Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Charme-Offensive Merkel zollt Nato-Partner Türkei Respekt

Obwohl sie einem EU-Beitritt der Türkei skeptisch gegenübersteht, will sie die stockenden Gespräche voranbringen. Mit der Türkei als Nato-Partner ist längst alles in Ordnung.

Bewegung in den festgefahrenen EU- Beitrittsgesprächen mit der Türkei: Kanzlerin Angela Merkel will trotz eigener Skepsis neuen Schwung in die Verhandlungen bringen. Bei ihrem Treffen an diesem Montag mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in Ankara wird sie vorschlagen, dass die Europäische Union und die Türkei Verhandlungen über ein weiteres der insgesamt 35 Kapitel aufnehmen. Bisher sind erst 13 Kapitel eröffnet - abgeschlossen ist aber nur eines zur Wissenschaft.

Als erstes Ziel ihres zweitägigen Türkei-Besuches steuerte Merkel den Nato-Einsatzort im südtürkischen Kahramanmaras an, wo 300 deutsche Soldaten stationiert sind. Sie sind Teil eines 1000 Mann starken Truppenkontingents mit den Niederlanden und den USA. Die sechs "Patriot"-Raketenabwehrstaffeln sind etwa 100 Kilometer vor der syrischen Grenze stationiert. Sie sollen die Türkei vor Angriffen aus Syrien schützen.

Merkel: Einsatz ist politisches Signal

Merkel sagte vor den Soldaten, ihr Einsatz habe einen hohen politischen Stellenwert. Es sei ein militärisches und politisches Signal, dass die Nato-Partner zusammenstünden, wenn einer von ihnen in Gefahr geraten könnte. Sie kritisierte erneut das Verhalten Russlands und Chinas im Weltsicherheitsrat, die Sanktionen gegen das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad blockierten.

Merkel fügte hinzu: "Natürlich besteht ein Stück Fassungslosigkeit, mit der wir die Dinge verfolgen müssen, ohne dass wir da direkt eingreifen können." Die Nato zeige mit der Operation, dass sie Türken auf ihrem Gebiet schütze und Syrien davor warne, den Konflikt über die Grenze hinaus auszuweiten. Sie betonte, der Konflikt müsse politisch gelöst werden.

Zu den EU-Beitrittsgesprächen sagte Merkel in ihrer wöchentlichen Video-Botschaft: "Ich glaube, dass vor uns noch eine lange Verhandlungsstrecke liegt. Ich habe, obwohl ich skeptisch bin, der Fortführung der Beitrittsverhandlungen zugestimmt. (...) Und ich bin dafür, dass wir jetzt ein neues Kapitel in diesen Verhandlungen eröffnen, damit wir auch ein Stück vorankommen." Dabei könnte es sich nach Angaben aus Regierungskreisen um die Kapitel zur Regionalpolitik sowie zur Wirtschafts- und Währungspolitik handeln. CSU-Politiker kündigten Widerstand dagegen an. Hauptgrund für die stockenden Gespräche ist der Zypernkonflikt mit der Türkei.

Bundesverteidigungsminister: Einsatz werde "so lange wie nötig" dauern

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) besuchte die Truppe bereits gemeinsam mit seinen türkischen und niederländischen Amtskollegen, Ismet Yilmaz und Jeanine Hennis-Plasschaert. De Maizière mahnte: "Wenn irgendjemand in Syrien auf dumme Gedanken kommen sollte, steht hier nicht die Türkei oder Deutschland oder die Niederlande, sondern die Nato insgesamt." Er versicherte, der Einsatz werde "so lange wie nötig" dauern. Er bekräftigte die rein defensive Ausrichtung des Einsatzes.

Yilmaz und de Maizière stuften die derzeitige Bedrohung aber als gering ein. Merkel forderte von Russland mehr Druck auf Syrien mit dem Ziel einer Ablösung von Präsident Baschar al-Assad. Die Spaltung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sei bedrückend.Außenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte mehr Tempo in den vor acht Jahren aufgenommenen EU-Beitrittsgesprächen mit der Türkei. Er mahnte: "Wenn wir nicht achtgeben, wird die Stunde kommen, in der Europa mehr Interesse an der Türkei, als die Türkei Interesse an Europa haben wird." Die Frage der türkischen Mitgliedschaft in der EU stelle sich aber nicht heute, sondern am Ende des Prozesses, sagte er der "Passauer Neuen Presse".

Der Vorsitzende des Auswärtigen Bundestagsausschusses, Ruprecht Polenz, distanzierte sich von der Wortwahl seiner CDU, der Türkei nur eine privilegierte Partnerschaft und keine Vollmitgliedschaft in der EU anzubieten. Diesen Begriff sollte man nicht mehr verwenden, sagte er der "Berliner Zeitung".

Mit Blick auf die rund drei Millionen türkischstämmigen Bürger in Deutschland kündigte SPD-Parteichef Sigmar Gabriel die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft für den Fall an, dass seine Partei nach der Bundestagswahl im Herbst mit den Grünen regieren würde. In Deutschland geborene Kinder türkischer Eltern müssten sich dann nicht mehr bis zum 23. Lebensjahr zwischen dem deutschen und türkischen Pass entscheiden, sagte er der "Frankfurter Rundschau".

Auch FDP-Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) setzt sich für einen solchen "Doppel-Pass" ein. Merkel lehnt das ab. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hält die Einführung einer doppelten Staatsbürgerschaft in Deutschland für überflüssig. Mehr als 90 Prozent der jungen Leute entschieden sich ohnehin für die deutsche Staatsangehörigkeit, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Eine doppelte Staatsbürgerschaft begünstige Parallelgesellschaften.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
An der ukrainischen Grenze sind russische Truppen stationiert - allerdings weiß die NATO nicht exakt die Stärke.
Liveticker zur Ukraine-Krise
Kiew gibt russischer Sprache einen "Sonderstatus"
Bouteflikas Anhänger feierten schon in der Nacht den als sicher geltenden Wahlsieg ihres Favoriten.
Im Amt bestätigt
Bouteflika feiert Wahlsieg in Algerien
Separatisten in Slawjansk. In der 120.000-Einwohner-Stadt haben die pro-russischen Kräfte das Zepter übernommen.
Separatisten in der Ukraine widersetzen sich
"Wir werden bis zum Ende durchhalten"
Per Video stellte Edward Snowden dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Frage.
Umstrittener Anruf bei Putin
Edward Snowden rechtfertigt sich
Nach Aussage eines UN-Untersuchungssauschusses "essen die Menschen Gras und Nagetiere, während Machthaber Kim Jung-Un die viertgrößte Armee der Welt unterhält".
Nordkorea soll vor Strafgerichtshof
"Sie essen Gras und Nagetiere"
Mehr als eine Million Internutzer schauten sich die Wagen an, darunter die Marken Alfa Romeo, Lancia und Audi.
Kampf gegen Schuldenberg
Italien verscherbelt Staatskarossen auf Ebay
US-Präsident Barack Obama äußerte sich skeptisch zu dem in Genf vereinbarten Friedensfahrplan.
Einigung auf Friedensfahrplan in Ukraine
Der Westen bleibt skeptisch
Das Geheimdienstgesetz ist der jüngste Schritt Erdogans, seine Kontrolle über staatliche Einrichtungen auszuweiten.
Umstrittene Reform
Erdogan gibt Geheimdienst mehr Vollmachten
Die Außenbeauftragte der EU, Catherine Ashton, und US-Außenminister John Kerry hielten nach der Einigung in Genf eine gemeinsame Pressekonferenz ab.
Krisentreffen zur Ukraine
Diplomaten erzielen Durchbruch in Genf
US-Außenminister John Kerry (links hinten), die EU-Außenbeauftrage Catherine Ashton (links vorne) und der ukrainische Außenminister Andrij Deschtschyzja.
Krise in der Ukraine
Die Eckpunkte der Genfer Erklärung
Silvio Berlusconi betont in allen gegen ihn laufenden Verfahren seine Unschuld und wirft der Justiz regelmäßig eine Verschwörung vor, um ihn von der  Politik auszuschließen.
"Habe immer Leuten geholfen"
Berlusconi freut sich auf Sozialdienst
Soldaten, Polizisten und viele Freiwillige durchkämmen noch immer den Busch nach dem Versteck der Terroristen.
Mehr als 120 Jugendliche vermisst
Wo sind die in Nigeria verschleppten Mädchen?
Per Video stellte Edward Snowden dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Frage.
Snowden befragt Putin
Unter Ex-Agenten
Die SPD plant die Steuern auf Kapitaleinkünfte zu erhöhen.
Steuerreform
SPD-Länder wollen Kapital wie Lohn besteuern
Flüchtlingscamp im Südsudan: Die UN warnen vor einer Hungerkatastrophe.
UN warnt
Im Südsudan Millionen von Hunger bedroht
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will das Wohngeld erhöhen.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks
Wohngeld soll erhöht werden
Pro-russische Milizen nahmen den ukrainischen Soldaten einfach die Panzer in Kramatorsk weg.
Konflikt in der Ukraine
Milizen und Anwohner versperren Truppen den Weg
Der Nationalsozialistische Untergrund (NSU) um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt sei eine Gemeinschaft gewesen, "aus der nichts nach draußen gedrungen ist."
Zeugin im NSU-Prozess
"Das waren Typen wie aus einem Kriegsfilm"
Unzählige Plastiktüten an einem Strand
Stopp der Kunststoffflut
EU will Plastiktüten den Garaus machen
Miniatur-Bauarbeiterfiguren auf Geldscheinen und zwischen Scrabble-Steinen, die das Wort HARTZ IV bilden
Studie des IAB
Mindestlohn bringt Hartz-IV-Aufstockern wenig
An der ukrainischen Grenze sind russische Truppen stationiert - allerdings weiß die NATO nicht exakt die Stärke.
Liveticker zur Ukraine-Krise
Kiew gibt russischer Sprache einen "Sonderstatus"
Uruguays Präsident Jose Mujica fährt einen alten VW Käfer und lebt mit seiner Frau immer noch auf einer maroden Blumenfarm.
Uruguays Regierungschef Jose Mujica
So viel besitzt "der ärmste Präsident der Welt"
Ukraine
Kiews Regierung schlägt zurück
Ukraine droht Separatisten mit "Vernichtung"
Gibt es für US-Präsident Barack Obama im Ukraine-Konflikt eine rote Linie, die Russlands Präsident Wladimir Putin nicht überschreiten sollte?
Putin testet USA im Ukraine-Konflikt
Barack Obama, der zahnlose Tiger?
Ein Polizist entfernt sich von einem verdächtigen Rucksack (r.) nahe der Ziellinie des Marathons in Boston, um ihn kurz darauf zu sprengen.
Jahrestag des Boston-Anschlags
Verdächtige Rucksäcke nahe Ziellinie gesprengt
Die Krankenhäuser in Deutschland schreiben rote Zahlen.
Massive Finanzprobleme
Kommunen kämpfen um Kliniken
Ein Mailänder Gericht hatte den 77-jährigen Medienzar Silvio Berlusconi wegen Steuerbetrugs verurteilt.
Zu Sozialdienst verurteilt
Silvio Berlusconi muss ins Altenheim
Es gilt als wahrscheinlich, dass die radikalislamische Sekte Boko Haram für die Entführung verantwortlich ist. Die Gruppe will in Nordnigeria mit Gewalt einen islamischen Staat durchsetzen.
Neuer Terrorakt in Nigeria
Bewaffnete verschleppen Hundert Mädchen
Der Bombenanschlag vom Abuja gilt bereits jetzt als die tödlichste Attacke, die die westafrikanische Metropole je erlebt hat - auch wenn die genaue Anzahl der Opfer immer noch nicht feststeht.
Catherine Ashton verurteilt Terror
Bomben und Entführungen schockieren Nigeria
Per Video stellte Edward Snowden dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Frage.
Snowden befragt Putin
Unter Ex-Agenten
Kritiker befürchten, das Notrufsystem eCall könne zur Überwachung der Autofahrer missbraucht werden.
EU-Parlament segnet eCall ab
Wenn das Auto automatisch Hilfe ruft
Die Ukraine schickte Panzer und bewaffnete Truppen in die Unruheregionen im Osten des Landes.
Russland warnt Kiew
Ukraine startet Anti-Terror-Einsatz gegen Separatisten
Horst Seehofer ist mit seinem Protest gegen eine neue Stromtrasse gescheitert.
Kritik an Stromtrasse
"Schallende Ohrfeige" für Horst Seehofer
Die europäischen Straßen seien für Gigaliner nicht geeignet, betonte der SPD-Verkehrsexperte Ismail Ertug.
Extra lange Lastwagen
EU-Parlament bremst Gigaliner aus
Nach Aussage eines UN-Untersuchungssauschusses "essen die Menschen Gras und Nagetiere, während Machthaber Kim Jung-Un die viertgrößte Armee der Welt unterhält".
Nordkorea soll vor Strafgerichtshof
"Sie essen Gras und Nagetiere"
Die SPD plant die Steuern auf Kapitaleinkünfte zu erhöhen.
Steuerreform
SPD-Länder wollen Kapital wie Lohn besteuern
Deutschland unterstützt die Nato-Verstärkung im Osten unter anderem mit sechs Kampfflugzeugen.
Krise in der Ukraine
Deutschland schickt Eurofighter in den Osten
Die Tibeter klagen über soziale und kulturelle Unterdrückung durch China.
Protest gegen China
Tibeter stirbt bei Selbstverbrennung
Beate Zschäpe mit gesenktem Kopf
NSU-Prozess
Verfassungsschützer Andreas T. im Zwielicht
Bankenunion
Bankenunion, Girokonto, Ecall
Die Beschlüsse des EU-Parlaments
 
 
Zwei Models posen als Adam und Eva.
"Adam sucht Eva"
Nacktdating-Show kommt ins deutsche Fernsehen
Und die Zeit steht still: Im Freilichtmuseum Hessenpark können Besucher die Geschichte der Region hautnah erleben.
Abbelwoi und Landlust
Kurzurlaub bei Frankfurt am Main
Ein Fensterputzer reinigt die Glasfassade des Berliner Kanzleramtes.
Sicherheit im Beruf
Putzkräfte sollten Hände doppelt schützen
Gäste aus England in Berlin
Auswahl oft begrenzt
Übernachtungsportale im Vergleich
image
Neues Studio, neue Stimmen
Angelina Jolie haucht bald das "Tagesschau"-Intro
image
CD-Tipp
Eels - The Cautionary Tales Of Mark Oliver Everett
image
"Germany's Next Topmodel"
Heidis Mädels dürfen sich wie sexy Engel fühlen
image
CD-Tipp
Marcus Wiebusch - Konfetti
image
CD-Tipp
Leif Vollebekk - North Americana
image
CD-Tipp
Kelis - Food
Gehaltsabrechnung abheften und aufbewahren
Für den Notfall
Gehaltsabrechnungen bis zur Rente aufheben
Blick auf den Geierswalder See. Die Lauistzer Seenlandschaft wird zunehmend für Besucher aus dem Osten attraktiv.
Lausitzer Seenland
Tschechen entdecken deutsche Gewässer
Lieber mal etwas länger im Bett bleiben, rät eine neue Studie.
Ausschlafen ist gut
Wie Schlafmangel das Hirn verdummt
Person bewegt sich vor digitaler Darstellung seiner inneren Organe, Knochen Muskeln
Kunstobjekt durchleuchtet Betrachter
Spiegelbild der Innereien
Wild gestikulierende Börsenhändler
Stress vom Zuschauen
Hektik steckt andere Menschen an
image
Filmfestspiele in Cannes
Viel Namenhaftes, nichts Deutsches
Mann mit Atemschutzmaske stützt Mann in arabischer Kleidung
Schon 71 Tote durch Coronavirus
Mers-Infektionen versetzten Saudi-Arabien in Sorge
image
Yves Saint Laurent
Der Anarchist zwischen Genie und Rausch
image
Hip-Hopper schlagen zurück
Joko Winterscheidt-Diss wird zum Chart-Breaker
Mit Weiterbildung gegen Fachkräftemangel
Bewerten und weiterbilden
Unternehmen buhlen um Fachkräfte
image
Fast & Furious 7
Erstaunlicher Ersatz für Paul Walker gefunden
Narkosearzt hält Patientin vor OP Atemmaske aufs Gesicht
Nach Operation im Koma
Klinik muss für Fehler nach Schönheits-OP haften
Zwei Männer in Schutzanzügen daneben drei schwarze Dorfbewohner
Angst vor Ebola
Westafrika zittert vor apokalyptischer Seuche
Die Ozonschicht schützt die Erdoberfläche vor der schädlichen UV-Strahlung der Sonne.
Ozonloch
Antarktis ist stärker betroffen als die Arktis
image
Fans sind in Sorge
Hängt AC/DC die Gitarren an den Nagel?
image
Mega-Hype um "Game of Thrones"
Was macht die Serie so erfolgreich?
image
Wirbel um Familie Liebisch
RTL II von Vorwürfen überrascht
Dusty Springfield
Dusty Springfield
"Englands Popqueen" würde 75
Es sei erstmals nachgewiesen worden, dass das Rückfall-Risiko bei Prostata-Krebs je nach Blutgruppe unterschiedlich ist.
Prostata-Krebs
Bestimmte Blutgruppen haben höheres Rückfallrisiko
image
Hip-Hopper schlagen zurück
Joko Winterscheidt-Diss wird zum Chart-Breaker
Großeinsatz in der Kölner Fontanestraße 5. Kalle wollte nicht ausziehen.
Gentrifizierungs-Gegner in Köln
Kalle in der Falle
image
Zum 125. Geburtstag
Sieben bizarre Fakten aus dem Leben des Charlie Chaplin
image
Dampfen im Tatort aus Münster
Wie funktionieren E-Zigaretten wirklich?
Wo liegt das Glück verborgen? Viele Menschen lassen sich auf der Suche von Apps leiten.
Gesundheits-Apps
Die Vermessung von Glück und Urin
Levison Wood läuft im Durchschnitt 32 Kilometer am Tag.
Krokodile und Krieg
Levison Wood marschiert trotzdem
Körperliche Belastung
Schweres Heben im Job
Auch Jüngere klagen über Schmerzen
Auf der Möbelmesse IMM Cologne in Köln zeigten im Januar mehr als 1100 Aussteller aus 54 Ländern ihre Neuheiten.
Boxspringbetten im Trend
Luxus-Betten polstern auf
Die erste große Reise ist nicht nur für ein Kind, sondern auch für die Eltern aufregend.
Verreisen mit Kind
Windeln wechseln im Flugzeug?
Der Rote Teppich bei der Berlinale: Für Mega-Events brauchen die Organisatoren Erfahrung und starke Nerven
Job & Karriere
Wie werde ich...? Eventmanager
Geld vom Chef
Sparen mit dem Chef
Vermögenswirksame Leistungen lohnen sich