Umstrittene Tötungen
UNO untersucht Drohnenangriffe
Die Zahl der Drohnenangriffe im Kampf gegen den Terror steigt stetig. Der Einsatz der unbemannten Fluggeräte ist höchst umstritten. Die UNO kündigte nun eine Untersuchung mehrerer Vorfälle an.
Der UN-Sonderbeauftragte für den Schutz der Menschenrechte im Anti-Terror-Kampf, Ben Emmerson, hat eine Untersuchung zu zivilen Opfern von Drohnenangriffen eingeleitet. Gemeinsam mit neun weiteren internationalen Experten werde er 25 Drohneneinsätze in Pakistan, im Jemen, in Somalia, in Afghanistan und in den Palästinensergebieten untersuchen, sagte Emmerson in London. Es solle geprüft werden, ob es glaubhafte Hinweise auf Tötungen gibt, wegen derer nach internationalem Recht Ermittlungen eingeleitet werden müssten.
Die Zahl der Drohneneinsätze habe sich in den vergangenen Jahren "exponentiell" erhöht, sagte Emmerson. Dies sei eine echte Herausforderung für das internationale Recht. Emmerson beklagte "fehlende Transparenz" bei der Nutzung der unbemannten Fluggeräte. Er versicherte zugleich, dass die USA und Großbritannien ihm Unterstützung für seine Arbeit signalisiert hätten.
Die Vermutung, die Untersuchung richte sich gegen einzelne Länder wie die USA oder Israel, wies Emmerson aber zurück. Es gehe nicht um einen bestimmten Staat. Emmerson äußerte zudem die Befürchtungen, dass in naher Zukunft auch Terroristen Drohnen einsetzen könnten, um Menschen zu töten.
Im vergangenen Sommer hatte Emmerson die USA aufgefordert, ihre Drohnenangriffe zu begründen und zu untersuchen. Andernfalls müsse die UNO tätig werden. Die USA setzen Drohnen unter anderem im Jemen, in Pakistan und in Afghanistan ein. In Afghanistan feuerten die Fluggeräte nach US-Angaben im letzten Jahr 506 Raketen ab. Im Jahr 2011 waren es lediglich 294 gewesen.
