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Kritik auch aus Berlin Zoff um Interview - Monti knickt ein

Italiens Premier Mario Monti hat die heftige Kritik an seinen Äußerungen zur Rolle der Parlamente in der Euro-Krise zurückgewiesen. Die Rolle der Volksvertretungen habe er nie schmälern wollen.

Italiens Regierungschef Mario Monti hat Vorwürfe zurückgewiesen, er wolle bei der Bekämpfung der Eurokrise die Parlamente in Europa schwächen. Er wünsche keineswegs eine Schwächung der Kontrollfunktion der Parlamente über die Regierungen, sondern im Gegenteil deren Stärkung auf nationaler wie europäischer Ebene, erklärte Monti: "Die Autonomie des Parlaments gegenüber der Exekutive steht nicht zur Debatte."

Monti hatte in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" gesagt, die europäischen Regierungschefs sollten sich ihre Handlungsfreiheit gegenüber den eigenen Parlamenten bei der Bekämpfung der Eurokrise bewahren. "Wenn sich Regierungen vollständig durch die Entscheidungen ihrer Parlamente binden ließen, ohne einen eigenen Verhandlungsspielraum zu bewahren, wäre das Auseinanderbrechen Europas wahrscheinlicher als eine engere Integration". Die Äußerungen waren in Deutschland auf heftige Kritik gestoßen.

"Gewisse Flexibilität"

"Es ist die Auffassung der Bundeskanzlerin, dass wir in Deutschland mit dem richtigem Maß an Unterstützung durch das Parlament und dem richtigen Maß an der Beteiligung des Parlaments eigentlich immer gut gefahren sind", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter. Außerdem habe Karlsruhe mehrfach darauf hingewiesen, dass der Bundestag "eher mehr als weniger zu beteiligen ist".

Er habe mit seinen Äußerungen für einen "konstanten und systematischen Dialog" zwischen Regierungen und Parlamenten im Prozess der europäischen Integration werben wollen, erklärte Monti nun. Bei den Verhandlungen von Regierungen auf europäischer Ebene könne "eine gewisse Flexibilität nötig sein, um zu Einigungen zu gelangen". Dies müsse aber innerhalb der mit dem Parlament vereinbarten Grenzen geschehen. Regierungen müssten sich erklären und mit den Parlamenten "dynamisch, transparent und effizient" interagieren.

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