Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Wieder Staatspräsident? Napolitano will die Nation erlösen

Das Patt im italienischen Parlament verhindert die Wahl eines neuen Staatschefs. Nun kandidiert Giorgio Napolitano für eine zweite Amtszeit, um das Land aus der Polit-Sackgasse zu manövrieren.

Angesichts der Unfähigkeit der italienischen Parteien, sich auf einen neuen Staatschef zu einigen, hat sich Präsident Giorgio Napolitano zu einer erneuten Kandidatur bereit erklärt. Aus "Verantwortung gegenüber der Nation" willige er ein, sich für eine zweite Amtszeit zur Wahl zu stellen, erklärte der 87-Jährige am Samstag. Zuvor war den Parteien auch im fünften Wahlgang keine Einigung auf einen Nachfolger gelungen.

"Ich halte es für meine Pflicht, die Bereitschaft zu bieten, die von mir erbeten worden ist", sagte Napolitano. Er war zuvor sowohl vom Vorsitzenden des Mitte-links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, dem Vorsitzenden der konservativen Partei Volk der Freiheit (PdL), Silvio Berlusconi, als auch dem amtierenden Ministerpräsidenten Mario Monti zu einer erneuten Kandidatur gedrängt worden.

Der über die Parteigrenzen hinweg geachtete Napolitano hatte eine erneute Kandidatur zuvor unter Verweis auf sein Alter stets abgelehnt. "Ich muss meiner Verantwortung gegenüber der Nation nachkommen und ich bitte um die entsprechende Übernahme kollektiver Verantwortung", erklärte er nun jedoch mit Blick auf den Streit der Parteien. Es wurde erwartet, dass er die sechste Abstimmungsrunde mit großer Mehrheit gewinnen würde.

Bersani will zurücktreten

Zuvor hatte auch der fünfte Wahlgang kein Ergebnis gebracht. Auf Empfehlung ihrer Parteien enthielten sich insgesamt 462 Mitglieder der Wahlversammlung oder gaben leere Stimmzettel ab. Der von der Protestbewegung Fünf Sterne des Komikers Beppe Grillo ins Rennen geschickte Verfassungsrechtler Stefano Rodotà erhielt letztlich nur 210 Stimmen.

Bei der vierten Runde am Freitagabend war das Mitte-links-Bündnis Bersanis mit seinem Kandidaten Romano Prodi gescheitert. Der frühere Regierungschef und EU-Kommissionspräsident erhielt in der Wahlrunde, bei der eine absolute Mehrheit gereicht hätte, nur 395 der insgesamt 1007 Stimmen in der Wahlversammlung aus Senatoren, Abgeordneten und Vertretern der Regionen. Damit fehlten Prodi 101 Stimmen aus dem eigenen Lager.

Nach dem Scheitern Prodis kündigte Bersani an, nach der Wahl eines Präsidenten sein Amt als Parteichef niederzulegen. Dass Prodi sich nicht durchgesetzt habe, könne er "nicht akzeptieren", sagte Bersani. Bereits am Donnerstag war der Mitte-links-Chef in den Wahlgängen eins und zwei mit dem Vorhaben gescheitert, den früheren Senatspräsidenten Franco Marini zum Nachfolger Napolitanos wählen zu lassen, dessen Mandat am 15. Mai endet.

Neuwahl als beste Lösung?

Das Mitte-links-Bündnis um Bersanis Demokratische Partei (DP) war Ende Februar als stärkste politische Kraft aus der Parlamentswahl hervorgegangen, konnte aber bislang keine Regierungsmehrheit zusammenbekommen. Bersani war zuletzt innerparteilich zunehmend umstritten, weil es ihm nicht gelang, einen überzeugenden Nachfolger für Napolitano zu präsentieren.

In Italien drängen inzwischen viele auf eine Neuwahl. Napolitano aber hat laut italienischem Recht so kurz vor Ende seiner Amtszeit nicht das Recht, eine solche Neuwahl zu veranlassen. Dies könnte erst ein neuer Staatschef in die Wege leiten. Die Wahl eines neuen Präsidenten ist also zwingende Voraussetzung, um aus der gegenwärtigen politischen Krise herauszukommen. 

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Lastwagen des russischen Hilfskonvois an der Grenze zur Ukraine. (Archivbild vom 17. August)
Russischer Hilfskonvoi
Erste Lastwagen überqueren eigenmächtig ukrainische Grenze
Ursula von der Leyen
Von der Leyen und das "schießende Personal"
SPD und Linke empören sich über Witz
James Foley bei seiner Arbeit am 5. November 2012 im syrischen Aleppo.
Grausame Zeilen des IS
E-Mail an James Foleys Eltern veröffentlicht
Die Kurden im Irak sollen von Deutschland Waffen erhalten. Einigen Politikern reicht das aber nicht aus.
"Es ist nicht damit getan, Waffen zu liefern"
Forderungen nach Bundeswehr-Einsatz im Irak
IS-Kämpfer im irakischen Mossul: Die Terroristen nutzen das Internet für ihre Propaganda.
Propagandakrieg im Netz
Wie der Islamische Staat das Internet erobert
Vor allem die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt dürfte bei Finanzminister Wolfgang Schäuble für eine entspannte Stimmung sorgen.
Steigende Steuereinnahmen
Lohnsteuer spült Schäuble mehr Geld in die Kassen
Öffentliche Ämter dürfen nicht für private Zwecke genutzt werden, "egal, wie ehrenwert die Sache" ist, hieß es aus dem Weißen Haus.
"Ice Bucket Challenge"
Keine Abkühlung für US-Diplomaten
Zwischen Israel un der Hamas ist der Konflikt wieder aufgebrochen.
Initiative im Nahost-Konflikt
UN-Beobachtermission soll die Gewalt stoppen
Hunderte Simbabwer stehen jeden Tag viele Stunden lang für einen Reisepass an, um das Land verlassen zu können.
Wirtschaftskollaps in Simbabwe
Viele wollen nur noch weg
US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hat die IS-Terrormiliz als extreme Bedrohung für die USA bezeichnet.
Terrormiliz IS
Eine extreme Bedrohung für die USA
Lediglich sechs Personen wurden der Polizei zufolge in der Nacht zum Donnerstag festgenommen, weit weniger als in den Nächten zuvor.
Proteste flauen ab
Nationalgarde wird aus Ferguson abgezogen
Ab 20.30 Uhr rollt am Freitag in München der Ball.
Das bringt der Freitag
Die 52. Bundesliga-Saison beginnt
Drei israelische Teenager wurden im Juni entführt. Ihre Ermordung was das erste Glied einer Kettenreaktion, die zum aktuellen Gaza-Konflikt mit über 2000 Toten führte.
Gaza-Konflikt
Hamas gibt Entführung israelischer Teenager zu
Die sächsische Vorsitzende der Alternative für Deutschland hat gute Aussichten, in den sächsischen Landtag einzuziehen.
Wahlkampf in Sachsen
AfD fordert Volksabstimmung zur Abtreibung
Duisburg baut wegen steigender Flüchtlingszahlen eine Zeltstadt für Asylbewerber auf.
"Inakzeptabel und beschämend"
Aus Syrien in die Duisburger Zeltstadt
Ahmet Davutoglu war zuletzt unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Außenminister.
Ahmet Davutoglu
Ein Erdogan-Intimus wird Ministerpräsident
"Gedanken und Gebete für die Familie Foley": Die ganze Welt konnte sich im Internet die Enthauptung des 40-jährigen US-Journalisten ansehen.
Dschihadist tötet US-Journalisten
Der Teufelskreis der Lösegeldforderungen
Ein Bundeswehrkommandant visiert mit einem Laserimpulsgerät, nachgebildet der Panzerabwehrwaffe MILAN, ein Ziel an. Solche Geräte könnte Deutschland in den Irak liefern.
Waffenlieferungen an den Irak
Bundesregierung stellt sich dem Bundestag
Die ersten LKW des russischen Hilfskonvois aus insgesamt 280 Fahrzeugen haben die Grenze zur Ukraine überquert.
Hilfslieferung für Ostukraine
Russischer Konvoi setzt sich in Bewegung
Fahndungsfotos des NSU-Trios von 1998.
Untersuchungsbericht vorgelegt
Thüringen bittet NSU-Opfer um Verzeihung
James Foley mit seinem Mörder in dem IS-Video: Wenig später wird der US-Amerikaner enthauptet.
Schock-Video von IS
Der Mann, der James Foley tötete
Der US-Fotograf James Foley ist offenbar von den IS-Extremisten getötet worden.
Video im Internet veröffentlicht
US-Journalist von IS enthauptet
James Foley
Enthaupteter US-Journalist
Keine Zweifel mehr
Ukrainische Truppen haben offenbar große Teile von Lugansk zurückerobert.
Liveticker zur Ukraine-Krise
Rebellen schießen weiteren Kampfjet ab
Dieses Foto von James Foley wurde am 29. September 2011 in Sirte, Libyen, aufgenommen.
US-Journalist James Foley enthauptet
Ein Leben in den Kriegsgebieten der Welt
SEAL-Kämpfer bei einem Manöver. Auf der Suche nach von IS entführten Amerikanern waren US-Spezialeinheiten zuletzt erfolglos.
Amerikanische Geiseln der IS
Spezialeinheit scheiterte mit Befreiungsaktion
Kim Jong Un
Skurriles Propagandavideo aus Nordkorea
Wenn Kim Jong Un zu Besuch kommt
Nach Angaben des Verteidungsministeriums können Schutzwesten nicht in den Nordirak geliefert werden, weil sie veraltet und die Schutzplatten im Innern brüchig geworden sind.
Schutzwesten, Nachtsichtgeräte, Lkw - alles Schrott
Bundeswehr kann Kurden nicht beliefern
Die Mevlana-Moschee in Berlin-Kreuzberg: Die Ermittler fanden Spuren einer brennbaren Flüssigkeit.
Gefährliche Entwicklung
Die Islamhasser werden mehr
Soldaten der syrischen Armee in einem Außenbezirk von Damaskus: Hat Assad seine Strategie im Umgang mit den IS-Terroristen gewechselt?.
Islamischer Staat in Syrien
Assads Strategiewechsel gegen IS
Auch gegen Reporter geht die Polizei in Ferguson mitunter vor, das mussten auch zwei Journalisten im Auftrag deutscher Medien erfahren.
Deutsche Reporter in Ferguson verhaftet
"Wurden nicht brutal aber rauh behandelt"
Donezk
Alltag in Kriegsstadt Donezk
"Hoffentlich ist es vorbei, wenn der Winter kommt"
Die Terrormiliz Islamischer Staat hat in Syrien nach Einschätzung von Aktivisten enormen Zulauf.
6000 neue Kämpfer im Juli
IS-Miliz bekommt enormen Zulauf in Syrien
US-Präsident Barack Obama wandte sich auf Martha's Vineyard, seinem Urlaubsort, an die Öffentlichkeit.
Obama verurteilt Hinrichtung
"Krebsgeschwür IS hat keinen Platz im 21. Jahrhundert"
In Ferguson gehen die Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus weiter. Unweit der US-Stadt wurde erneut ein Afroamerikaner von der Polizei getötet.
Unweit von Ferguson
Polizei erschießt erneut Afroamerikaner
Auch US-Justizminister Eric Holder hat den alltäglichen Rassismus bei der US-Polizei bereits zu spüren bekommen.
Rede in US-Stadt Ferguson
Selbst Justizminister wurde Rassismus-Opfer
Haqqani
Haqqani-Kämpfer
30 Millionen für Hinweise auf "die tödlichste Rebellengruppe"
Ein ukrainischer Soldat steht an einer Straße nach Donezk Wache.
Diplomatie gefragt
In der Ostukraine toben Straßenkämpfe
Irak
Krise im Irak
Obama kündigt langen Militäreinsatz an
James Foley
James Foley ist Opfer Nummer zehn
In Syrien sind Journalisten Freiwild
 
 
Kurz nachdem sich das Boot vom Seelöwen (roter Kreis) entfernte, griff der Killerwal den Seelöwen an.
Atemberaubende Jagdszene
"Hast Du das aufgenommen!?"
Kolkraben
Schäfer in Aufregung
Wenn Raben Schafe attackieren
Kommt ein Nackter geflogen - in Kanada können FKK-Freunde entblößt Bungee springen.
Ausgefallene FKK-Reisen
Nackte Abenteuer für Freikörper-Fetischisten
Berlin-Hellersdorf
Hochaussiedlung statt Szeneviertel
Der neue Run auf die Betonburgen
Kein Strandwetter an der Ostsee
Kein Badevergnügen
Nord- und Ostsee kühlen merklich ab
Die Woche nicht zu voll packen
Tipps für Studienanfänger
Freizeit gehört auf den Stundenplan
Sterbehilfe in der Schweiz
Dr. Tod
"Suizid-Tourismus" aus Deutschland in die Schweiz
Die Simpsons
Homer-Marathon
Sender zeigt alle "Simpsons"-Folgen am Stück
Das Hotel Kobenzl in einem ehemaligen Bauernhof galt lange Zeit als erstes Haus Salzburgs.
Hotel Kobenzl in Salzburg
Wo Nixon, Putin und Strauß logierten
Das Cover des Buches "Der Circle" von Dave Eggers
Der Circle
Über die totalitäre Transparenz der Zukunft
So kennt man den Strand von Palma de Mallorca: Sonnenbadende dicht an dicht. Das soll sich nach dem Willen der Inselregierung bald ändern.
Umbauplan auf Mallorca
"Ballermann" soll Luxusstrand werden
Sparen ohne Falle
Fünf grundlegende Tipps
So legen vorsichtige Sparer ihr Geld an
Zwei Lehrlinge im Ausbildungszentrum von Bosch in Stuttgart.
Gewaltiger Mangel
80.000 Lehrlinge dringend gesucht
Marktführer Samsung: Die Smartphones des Herstellers sind Verkaufsschlager.
Smartphone-Marktstudie
Fast die Hälfte aller Kunden kaufen Samsung
Finanzieller Schutz: Wer ideal abgesichert sein möchte, sollte Angebote vergleichen.
Risikolebensversicherung
Im Todesfall bestmöglich abgesichert
Janina Youssefian wirkt im "Big Brother"-Haus arg gebeutelt von ihrem Los.
"Promi Big Brother"
Kein Mitleid für das "Teppichluder"
image
"Adam und Eva"
Erster Nackt-Kandidat spricht über die Show
image
"The Expendables 3"
Neue Garde, neue Schwächen
Der Whillans-See liegt unter dem Ross-Schelfeis in der Antarktis.
Studie zum Whillans-See
Leben tief unterm Antarktis-Eis
Bryan Cranston, Aaron Paul
Bryan Cranston und Aaron Paul
"Breaking-Bad"-Stars wieder vereint
Rund 1,35 Millionen Tonnen Bomben warfen britische und amerikanische Flieger über dem Deutschen Reich ab.
Die unsichtbare Gefahr
Kriegsmunition fordert bis heute Todesopfer
Charité Berlin
Tödliches Virus
Ebola ist keine Gefahr für Deutschland
Fauja Singh
Gesunder Lebenswandel
Wie Sie bis zu 17 Jahre länger leben
Janina Youssefian wirkt im "Big Brother"-Haus arg gebeutelt von ihrem Los.
"Promi Big Brother"
Kein Mitleid für das "Teppichluder"
Zwei Lehrlinge im Ausbildungszentrum von Bosch in Stuttgart.
Gewaltiger Mangel
80.000 Lehrlinge dringend gesucht
Polio
Impfung unwirksam
Mutiertes Polio-Virus im Kongo entdeckt
In Campeche wurden bereits einige Ruinen der Maya entdeckt. (Archivfioto)
Sensation in Mexiko
Maya-Städte im Dschungel entdeckt
Jubelnde DDR-Flüchtlinge erreichen nach der Flucht Österreich.
DDR-Flucht nach Österreich
"Eigentlich hätte ich schießen müssen"
Ab Herbst 2016 gibt es sieben Prozent mehr Bafög.
Bafög-Erhöhung beschlossen
Deutlich mehr Geld für Studenten und Schüler
25 Jahre nach dem Mauerfall lebt die DDR im Thüringer Wald fort: zumindest eine Nacht lang.
Codewort "Trachtenfest"
Unterwegs im Stasi-Bunker bei Frauenwald
Die undatierte Aufnahme zeigt die wohl größte hölzerne Kriegseisenbahnbrücke des Ersten Weltkrieges: Die "Dubissa-Brücke" oder "Feldmarschall Hindenburg-Brücke".
Vormarsch auf Schienen
Eisenbahnpioniere im Ersten Weltkrieg
So kennt man den Strand von Palma de Mallorca: Sonnenbadende dicht an dicht. Das soll sich nach dem Willen der Inselregierung bald ändern.
Umbauplan auf Mallorca
"Ballermann" soll Luxusstrand werden
Würzburger Universität
Stippvisite im Elfenbeinturm
Deutschlands älteste Universitäten
Blick in die Henlein-Uhr: In dem Deckel rechts ist der Hinweis auf das Jahr 1510 und der Namen "Petrus Hehle" zu sehen.
Auf der Spur des "Feuerschlossers"
Mythos des Taschenuhr-Erfinders entzaubert
Tipi
"Ich brauche sehr wenig"
Dieser Deutsche wohnt in einem Tipi
Superman von 1938
"Heiliger Gral" der Comic-Hefte
Erste Superman-Ausgabe wird versteigert
Hohe Gebühren müssen nicht sein: Zahlreiche Anbieter werben mit einem kostenlosen Girokonto.
Verbraucherumfrage
Kontoführungsgebühren haben ausgedient
 J.K. Rowling
Neues von Harry Potter
J.K. Rowling lässt Hexe Celestina Warbeck aufleben
Bryan Cranston, Aaron Paul
Bryan Cranston und Aaron Paul
"Breaking-Bad"-Stars wieder vereint
Finanzieller Schutz: Wer ideal abgesichert sein möchte, sollte Angebote vergleichen.
Risikolebensversicherung
Im Todesfall bestmöglich abgesichert