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Vier Eide in vier Jahren Obama in zweite Amtszeit gestartet

Die USA bereiten sich auf die feierliche Amtseinführung von Präsident Obama am Montag vor. Am Sonntag wurden er und Vizepräsident Joe Biden vereidigt. Obama stellt dabei eine neue Bestmarke auf.

US-Präsident Barack Obama hat offiziell seine zweite Amtszeit angetreten. Rund zweieinhalb Monate nach seinem Wahlsieg gegen den Republikaner Mitt Romney wurde der 51 Jahre alte Demokrat am Sonntag in Washington vereidigt. Der oberste Richter des Landes, John Roberts, nahm dem ersten schwarzen Präsidenten der Vereinigten Staaten den Amtseid bei einer kurzen Zeremonie im Weißen Haus ab. Daran nahmen nur Obamas Ehefrau Michelle und seine beiden Töchter teil. Die öffentliche Vereidigung auf den Stufen des Kapitols vor Hunderttausenden Menschen ist für diesen Montag geplant.

Bei der Vereidigung - wie von der Verfassung vorgesehen am 20. Januar vor 12.00 Uhr mittags - hob Obama die rechte Hand zum Schwur und sprach die Eidesformel: "Ich, Barack Hussein Obama, schwöre feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der Vereinigten Staaten getreulich verwalten und die Verfassung der Vereinigten Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen will. So wahr mir Gott helfe." Seine linke Hand legte er dabei auf die Familienbibel.

Zuvor war US-Vizepräsident Joe Biden für vier weitere Jahre vereidigt worden. Der 70-jährige Biden schwor am Sonntagmorgen (Ortszeit) in Washington auf eine Bibel, die Verfassung der USA nach bestem Gewissen zu verteidigen. Seinen Amtseid nahm bei der kurzen Zeremonie in der Sternwarte der US-Marine die Oberste Richterin Sonia Sotomayor ab. Dass Sotomayor, die von Präsident Barack Obama durchgesetzte erste Latina am Supreme Court, die Zeremonie durchführte, werten Beobachter als politisches Symbol an die Unterstützer der Demokraten. Anschließend fuhr Biden zum Nationalfriedhof Arlington, wo er mit Obama einen Kranz niederlegen wollte. Bidens Hauptaufgabe als Vizepräsident ist der Vorsitz im Senat. Könnte Obama sein Amt nicht mehr ausüben, würde der Vize an seine Stelle als Staatschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte treten. Zuletzt geschah dies 1974, als Gerald Ford den zurückgetretenen Richard Nixon ersetzte.

800.000 Menschen am Montag erwartet

Grund für die zweifache Vereidigung des Präsidenten ist, dass der 20. Januar auf einen Sonntag fällt. Seit 1821 gilt die Tradition, dass dann das öffentliche Zeremoniell auf den Montag verschoben wird. In Washington wird das historische Ereignis der Amtseinführung traditionsgemäß mit einem Riesenspektakel gefeiert. Insgesamt werden zu den Feiern bis zu 800.000 Menschen erwartet. Schon am Wochenende herrschte in der US-Hauptstadt der Ausnahmezustand. Zahlreiche Straßen in der Hauptstadt waren abgesperrt. Rund 13.000 Soldaten kümmern sich um die Sicherheit und den reibungslosen Ablauf.

Bei strahlendem Sonnenschein legten Obama und Biden am Sonntag einen Kranz am Grab des unbekannten Soldaten auf dem Nationalfriedhof in Arlington (US-Bundesstaat Virginia) nieder. Später nahmen der Präsident und seine First Lady Michelle Obama an einem Gottesdienst teil.

Politischer Alltag mit Herausforderungen

Die Feierlichkeiten zur Amtseinführung kamen bereits am Samstag in Schwung. So versammelten sich Tausende Menschen auf der Mall, der Museumszeile im Herzen von Washington, zu einem Festival mit Musik, Essen und Ansprachen. Am Abend luden Michelle Obama und die Gattin des Vizepräsident Jill Biden, die Kinder von US-Militärangehörigen zu einem Konzert mit Rock- und Popmusikern ein. Zudem hatte Obama den Samstag zum "nationalen Tag der freiwilligen Hilfe" erklärt. Im ganzen Land waren die Bürger dazu aufgerufen, gemeinnützige Arbeit zu leisten. Obama und seine Frau selbst strichen in einer Grundschule in Washington Bücherregale an. Die Bidens halfen beim Verpacken von Geschenkpaketen für in Übersee stationierte US-Soldaten.

Der Montag beginnt für die First Family mit der Teilnahme an einem Gottesdienst in einer episkopalischen Kirche, um 11.20 Uhr (17.20 Uhr MEZ) legt Obama öffentlich seinen Amtseid ab. Nach einem Mittagessen im Kapitol folgt eine Parade zum Weißen Haus - mit Musikkapellen und Festwagen. Am Abend tanzen die Obamas auf den traditionellen Vereidigungsbällen. Am Dienstagmorgen folgt noch einmal eine kirchliche Andacht, am Abend dann ein weiterer Ball - diesmal im Kreis des Obama-Mitarbeiterstabs. Danach beginnt für Obama der politische Alltag der zweiten Amtszeit - mit einer Reihe von Herausforderungen. So stehen im US-Senat die Bestätigungsverfahren zur Berufung von John Kerry als neuem Außenminister und vom Republikaner Chuck Hagel als künftigem Pentagonchef an.

Für Obama geht es in seiner zweiten Amtszeit mehr denn je darum, wie er in die Geschichte eingehen wird. "Die Wahrheit ist, dass Präsident Obama als erster afroamerikanischer Präsident bereits einen Platz in den Geschichtsbüchern hat", schrieb die "Washington Post". "Aber wird sein Vermächtnis noch mehr umfassen?" Als zentrales innenpolitisches Werk seiner ersten Amtszeit führt der Präsident die Gesundheitsreform an. Wichtige Fragen wie das Schuldenproblem oder die Reform des Einwanderungsrechts sind jedoch ungelöst.

In der letzten Pressekonferenz vor der Vereidigung erklärte Obama, er stelle sich auf eine "arbeitsreiche" zweite Amtszeit ein. "Ich habe vor, die Agenda aus meinem Wahlkampf umzusetzen - eine Agenda für neue Jobs, neue Möglichkeiten und neue Sicherheit für die Mittelschicht", sagte er. Dabei muss er aber weiter mit dem erbitterten Widerstand der Republikaner im Kongress rechnen. Außerdem muss Obama versuchen, umstrittene Vorschläge für Verschärfungen der US-Waffengesetze als Konsequenz aus dem Schulmassaker von Newtown im Kongress durchzubringen. Darüber hinaus kommt auf den Präsidenten eine neue Runde im Streit mit den Republikanern um ein Sparprogramm zum Defizitabbau zu.

Vier Amtseide für Obama

Als erster US-Präsident seit Franklin Delano Roosevelt legt Barack Obama vier Mal den Amtseid ab. Doch während der von 1933 bis 1945 regierende Roosevelt vier Präsidentschaftswahlen gewann, stecken hinter Obamas Vierfach-Schwur eine Panne bei seiner ersten Vereidigung und ein Zufall im diesjährigen Terminkalender. Nach Roosevelts Tod wurde in der US-Verfassung die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Mandate begrenzt. In der Verfassung steht auch, dass die Amtszeiten immer am 20. Januar um 12.00 Uhr beginnen müssen. Weil das Datum in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, die feierliche Amtseinführung vor dem Kapitol aber traditionell nicht an Sonntagen stattfindet, wird Obama doppelt vereidigt: Am Sonntag leistete er in einer kleinen Zeremonie den offiziellen Amtseid, am Montag soll er das Ritual vor den Augen der Nation wiederholen.

Bereits bei der Vereidigung zum ersten afroamerikanischen US-Präsidenten im Januar 2009 legte Obama zwei Amtseide ab. Der Oberste Richter John Roberts brachte damals die Eidesformel durcheinander, Obama sprach den Fehler nach. Um sicherzugehen, dass der Eid rechtskräftig ist, wiederholte Obama den Schwur am Tag danach im kleinen Kreis. "Wir haben beschlossen, das nochmal zu machen, weil es so viel Spaß gemacht hat", hatte der Präsident damals gescherzt.

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