Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Politik Rechtsruck in Japan bei vorgezogenen Parlamentswahlen

Japan steht nach vorgezogenen Parlamentswahlen vor einem Machtwechsel: Die oppositionellen Liberaldemokraten (LDP) errangen bei der Abstimmung Prognosen zufolge eine überwältigende Mehrheit im neuen Parlament. Die Demokratische Partei (DPJ) von Regierungschef Yoshihiko Noda wurde nach drei Jahren an der Macht vernichtend abgestraft, woraufhin Noda seinen Rückzug als Parteichef der DPJ ankündigte.

Prognosen des TV-Senders NHK nach Schließung der Wahllokale zufolge errang die konservative LDP des früheren Regierungschefs Shinzo Abe zwischen 275 und 310 Sitze im 480 Mandate zählenden Unterhaus. Zwischen 55 und 77 Sitze gingen demnach an Nodas Demokratische Partei. Die mit der LDP verbündete Komeito-Partei konnte NHK zufolge mit 27 bis 35 Sitzen rechnen, womit ihre Koalition auf eine Zweidrittelmehrheit hoffen kann. Dem Sender Asahi TV zufolge kamen die LDP auf mindestens 291 und die DPJ auf mindestens 56 Sitze. Die Sender beriefen sich auf offizielle Teilergebnisse und Nachwahlbefragungen.

Noda gestand die herbe Niederlage seiner Partei ein. "Ich nehme dieses Ergebnis ernst", sagte er auf einer Pressekonferenz. Er entschuldige sich aufrichtig, dass es ihm nicht gelungen sei, bessere Resultate zu erzielen. Es sei der Regierung nach ihrem Amtsantritt 2009 nicht gelungen, die Erwartungen der Japaner zu erfüllen. Die größte Verantwortung dafür liege bei ihm und er werde daher als Parteichef zurücktreten.

Die LDP war nach dem Zweiten Weltkrieg fast durchgehend an der Macht. 2009 wurde sie von der DPJ abgelöst, die bei einem historischen Wahlsieg 308 Mandate errang. Allerdings verfing sich die neue Regierung wie ihre Vorgänger in internen Machtkämpfen und Affären. Viele Wähler warfen ihr zudem vor, nach der Erdbebenkatastrophe im März 2011 versagt zu haben.

Nun dürfte Abe erneut Regierungschef werden. Er war bereits kurz 2006 bis 2007 an der Macht. Im Wahlkampf hatte er versprochen, die Wirtschaft nach Jahren der Deflation wieder in Schwung zu bringen und die Ausgaben für Infrastruktur insbesondere im vom Tsunami verwüsteten Nordosten aufzustocken. Zudem kündigte er an, China im Streit um mehrere Inseln im Grenzgebiet entschlossener entgegenzutreten.

Gleich nach seinem Sieg erklärte Abe, dass die umstrittenen Senkaku-Inseln "Japan gehören". Er sagte zudem, die Japaner würden nun sehr genau darauf achten, ob die neue Regierung ihren Erwartungen entsprechen werde. Das Ergebnis sei eine Absage an die "politische Verwirrung" bei der DPJ, es bedeute aber nicht, dass das Vertrauen in die LDP wieder vollständig hergestellt sei.

Im Wahlkampf war auch die künftige Energiepolitik ein großes Thema. Mit der LDP wählten die Japaner aber nun eine Pro-Atom-Partei an die Spitze. Die Wahlbeteiligung war niedrig und lag kurz vor Schließung der Wahllokale bei nur 45 Prozent.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Nach Ansicht des US-Außenministeriums stellt Russland die Fakten falsch dar. Für die Eskalation in der Ostukraine seien die Separatisten verantwortlich, nicht Kiew.
Kampf um die Deutungshoheit
Wortgefechte in der Ukraine-Krise
Viele Atommächte haben auf den Marshall-Inseln Kernwaffentests durchgeführt.
Radioaktiv verseuchte Atolle
Marshall-Inseln verklagen Atommächte
Liveticker zur Ukraine-Krise
Ukraine würde gegen Russland kämpfen
Verkehrszeichen in Dreiecksform, darauf zwei schwarze Felsen, die mit "reich" und "arm" beschriftet sind
Soziale Schere geht auseinander
Mehr Wohlstand für immer weniger Menschen
Mit ihren Raubzügen sicherten die Mitglieder des NSU ihr Überleben im Untergrund.
Ermittler ratlos
Wo steckt die NSU-Beute?
Deutsche Rüstungstechnik ist im Ausland beliebt. Nach Ansicht der Grünen werden Exportgenehmigungen aber häufig leichtfertig erteilt.
Konflikt mit Russland
Deutsche Rüstungsexporte liegen auf Eis
Künftig werden möglicherweise weniger Latinos und Schwarze in den USA die Möglichkeit haben, ihren Uni-Abschluss zu machen.
Gerichtsurteil in den USA
Minderheiten-Förderung auf dem Rückzug
Die israelischer Regierung um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat beschlossen, die Friedensgespräche mit den Palästinensern auf Eis zu legen.
PLO-Hamas-Kooperation
Israel setzt Friedensverhandlungen aus
Koalitionspolitiker kontern dem Straßen-Soli-Vorschlag von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD). Sie sind dafür, Steuerüberschüsse für die Infrastruktur zu verwenden.
Alternative zur Albig-Abgabe
Steuerüberschüsse sollen Straßen flicken
Spezialkräfte der Ukraine an einer Straße der Stadt Slawjansk
Krise in der Ostukraine
Lage spitzt sich dramatisch zu
Wjatscheslaw Ponomarew fordert das Recht des Volks auf Selbstbestimmung.
Milizenchef Ponomarew
Der "Bürgermeister" aus der Seifenfabrik
Russlands Außenminister Sergej Lawrow drohte mit einer "Antwort", sollten russische Interessen verletzt werden.
Krise in der Ukraine
Die Diplomaten geben ihre Zurückhaltung auf
Ein Demonstrant simuliert das sogenannte Waterboarding, das der US-Geheimdienst CIA praktiziert haben soll.
Brutaler Terrorkrieg der CIA
Bericht soll Gräueltaten aufdecken
Gazprom ist Sponsor von Schalke 04. Das verpflichtet. Der Klub plant einen Russland-Besuch.
Klub plant Besuch bei Wladimir Putin
Warum Schalke 04 die Politik erzürnt
Von den 36 Monaten Elternzeit, die Vätern und Mütter insgesamt zustehen, sollen künftig bis zu 24 Monate  zwischen dem dritten Geburtstag und dem achten Lebensjahr des Kindes in Anspruch genommen werden können, so die Pläne von Familienministerin Manuela Schwesig.
"Elterngeld-Plus"
Arbeitgeber kritisieren Schwesigs Elternzeit-Pläne
Zu schwach?
Transparency International
EU-Behörden sind anfällig für Korruption
US-Präsident Barack Obama (l.) mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe.
Inselstreit mit China
Obama stärkt Japan den Rücken
US-Präsident Barack Obama begrüßt den japanischen Kaiser Akihito und dessen Frau Michiko.
"Schwenk in Richtung Asien"
Obamas Sushi-Diplomatie in Putins Schatten
Prorussische Militante vor einer Barrikade in Donezk.
Krise in der Ukraine
Ton zwischen Moskau und Washington wird rauer
CSU will Maut für Ausländer einführen.
Debatte um Infrastruktur
CSU erwägt Reform der Kfz-Steuer für Maut
Liveticker zur Ukraine-Krise
Ukraine würde gegen Russland kämpfen
Ein Militärfahrzeug in Pjöngjang während der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestages der Volksrepublik Nordkorea.
Seoul in Alarmbereitschaft
Plant Nordkorea einen Atomtest?
Die Regierung in Kiew setzt ihren Anti-Terror-Einsatz im Osten der Ukraine fort.
Offensive gegen Separatisten
Neuer "Anti-Terror-Einsatz" in Ostukraine
Amnesty International hat in Katar ein "alarmierendes Ausmaß an Ausbeutung bis hin zu Zwangsarbeit" festgestellt.
"Schlaf ist meine Pause"
Amnesty prangert Ausbeutung in Katar an
Die Regierung von US-Präsident Barack Obama bemüht sich um die Beilegung der Ukraine-Krise. Doch selbst die Supermacht kann Moskau nicht allein zum Einlenken zwingen.
Die USA und die Ukraine-Krise
Hilflose Supermacht
Joe Biden (li.) und Barack Obama. Die USA drohen Russland mit weiteren Sanktionen.
Krise in der Ukraine
USA drohen mit neuen Sanktionen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig stößt mit seiner Forderung nach einer Sonderabgabe aller Autofahrer für den Unterhalt von Straßen auf einhellige Ablehnung.
Torsten Albig im Shitstorm
Sonderabgabe für Autofahrer regt alle auf
65 Bundestagsabgeordnete verdienen nebenbei mehr als 7000 Euro im Jahr.
Bundestag
Jeder vierte Abgeordnete verdient dazu
Der 2012 in Mali entführte französische Journalist Gilberto Rodriguez-Leal ist angeblich tot.
"Weil Frankreich unser Feind ist"
Französischer Journalist offenbar in Mali getötet
Die monatelange Belagerung von Homs zeigt allmählich Wirkung. Der schwere Beschuss durch die Regierungstruppen und die Nachschubprobleme bringen die Rebellen in eine verzweifelte Lage.
Assad vor Triumph
Rebellen in Homs rüsten zum letzten Gefecht
Ein prorussischer Kämpfer in Slawjansk: In der osturkainischen Stadt sollen Separatisten einen Politiker gefoltert haben.
Krise in der Ukraine
Die diplomatische Euphorie hält nur kurz
Baschar al-Assad: Die USA überprüfen, ob der syrische Machthaber Giftgas einsetzte.
Neuer Giftgas-Einsatz
USA verdächtigen Baschar al-Assad
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will China beim Umweltschutz helfen. Doch bei seinem Besuch geht es auch um wirtschaftliche Interessen.
"Überlebensfrage" für China
Gabriel schmiedet Öko-Bündnis
"Albigs Analyse ist richtig. Deutschland investiert zu wenig in die Infrastruktur": Albig erntete mit seinem Vorschlag einer Autofahrer-Abgabe von etwa 100 Euro im Jahr auch Unterstützung.
Debatte um marode Straßen
Dobrindt lehnt "Schlagloch-Soli" ab
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (r.) mit dem Vorsitzenden der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission Chinas (NDRC), Xu Shaoshi,in Peking.
Treffen mit Anwalt verhindert
Affront bei Sigmar Gabriels China-Besuch
ine Drohne von Typ MQ-1 Predator der US Air Force.
"New York Times" gewinnt Rechtsstreit
USA muss Drohnen-Infos offenlegen
Der ehemalige Rapper Denis Cuspert (m.) ist angeblich in Syrien getötet worden.
Denis Cuspert alias "Deso Dogg"
Berliner Rapper angeblich in Syrien getötet
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) fordert eine Sonderabgabe für Autofahrer.
Autofahrer-Sonderabgabe
Albig trotzt dem Gegenwind
Generalbundesanwalt Harald Range. Nach den Pannen rund um die NSU-Ermittlungen soll das Amt des Generalbundesanwalts gestärkt werden.
Reaktion auf NSU-Mordserie
Generalbundesanwalt soll mächtiger werden
Fatah-Vertreter Azzam Al-Ahmed, Hamas Regierungsführer Ismail Haniyeh und der Sprecher des palästinensischen Parlaments, Ahmed Bahar, bei einem Treffen in Gaza.
Einheitsregierung von PLO und Hamas
Palästinenserpläne provozieren Israel
 
 
Vielfarbiges Computer-Bild mit Warhol-Porträt
Unbekannte Popart-Kunst
Warhol-Bilder auf Amiga-Disketten entdeckt
Das Solarflugzug Solar Impulse 2 auf einem Flugplatz bei klarem Himmel
Mit Sonnenenergie um die Welt
Flugpionier testet Solarflugzeug "Solar Impulse 2"
Die SS City of Chester war am 22. August 1888 nach einer Kollision mit einem anderen Schiff gesunken.
125 Jahre nach Kollision
Wrack der "City of Chester" entdeckt
Der Bau befindet sich 25 Kilometer südlich der peruanischen Hauptstadt Lima. (Symbolbild)
Fund in Peru
Inka-Tempel mit wertvollen Opfergaben entdeckt
Der Nicklaus North Golf Course wurde 1996 vom Golfprofi Jack Nicklaus angelegt.
Vancouver
Mit dem Schlauchboot zum Green
Selbstsicheres Auftreten ist wichtig
Sprachbarrieren überwinden
Wie sich Frauen im Job durchsetzen
Gesetzliche Unfallversicherung im Ausland
Auch im Ausland
Chef muss Arbeitnehmer versichern
iOS-Update installieren
Apple iPhone
Update auf iOS 7.1.1 schließt mehrere Sicherheitslücken
Farbige Vielfalt: Häuser am Berghang der 3500 Einwohnerstadt Qaqortoq.
Grönland
Im Reich der blauen Riesen
Freilichtmuseum Hessenpark
Apfelwein und Landlust
Urlaub im Umland von Frankfurt am Main
image
Johnny Depp und Rebecca Hall
Science-Fiction-Film "Transcendence" bietet leichte Unterhaltung
Ein russischer Soldat zeigt die Top-Ausrüstung der russischen Armee.
Top ausgerüstet
Die NATO fürchtet Putins Elitekrieger
Wadowice, die Geburtsstadt von Johannes Paul II.: Alleine aus Polen kommen Tausende Pilger zur Heiligsprechung ihres Papstes.
Heiligsprechung Papst Johannes Paul II.
Der Hype kennt keine Grenzen
Dicke Luft im Büro
Cholerische Chefs
Demut ist die falsche Strategie
Eine unvergessliche Reise
Unvergessliche Zeit zu zweit
So gelingen die Flitterwochen
image
25 Jahre "Baywatch"
Was machen die Stars von damals?
Handy-Etikette im Job
Handy-Etikette im Job
Interna und Privatsphäre schützen
Air Canada steht für den Umgang mit Gepäck in der Kritik. (Screenshot aus dem Video)
Ein Albtraum für Passagiere
So geht Air Canada mit Koffern um
Europäische Gewässer erwärmen sich
Badespaß im Meer
In Europas Gewässern hält der Frühling Einzug
Drahtlos im Wohnzimmer: In Zukunft könnten Fernseher über die Luft mit Strom versorgt werden.
Durchbruch beim Drahtlos-Strom
Nie wieder Kabelsalat?
Drahtlos im Wohnzimmer: In Zukunft könnten Fernseher über die Luft mit Strom versorgt werden.
Durchbruch beim Drahtlos-Strom
Nie wieder Kabelsalat?
Arbeitszeugnis
Arbeitsgericht hat entschieden
Adresse muss nicht im Zeugnis enthalten sein
image
Germany's next Topmodel
Jolina, Stefanie und Ivana im Finale?
Zwei Glasschälchen mit Blüten von Cannabispflanzen
Christlich bekifft
Gläubige betreiben Cannabis-Laden
Frühdemenz im Job
Schnell handeln
Bei Frühdemenz rasch an den Betriebsarzt wenden
Mieter müssen bunte Wände bei Auszug hell streichen
Vermieter-Vorgaben ungültig
Wohnung darf bunt gestrichen werden
Ein Entwurf des Guangzhou CTF Financial Centre (re.), das 2016 fertiggestellt werden soll.
Der schnellste Fahrstuhl der Welt
Mit 72 Sachen in den 95. Stock
Gülle eignet sich auch als Energielieferant.
Volle Gülle voraus
Biomasse als Energie der Zukunft?
Ausblick vom Club und Restaurant «Istanbul 360»
Istanbul hip und historisch
Eine Metropole der Gegensätze
Shakespeares Geburtshaus ist seit mehr als 100 Jahren Treffpunkt für seine Verehrer, schon Charles Dickens und Sir Walter Scott besuchten es einst.
Stratford-upon-Avon
Der Geburtsort von William Shakespeare
Aussichtspunkt «Edge of the World»
Tasmaniens Nordwesten
Tief durchatmen am Ende der Welt
Ein Band einer neunbändigen Gesamtausgabe aus dem Jahr 1760 mit den Werken von William Shakespeare.
"Sein oder Nichtsein?"
Vor 450 Jahren wurde William Shakespeare geboren
image
25 Jahre "Baywatch"
Was machen die Stars von damals?
Gabriel García Márquez verstarb im Alter von 87 Jahren.
Gabriel García Márquez
Sehen wir uns im August?
Der Musikmarkt ist noch immer eines der gefragtesten Arbeitsfelder.
Berliner Medienakademie
Neuer Bachelor "Musikmanagement"
Multitalente: Data Scientists wie Klaas Bollhoefer müssen nicht nur gute Informatiker, sondern auch kreativ sein.
IT-Kenntnisse und Kreativität
Wie werde ich Data Scientist?
Eine Hochzeitstorte und ein festliches Essen im Restaurant darf für knapp 70 Prozent der Befragten bei der eigenen Heirat nicht fehlen.
Für den schönsten Tag des Lebens
Ein Drittel aller Brautpaare würde Hochzeitskredit aufnehmen
Rund die Hälfte aller Befragten entscheiden sich beim Kauf eines neuen Wagens auch für einen neuen Kfz-Versicherer.
Studie zeigt
Fahrzeug- und Kfz-Versicherungswechsel gehen oft Hand in Hand
Über das Leben von William Shakespeare sind wenige Fakten gesichert.
Daten und Fakten
William Shakespeare im Steckbrief
Kreuzfahrtschiff
Wegen Atomunfall in Fukushima
Urlauber dürfen Asien-Kreuzfahrt kostenlos stornieren