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Wahl in Italien Bersani tritt wegen Verrats zurück

Zweiter Wahltag, und noch immer kein neuer Staatspräsident Italiens. Weil Romano Prodi erneut gescheitert ist, tritt Mitte-Links-Chef Pier Luigi Bersani zurück – er wittert Verrat.

Der Chef des Mitte-links-Bündnisses in Italien, Pier Luigi Bersani, hat seinen Rücktritt nach der Wahl des neuen Staatspräsidenten angekündigt. Zuvor waren vier Anläufe zur Wahl des neuen Staatsoberhaupts gescheitert, und Bersani hatte sich als Chef des größten politischen Lagers nicht mit seinen Vorstellungen durchsetzen können.

Bersani kündigte an, dass sich seine Partei beim fünften Wahlgang am Samstagvormittag der Stimme enthalten und eine Versammlung einberufen werde. Er hoffe, dass es dann mit den anderen politischen Kräften einen neuen Personalvorschlag geben werde. Dass Prodi sich nicht durchgesetzt habe, könne er "nicht akzeptieren", sagte Bersani laut Ansa.

Das Mitte-links-Bündnis um Bersanis Demokratische Partei (DP) war Ende Februar als stärkste politische Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen, konnte aber bislang keine Regierungsmehrheit zusammenbekommen. Am Freitag versuchte Bersani, den früheren Regierungschef Romano Prodi als Nachfolger des ausscheidenden Präsidenten Giorgio Napolitano durchzubringen. Prodi benötigte 504 Stimmen in der 1007-köpfigen Wahlversammlung. Ihr gehören die Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie die Vertreter der Regionen an.

Prodi scheitert

Prodi landete zwar mit 395 Stimmen vorn, doch fehlten ihm 101 Stimmen aus dem eigenen Lager. "Jeder Vierte unter uns hat Verrat geübt", erklärte der gescheiterte Parteichef in Rom.
Bersani war auch innerparteilich zunehmend umstritten, weil es ihm nicht gelang, einen überzeugenden Nachfolger für Napolitano zu präsentieren. Schon am Donnerstag war es der Demokratischen Partei nicht gelungen, ihren zunächst vorgeschlagenen Kandidaten, den früheren Senatspräsidenten und ehemaligen Führer der christlichen Gewerkschaft CISL, Franco Marini durchzubringen.

Dabei hatte sich das Mitte-links-Bündnis mit der Rechtsallianz um den ehemaligen Regierungschef Silvio Berlusconi auf Marini geeinigt. Die Einigung mit Berlusconi wiederum hatte innerhalb des Mitte-links-Bündnisses, insbesondere innerhalb der Partei Linke Umwelt Freiheit (SEL) für böses Blut gesorgt.

Das Berlusconi-Lager wiederum hatte sich am Freitag heftig gegen Prodi gewehrt und zur Enthaltung aufgerufen. An zweiter Stelle landete der Kandidat der Protestbewegung Fünf Sterne von Beppe Grillo, der Verfassungsrechtler Stefano Rodotà. Der Hochschullehrer erhielt 213 Stimmen und damit 50, die nicht aus der eigenen Bewegung stammten. Wenn Prodi zurückziehe, «wird eine Kandidatur von Rodotà aktuell», sagte der einflussreiche SEL-Politiker Nichi Vendola.

Italien befindet sich seit den Wahlen Ende Februar in der politischen Krise. Bei der Parlamentswahl hatte das Mitte-links-Bündnis von Bersani zwar die Mehrheit im Abgeordnetenhaus, nicht aber im Senat erzielt. Seither ist das Land blockiert, eine Regierungsbildung ist nach wie vor nicht in Sicht. Napolitano scheidet am 15. Mai aus dem Amt. Er hat so kurz vor Ende seiner Amtszeit nicht das Recht, eine Neuwahl zu veranlassen. Das wird Napolitanos Nachfolger obliegen.

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