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Streit mit Stellvertretern Palästinensischer Regierungschef tritt zurück

Nach weniger als drei Wochen im Amt tritt der palästinensische Regierungschef Rami Hamdallah bereits wieder ab. Offenbar gibt es in der Palästinenserführung erhebliche Divergenzen.

Nach nicht einmal drei Wochen im Amt hat der palästinensische Ministerpräsident Rami Hamdallah um seine Entlassung gebeten. Wie ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte, reichte der Regierungschef sein Rücktrittsgesuch bei Präsident Mahmud Abbas ein. Als Begründung habe Hamdallah "Meinungsverschiedenheiten" mit seinen beiden Stellvertretern angegeben.

Ein Mitarbeiter im Büro von Hamdallah ergänzte, dass Kompetenzstreitigkeiten der Grund für den Entlassungswunsch seien. Ob Palästinenserpräsident Abbas das Gesuch Hamdallahs annimmt, war zunächst unklar. Abbas hatte den Präsidenten der Universität von Nablus erst am 2. Juni als Regierungschef nominiert. Er übernahm am darauf folgenden Tag das Amt von seinem Vorgänger Salam Fajad.

Fajad, der die Behörde seit sechs Jahren geleitet hatte, war nach monatelangem Konflikten mit Abbas um die Besetzung des Finanzministeriums zurückgetreten. Hamdallah wurde zugetraut, das große Vertrauen, das Fajad bei den internationalen Geldgebern genoss, aufrecht zu erhalten und den Aufbau von Staatsstrukturen im Westjordanland weiter voranzubringen.

Als Hamdallahs Stellvertreter wurden am 6. Juni der Parlamentsabgeordnete Siad Abu Amr und der Vorsitzende des Palästinensischen Investmentfonds Mohammed Mustafa vereidigt. Mustafa, der schon länger als Wirtschaftsberater von Abbas tätig ist, wurde am Donnerstag in Ramallah als wahrscheinlichster Nachfolger gesehen. Er war am 11. Juni nach der ersten Kabinettssitzung vor die Presse getreten und hatte die Notwendigkeit betont, die Finanzen der Autonomiebehörde zu sanieren, die mit mehr als drei Milliarden Euro verschuldet ist.

Bei seinem Amtsantritt hatte Hamdallah erklärt, er sei nur Chef einer Übergangsregierung, weil nach wenigen Monaten eine Einheitsregierung gebildet werden solle. Dieser sollten Vertreter der Fatah-Partei von Abbas und der im Gazastreifen regierenden Hamas-Bewegung angehören, die nach einem blutigen Machtkampf im Jahr 2007 in einem schleppenden Versöhnungsprozess über Neuwahlen verhandeln.

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