Kandidiert er wieder?
Berlusconi ist zurück - auch vor Gericht
"Rubygate" ist noch nicht ausgestanden, kommende Woche erscheint er wohl vor Gericht. Ein Parteikollege steht wegen eines Skandals unter Druck. Doch Berlusconi liebäugelt wieder mit der Politik.
Silvio Berlusconi hat noch nicht entschieden. Seit Monaten lässt der Ex-Premier offen, ob er bei den Wahlen im Frühjahr wieder antritt - und hält sich im Gespräch. "Ich bin bereit, einen Schritt zurückzutreten", sagte er dieser Tage dem zu seinem Medienimperium gehörigen TV-Sender Canale 5. Dass der 76-Jährige wirklich aufgibt, glaubt niemand so recht. Der umstrittene Medienzar und Milliardär hat kein führendes politisches Amt, ist aber ständig präsent. Nicht immer ist der Kontext positiv. Nächste Woche (19. Oktober) kommt er möglicherweise erstmals selbst zum Ruby-Prozess in Mailand.
Es geht um sein Verhältnis zu dem Escort-Girl Karima el-Mahroug, genannt Ruby. Berlusconi, der bei unterschiedlichen Verfahren bisher stets ohne Strafe davonkam, muss sich wegen Amtsmissbrauchs und Förderung der Prostitution mit Minderjährigen verantworten. Er soll der damals 17-Jährigen für die Teilnahme an Sexpartys ("Bunga-Bunga") Geld gezahlt haben. Er bestreitet das wie andere Ausschweifungen, etwa den Striptease einer als Nonne verkleideten Regionalpolitikerin.
"Schlimmer, viel schlimmer"
Nach mehreren Umfragen verliert Berlusconis PdL (Volk der Freiheit) an Zuspruch, nur etwa 18 Prozent würden sie noch wählen. Die Bewegung "Fünf Sterne" des Populisten Beppe Grillo hat sie fast eingeholt, die Mitte-Links-Partei PD (Partito Democratico) liegt vorn. Vor allem Skandale um Mitglieder machen der PdL zu schaffen. Erst war es Latium, nun die Lombardei, wo Politiker wegen Korruption, Verschwendung und nun Mafia-Kontakten Schlagzeilen machen. Diese Woche wurde der PdL-Regionalminister Domenico Zambetti festgenommen; er soll bei der kalabrischen 'Ndrangheta für 200.000 Euro 4000 Stimmen gekauft haben. "Die Demokratie in Italien ist im Ausverkauf", sagte jüngst der Anti-Mafia-Staatsanwalt Pietro Grasso.
"Die Vorwürfe sind schwerwiegend. Zambetti ist nicht mehr Mitglied der PdL", verkündet Parteichef Angelino Alfano. Ungerührt in Amt und Partei bleibt hingegen der Präsident der Lombardei, Roberto Formigoni, der zu Berlusconis Vertrauensleuten zählte. Gegen ihn wird seit Monaten wegen Korruptionsverdachts ermittelt, angeblich ließ er sich Urlaube spendieren. In Latium sitzt Ex-PdL-Fraktionschef Franco Fiorito in Haft, der eine Millionensumme eingesteckt haben soll. Im "Laziogate"-Skandal um Unterschlagung, Austerngelage und ausschweifende Partys sind freilich auch Politiker anderer Parteien im Visier. Die Rede ist schon von einem neuen Tangentopoli, dem großen Schmiergeldskandal der 1990er Jahre. Damals flog das System aus Korruption, Amtsmissbrauch und illegaler Parteifinanzierung auf und brachte die 1. Republik zu Fall. "Es schien, als hätte Italien 1992 den Boden erreicht", schreibt die Zeitung "Il Fatto Quotidiano". "Aber heute ist es schlimmer, viel schlimmer."
Sieben Kilo abgenommen
Den Boden für den neuen Sumpf hat just auch die Regierung Berlusconi bereitet. "Die Gesetze, die unter der Berlusconi-Regierung gemacht wurden, haben nicht dazu gedient, die moralischen Ansprüche zu erhöhen", sagt die Autorin Petra Reski. Immer wieder gab es Amnestien, mit denen Illegales legal wurde. Als Berlusconi vor knapp einem Jahr den Regierungspalast räumen musste und Staatschef Giorgio Napolitano den Ex-EU-Kommissar Mario Monti als "Retter" einsetzte, schien ein Comeback undenkbar. Doch im Sommer brachte er sich wieder ins Spiel. Während bei anderen Parteien das Hickhack um den ersten Platz und andere Scharmützel Stoff für Nachrichten gaben, zeigte er sich zum Ende der Sommerpause gut gelaunt. Er habe sieben Kilo abgenommen, das Verhältnis zu seiner Noch-Frau Veronica Lario habe sich entspannt, wurde gestreut.
Wahrscheinlich wird er die Reform des Wahlrechts abwarten. Sagt er dann "Ja", wird Kronprinz Alfano, von Berlusconi selbst als Kandidat gesetzt, klaglos zurücktreten. "Unser Kandidat ist Berlusconi, sollte er akzeptieren", sagte Alfano. Er ist "der italienische Politiker, der die meiste persönliche Zustimmung bekommt". Das stimmt nicht ganz. Umfragen zufolge will selbst die Mehrheit der PdL-Wählerschaft Berlusconi nicht mehr. Viele Italiener fürchten seine Kandidatur regelrecht. Er könnte Fortschritte zunichtemachen, die Monti mit teils unpopulären Schritten erreicht hat, heißt es. Immer wieder hört man: "Berlusconi? Dann geht alles von vorne los."
