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Signale an Nato und EU Merkel und de Maizière in der Türkei

Die Kanzlerin und der Verteidigungsminister solidarisieren sich mit der Türkei als Nato-Partner. Deren Wunsch, auch EU-Partner zu sein, verfolgt Merkel mit Skepsis.

Bundeskanzlerin Merkel will trotz eigener Skepsis neuen Schwung in die festgefahrenen EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei bringen. Bei ihrem Treffen mit Ministerpräsident Erdogan in Ankara wird sie vorschlagen, dass die Europäische Union und die Türkei Verhandlungen über ein zusätzliches Thema der 35 vereinbarten Kapitel aufnehmen. Bisher sind erst 13 Kapitel eröffnet - abgeschlossen ist aber nur eines zu Wissenschaft und Forschung.

Merkel sagte: "Ich glaube, dass vor uns noch eine lange Verhandlungsstrecke liegt. Ich habe, obwohl ich skeptisch bin, der Fortführung der Beitrittsverhandlungen zugestimmt. (...) Und ich bin dafür, dass wir jetzt ein neues Kapitel in diesen Verhandlungen eröffnen, damit wir auch ein Stück vorankommen." Dabei könnte es sich nach Angaben aus Regierungskreisen um die Kapitel zur Regionalpolitik sowie zur Wirtschafts- und Währungspolitik handeln. Hauptgrund für die stockenden Gespräche ist der Zypernkonflikt mit der Türkei.

Erstes Ziel von Merkels zweitägigem Türkei-Besuch waren zunächst die im südtürkischen Kahramanmaras stationierten 300 deutschen Soldaten. Sie sind Teil eines 1000 Mann starken gemeinsamen Truppenkontingents mit den Niederlanden und den USA in dem Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien. Die sechs "Patriot"-Raketenabwehrstaffeln sind etwa 100 Kilometer vor der syrischen Grenze stationiert.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière besuchte die Truppe bereits am Samstag gemeinsam mit seinen türkischen und niederländischen Amtskollegen, Ismet Yilmaz und Jeanine Hennis-Plasschaert. De Maizière mahnte: "Wenn irgendjemand in Syrien auf dumme Gedanken kommen sollte, steht hier nicht die Türkei oder Deutschland oder die Niederlande, sondern die Nato insgesamt." Er versicherte, der Einsatz werde "so lange wie nötig" dauern. Er bekräftigte die rein defensive Ausrichtung des Einsatzes.

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