Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Klarer Wechsel Konservative feiern Erdrutschsieg in Japan

Japan steht nach vorgezogenen Parlamentswahlen vor einem Machtwechsel: Die oppositionellen Liberaldemokraten (LDP) erringen bei der Abstimmung eine überwältigende Mehrheit.

Nach kurzem Intermezzo in der Opposition ist den jahrzehntelang in Japan regierenden Liberal-Demokraten ein glänzendes Comeback gelungen. Der künftige Ministerpräsident Shinzo Abe kann mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Rücken seinen Politikwechsel mit einer härteren Gangart gegen China und dem Kampf gegen die Rezession durchsetzen. Das Fernsehen berichtete, die konservative LDP und ihr Koalitionspartner Neue Komeito hätten eine Zwei-Drittel-Mehrheit gewonnen. Damit könnten sie Einsprüche des Senats zurückweisen, in dem es keine klaren Verhältnisse gibt. Die seit 2009 regierende Demokratische Partei wurde vernichtend geschlagen, Ministerpräsident Yoshihiko Noda trat als Parteichef zurück.

Abe kündigte eine kräftige Korrektur in wichtigen politischen Feldern an. Er wolle die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt aus der Rezession führen und den starken Kurs des Yen korrigieren. "Die Lage ist hart, aber wir haben keine andere Wahl", sagte Abe, der bereits von 2006 bis 2007 Ministerpräsident war. Der Kurswechsel gelte auch für die Außenpolitik. Abe kündigte im Territorialstreit mit China um mehrere kleine Inseln eine konsequente Haltung an. "Die Senkaku-Insel sind angestammtes japanisches Gebiet. Ich bin fest entschlossen, dass das so bleibt." Allerdings habe er nicht die Absicht, das Verhältnis zu China zu verschlechtern.

China, das die umstrittene Inselgruppe Diaoyu nennt, warnte vor einer Verschlechterung in den Beziehungen der beiden größten asiatischen Wirtschaftsmächte. Ein wirtschaftlich schwaches und politisch erzürntes Japan schade nicht nur sich selbst, sondern auch der Region und der Welt, hieß es bei der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua. "Wenn der gegenwärtige Rechtstrend nicht bald gestoppt wird, wird das bei den Nachbarn weiteren Verdacht schüren, denen Japan im Zweiten Weltkrieg große Schäden und Vernichtung zugefügt hat."

Der 58-jährige Abe, dessen Großvater auch Ministerpräsident war, will zudem die in der Verfassung festgeschriebenen Beschränkungen für das Militär lockern und setzt trotz der Fukushima-Katastrophe auf Atomstrom. Abe, der im Wahlkampf betont nationale Töne angeschlagen hatte, wird nun der siebte Ministerpräsident Japans in sechs Jahren. Seine Wahl findet voraussichtlich am 26. Dezember statt.

Seit dem Jahr 2000 befindet sich das Land zum vierten Mal in einer Rezession. Zudem leidet Japan unter einer hartnäckigen Deflation, einer Spirale aus fallenden Preisen und sinkender Investitionsbereitschaft. Im Kampf gegen die Deflation und den hohen Kurs des Yen hat Abe höhere Staatsausgaben in Aussicht gestellt.

Führende Vertreter von LDP und Neuer Komeito bekräftigten die Absicht zur Koalitionsbildung. In der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sei auch eine Zusammenarbeit mit der rechtsgerichteten Partei für die Wiederherstellung Japans denkbar, die aus dem Stand 46 Sitze gewann. In der Sicherheitspolitik vertritt die Neue Komeito eine gemäßigtere Haltung als die LDP. Die Börsen hatten den erwarteten Wahlsieg der LDP bereits mit höheren Kursen eingepreist. Analysten sagten einen weiteren Kursanstieg voraus.

Die Wähler straften die seit 2009 regierende Demokratische Partei (DPJ) regelrecht ab. Sie wird mit den ihr prognostizierten 56 Sitzen nur noch über weniger als ein Fünftel ihrer bisherigen Mandate verfügen. Zahlreiche DPJ-Spitzenpolitiker wurden nicht wiedergewählt. Mit ihrer Abwendung von der Demokratischen Partei zogen die Wähler die Konsequenz aus Vorwürfen, Ministerpräsident Noda habe Wahlversprechen nicht eingehalten. Der Regierungspartei wurde zudem vorgehalten, nicht mit den Folgen der Tsunami- und Atomkatastrophe 2011 fertig geworden zu sein.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Erfolg für Alexis Tsipras: Seine Linkspartei hat die Parlamentswahl in Griechenland klar gewonnen.
Tsipras feiert Syriza-Triumph
"Das griechische Volk hat gesprochen"
Aus "Greece" und "exit" wird "Grexit": Damit ist das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone gemeint.
Wahl in Griechenland
Mit Syriza droht das "Grexit"-Szenario
Syriza-Anhänger in Athen: Das Linksbündnis hat die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen.
Griechenland
Euro-Kurs sackt nach Syriza-Sieg ab
Theaterplatz in Dresden: Bislang kamen von Mal zu Mal mehr Pegida-Demonstranten. Dieser Trend ist nun gebrochen.
Demonstration in Dresden
Pegida kämpft gegen den Untergang
Mariupol
Liveticker zur Ukraine-Krise
Sondertreffen der EU-Außenminister in Brüssel
Aufgrund von Ausschreitungen bei der "Vielfalt statt Einfalt"-Demonstration in Hamburg setzte die Polizei auch Schlagstöcke ein.
Mit Eiern, Flaschen und Pyrotechnik
Demo zur Hamburger Sexualkunde eskaliert
Siegessicher: Syriza-Chef Alexis Tsipras vor seiner Stimmabgabe in Athen.
Parlamentswahl in Griechenland
Droht Athen ein "dreckiges Ende"?
Für die Jahre 2010 bis 2014 sind 186 Einzelfälle angegeben, für die Zeit zwischen 2002 und 2009 nur Jahressummen.
Kriegsschäden in Afghanistan
Bundeswehr zahlte mehr als eine Million Dollar
Der Ministerpräsident von Sachsen, Stanislaw Tillich (CDU, r), im November 2010 in der Großen Moschee von Abu Dhabi
Ministerpräsident Tillich
"Der Islam gehört nicht zu Sachsen"
Für die deutsche Rüstungsindustrie ist Saudi-Arabien ein wichtiger Kunde.
Region ist zu instabil
Bundesregierung stoppt Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Griechenland steht wohl vor einem Regierungswechsel. In Umfragen legen die Linkspartei Syriza und Parteichef Alexis Tsipras weiter zu.
Wahl in Griechenland
Tsipras steht vor historischem Triumph
Die Demos der Islam-Kritiker sind nicht nur in Dresden an den Deutschlandfahnen zu erkennen.
Deutschlandfahnen weit und breit
Instrumentalisiert Pegida Schwarz-Rot-Gold?
Am Montag vor zwei Wochen hatte Pegida nach Polizeiangaben etwa 25.000 Menschen auf die Straße gebracht.
Proteste in Dresden
Pegida zieht am Sonntag durch die Straßen
Auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in der ukrainischen Hauptstadt zündeten Trauernde in der Nacht Kerzen an.
Nach Raketenangriff auf Mariupol
Kiew ruft Staatstrauer in Ukraine aus
Monitor zeigt Japaner Kenji Goto
Nach Mord an Journalisten
Japan fordert Freilassung der zweiten IS-Geisel
Nigerianische Soldaten präsentieren einen Panzer, den sie Boko Harma  abgenommen haben. (Archivbild)
Terror in Nigeria
Boko Haram belagert Millionenstadt Maiduguri
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland.
Krise in der Ukraine
NATO warnt Moskau nach Offensive
Die Wahl war um zwei Jahre vorgezogen worden, weil Ende des letzten Jahres die Wahl eines Präsidenten gescheitert war.
Parlamentswahl hat begonnen
Europa schaut auf Griechenland
Boko-Haram-Kämpfer stehen vor ihren Fahrzeugen
Boko Haram
Islamisten lassen 200 Geiseln frei
Die schwer verletzte Shaimaa al-Sabbagh wird von einem Mann gehalten
Proteste in Kairo
Frau stirbt bei Demo durch Schrotkugeln
bush
Bush folgt Empfehlung
Truppenabzug aus Irak pausiert
N24 Live-Ticker
Deutsche Botschaft im Sudan brennt
Niedersachsen Teaser
Niedersachsen
Land der Autobauer und Landwirte
Landtagswahl Niedersachsen Teaser
Wulff contra Jüttner
Die Spitzenkandidaten im Porträt
Hessen_Teaser
Koch contra Ypsilanti
Die Spitzenkandidaten im Porträt
Hessen_Teaser
Kriminalität und Mindestlohn
Zentrale Themen im Wahlkampf
Themen Niedersachsen Teaser
Bildung, Finanzen, Umwelt
Zentrale Themen im Wahlkampf
Robbie Williams zeigt die Zähne.
Robbie im Streik
Robbie Williams streikt
Im Streit um härtere Strafen für kriminelle Jugendliche legt Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nach.
Jugendstrafen für Kinder
Koch: Jugendstrafrecht auch bei Kindern anwenden
UN fordert Spenden für Kenia
Das Blutvergießen geht weiter
Radiohead-Frontmann Thom Yorke während eines Auftritts am Nürburgring.
Konzert im Plattenladen
Radiohead sorgen für Massenansturm
Sprudelnde Steuern, neue Jobs
Endlich wieder Überschuss
Zurück an die Macht?
SPD baut auf "solidarische Mehrheit"
John McCain ist zurzeit der Favorit bei den Republikanern.
US-Vorwahlen
Umfrage: John McCain bei US-Vorwahlen vorn
 
 
Brennende Strohpuppe
Tradition an Nord- und Ostsee
Biikebrennen lockt Tausende Touristen
James Blunt
James Blunt & Co.
Wie reich dürfen junge Künstler sein?
Youtube-Star Torge Oelrich
Freshtorge
Internet-Star Torge Oelrich dreht Kino-Film
image
Benjamin Boyce
"Ich hätte die Würmchen freiwillig gegessen"
Entspannter Urlaub
Barrierefreies Reisen
Mit dem Rollstuhl in ferne Länder
Ab auf die Piste
Mehr Neuschnee
Beste Bedingungen in den Skigebieten
Baustelle
Für Berufstätige
Online-Test zu Schwerhörigkeit
Saisonarbeiter als Silhouette
Der Job-Motor brummt
Konjunktur drückt Winter-Arbeitslosigkeit
image
Angelina Heger
Hass-Attacken auf Facebook
Walter Freiwald hält sich den Kopf
Tag neun im Dschungelcamp
Bei Walter Freiwald brechen alle Dämme
Fluggäste haben Rechte
Fluggastrechte
Passagiere lassen sich Ausgleichszahlungen entgehen
Keith Jarrett
Keith Jarrett
Der magische Abend, der zur Legende wurde
Ehemaliges Staatsgefängnis Horsens
Nervenkitzel-Trips
Von einem Gefängnishotel und Metal im Gebirge
Pendeln im Berufsverkehr
Urteil
Auch in der Probezeit gilt nur Pendlerpauschale
Winterurlaub in der Slowakei
Urlaubsländer
Wo ist der Euro was wert?
Frauen in Führungspositionen
In Chefetagen
Frauenanteil wächst auf niedrigem Niveau
Cannabis soll nicht zwangsläufig schädlich für die Lunge sein.
US-Studie zu Cannabis
Ein Joint täglich schadet der Lunge nicht
Spinne
Acht Beine, pure Panik
Was Tierphobiker tun können
Häufig können Bewerber außerdem nicht einschätzen, ob es realistisch ist, einen bestimmten Posten in der Zukunft zu bekommen.
"Wo sehen Sie sich in fünf Jahren?"
Worauf bei Frage nach Karriereplänen zu achten ist
Tabus auf dem Schulhof
Erste Liebe an der Schule
Das sind die acht "No-Gos" für Teenager-Paare
May-Blog , 17.10.2008
Finanzpaket ist auf dem Weg - werden die Bankmanager nun zur Kasse gebeten?
Space Invaders
Mobiler Klassiker
Space Invaders
Kalorienzähler
Abnehmen leicht gemacht
Handy - Kalorienzähler
Skispaß seit mehr als 100 Jahren: Borowez ist der älteste Wintersportort in den Bergen Bulgariens. (Bild: Vassil Donev/EPA/dpa/tmn)
Piste endet am Hotel
Piste endet am Hotel - Günstiger Skiurlaub in Bulgarien
Heuschnupfensaison hat begonnen
Gesundheit!
Heuschnupfensaison hat begonnen - Haselpollen fliegen
Pons
Mobil übersetzen
Das Handy-Wörterbuch von PONS
berufsausbildung
Arbeiten im Ausland
Berufsabschlüsse bald besser vergleichbar
Stress im Job gefährdet das Herz
Stressiger Job?
Risiko für Herzkrankheit deutlich höher
animateure
Animateure gesucht
Arbeiten wo andere Urlaub machen
spiegel
Expertentipp
Mathematisches Verständnis fördern