.
Afghanistan
USA wollen Gewissheit für ihre Truppen
Ausgebrannte Militärfahrzeuge in Lugansk.
Ukraine-Konflikt
Poroschenko beklagt massive Waffenverluste
Sicherheitsbeamte suchen auf dem Rasen des Weißen Hauses nach Spuren des Eindringlings.
Ermittlungen in Washington
Eindringling im Weißen Haus ist Ex-Soldat
Schiitische Freiwillige in der irakischen Armee simulieren eine Gefechtssituation.
Beunruhigende Umfrage
Immer mehr Deutsche fürchten neuen Weltkrieg
Palästinensische Kinder auf den Schultern von militanten Islamisten: Auch aus Deutschland reisten Kinder in den Krieg aus. (Archivbild)
Verfassungsschutz alarmiert
13-Jähriger zieht in den "Dschihad"
Ein ukrainischer Soldat neben zerstörtem Militärgerät in der Ostukraine.
Konflikt in der Ukraine
Regierung und Rebellen richten Pufferzone ein
Papst Franziskus bei der Einfahrt auf den Petersplatz in Rom.
Abgehörtes Telefonat
Ist ein Anschlag im Vatikan geplant?
Zehntausende Flüchtlinge sind über die syrische Grenze in die Türkei geflohen.
Dramatischer UN-Bericht
100.000 Syrer fliehen in die Türkei
Ein Kämpfer des "Islamischer Staats" in Syrien: 49 türkische Geiseln in der Hand der Terroristen sind wieder frei. (Archivbild)
Terrormiliz "Islamischer Staat"
49 türkische IS-Geiseln wieder frei
Der frühere deutsche Rapper Denis Cuspert alias Ex-Rapper Deso Dogg hat sich dem IS angeschlossen und gehört inzwischen offenbar zu den wichtigsten Propagandisten der Terrormiliz.
Pläne der Union
IS-Kämpfer sollen ausgebürgert werden
Michail Chodorkowski hat dem Westen schwere Versäumnisse in der Russland-Politik vorgeworfen.
Initiative "Offenes Russland" gegründet
Jetzt will Chodorkowski Präsident werden
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu winkt inmitten der befreiten Geiseln in die Kameras.
49 Konsulatsmitarbeiter wieder frei
Zweifel an der wundersamen Geiselbefreiung
Der Bundesvorsitzende der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke.
Nach Wahlerfolgen
AfD bundesweit so beliebt wie noch nie
Das Gebäude der EU-Kommission in Brüssel soll ins Visier von radikalislamischen Terroristen geraten sein.
Festnahmen in Belgien
Möglicher Anschlag auf EU-Kommission verhindert
US-Präsident Barack Obama spricht bei einer Parteikonferenz der Demokraten in Washington.
Obama will globale Allianz
"Das ist die Welt gegen den Islamischen Staat"
Tausende Moskauer folgten dem Aufruf zur Antikriegsdemonstration. Sie trugen unter anderem Banner mit der Aufschrift "Verzeih uns, Ukraine!"
Großdemo gegen Putin
Tausende Moskauer fordern Frieden
Thilo Sarrazin zu Gast bei der AfD
SPD-Querulant
Ein Abend mit Thilo Sarrazin bei der AfD
Plattenbausiedlung
Rechtsextreme Hetze in Halle
Die Silberhöhe brodelt
Vollmond über der Autobahn: Offenbar soll die Pkw-Maut nur auf Bundesstraßen und Autobahnen erhoben werden.
Verkehrsminister Dobrindt
Pkw-Maut nur für Autobahnen und Landstraßen
Alan Henning wurde von der IS-Miliz entführt. (Archivbild)
Kampf gegen Terrormiliz
Frau von IS-Geisel fleht Terroristen um Gnade an
Mit einer Milliarde Euro sollen in den kommenden Jahren 78 Brücken in ganz Deutschland neu gebaut oder instand gesetzt werden.
Eine Milliarde gegen den Brückenverfall
Dobrindts Tropfen auf dem heißen Stein
SPD-Chef Sigmar Gabriel bei einer Sitzung des Parteivorstands in Berlin.
Parteikonvent der SPD
Gabriel nennt IT-Konzerne "asozial"
Ein Polizist überwacht die Sperrstunde in Freetown.
Seuche in Westafrika
Westen verschärft Kampf gegen Ebola
 
 
Die Waschmaschine via Tablet steuern
Auch die Zahnbürste ist betroffen
Experte warnt vor Gefahren durch vernetzte Geräte
Er ist ein reicher Geschäftsmann, sie eine schöne Prostituierte - die gerettet werden muss: Der Filmklassiker "Pretty Woman" arbeitet mit klaren Rollenklischees.
Nackt statt schlau
Filmindustrie diskriminiert Frauen
Gemütliches Beisammensein am Lagerfeuer - nicht nur vor Jahrhunderten eine nette Angelegenheit.
Neue Studie
Wie das Lagerfeuer die Kultur beeinflusst
Lenny Kravitz
Lenny Kravitz
Sex, New York und Ooo Baby
Zu wenige Inder lassen sich gegen Tollwut impfen.
Ein Drittel der weltweiten Todesfälle
Indien kämpft gegen die Tollwut
David Gilmour ist mit dabei, Roger Waters allerdings nicht.
Comeback der Rock-Legende
Pink Floyd veröffentlichen erstes Album nach 20 Jahren
Pilsen
Reisetipps für Herbst und Winter
Kultur in Pilsen und Skifahren in Ischgl
Fremdgehen
Alibi-Agentur
Die perfekte Ausrede zum Fremdgehen
Wenn der Juckreiz dauerhaft plagt
Es hört einfach nicht auf
Wenn der Juckreiz chronisch wird
MRI-Scanner-Bild von zwei Menschen, die sich küssen
Einzigartiges Video
Was in unserem Körper beim Sex wirklich passiert
«Europa 2»
"Europa" und "Europa 2"
Beste Kreuzfahrtschiffe der Welt
Debattierclub Debating Union
Keine Angst vor Referaten
In Debattierclubs Rhetorik lernen
Im Krankenhaus immer auf Achse
Überlastung
Achtsamkeitspausen helfen Pflegekräfte
Mit anderen vernetzen
Raus aus der Kollegenfalle
So netzwerken Berufsanfänger
Hund Lila genießt den Blick auf die Sylter Landschaft
Urlaub mit Hund
Nordsee frei Schnauze
Klima-Forschungssatellit «OCO-2»
Technik
Forschungssatellit soll Ausstoß an Kohlendioxid messen
Zimmersuche
Endspurt für Erstsemester
Zimmersuche zum Unibeginn
Moritz Winkelmann
Fremdsprachenassistenten
Eigene Kultur im Ausland vermitteln
Motive bei Mädchen
Hauptsache Spaß
Was Mädchen bei der Berufswahl wichtig ist
Die fertigen Abschnitte der "High Line" wurden bereits von Millionen New Yorkern besucht.
Attraktion in New York
Letzter Abschnitt der "High Line" eröffnet
MRI-Scanner-Bild von zwei Menschen, die sich küssen
Einzigartiges Video
Was in unserem Körper beim Sex wirklich passiert
Ich pupse, schmeiße Essen weg und gebe der Klofrau kein Geld: Meine täglichen Sünden.
Buch über die fiesen Sünden des Alltags
"Ich pupse, schmeiße Essen weg und gebe der Klofrau kein Geld"
Golden Gate Bridge in San Francisco
Von San Francisco bis Bangalore
Oktoberfeste weltweit
Abgelehnt wegen des Aussehens
Zu dick, zu dünn, zu klein
Wann man Bewerber ablehnen darf
image
Death Metall
Orthodoxe Russen machen gegen Cannibal Corpse mobil
Verstrickt mit ihrer Heimat: Das bekannteste Design-Duo der Färöer Inseln heißt Gudrun & Gudrun - bestehend aus Gudrun Rógvadóttir (vorn) und Gudrun Ludvig.
Highlight für Strick-Fans
Besuch auf den Faröer Inseln
Schon wieder zugelegt!
Nicht immer liegt's am Essen
Gewichtszunahme kann mit dem Herz zusammenhängen
Villen in Harvestehude
Hafenrundfahrt mal anders
Mit dem Paddelboot durch Hamburg
Im Büro statt auf dem Spielplatz: Viele Väter würden gerne länger als zwei Monate zu Hause bleiben.
Väter zwischen Job und Familie
"Wohnt der Papa im Büro?"
Fremdgehen
Alibi-Agentur
Die perfekte Ausrede zum Fremdgehen
Kellnerin
Das Oktoberfest
Ein einziger Superlativ in Zahlen
Diebstahl schwergemacht
Erstaunlicher Diebstahlschutz
Der Rahmen ist das Schloss
Die fertigen Abschnitte der "High Line" wurden bereits von Millionen New Yorkern besucht.
Attraktion in New York
Letzter Abschnitt der "High Line" eröffnet
image
O'zapft is!
Münchner Oktoberfest feierlich eröffnet
Abwärtskurs einer Aktie
Klüger als der Markt?
Antizyklisches Investieren braucht Mut
Flugzeug im Abendhimmel
Nächtliche Verspätung
Passagieren steht Ausgleichszahlung zu
Moritz Winkelmann
Fremdsprachenassistenten
Eigene Kultur im Ausland vermitteln
Altenpfleger arbeiten schwer
Fast jeder Dritte
Viele Altenpfleger fühlen sich überfordert
Motive bei Mädchen
Hauptsache Spaß
Was Mädchen bei der Berufswahl wichtig ist
Wenn der Juckreiz dauerhaft plagt
Es hört einfach nicht auf
Wenn der Juckreiz chronisch wird