Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Sieben Angriffe dank NSA vereitelt Terroranschlag auf Reichstag verhindert?

Wie viel weiß die NSA? Offenbar wurden dank Informationen des US-Geheimdienstes sieben Terroranschläge in Deutschland verhindert, darunter wohl auch ein Flugzeugangriff auf den Reichstag.

Informationen des US-Geheimdienstes NSA haben nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" dazu beigetragen, sieben Terroranschläge in Deutschland zu vereiteln. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, soll darunter auch ein Flugzeuganschlag auf den Reichstag in Berlin gewesen sein. Diese Zahl habe Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen dem Innenausschuss des Bundestages genannt, berichtete das in Halle erscheinende Blatt unter Berufung auf Sitzungsteilnehmer. Maaßen habe diese Fälle im Detail erläutert. Zwei Hinweise hätten demnach auf dieselbe Spur geführt. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hatte zunächst von fünf vereitelten Anschlägen gesprochen. Sein Sprecher hatte dies später relativiert und gesagt, es könnten auch weniger gewesen sein.

Überwachung im großen Stil

Die NSA überwacht angeblich im großen Stil die Kommunikation von Bürgern und Politikern in Deutschland. Auch Wochen nach den ersten Enthüllungen darüber sind noch immer viele Fragen zum Umfang und zu Einzelheiten der Datensammlung unklar - vor allem seit neben dem umstrittenen US-Spähprogramm "Prism" eine zweite Datenbank mit exakt dem gleichen Namen aufgetaucht ist. Diese soll im Kommandobereich der Bundeswehr in Afghanistan zur Überwachung von Terrorverdächtigen eingesetzt worden sein.

Bundesregierung und Bundesnachrichtendienst (BND) hatten versichert, es handele sich um zwei unterschiedliche Programme. Die "Bild"-Zeitung berichtet hingegen in ihrer Donnerstagsausgabe, dass beide "Prism"-Programme auf dieselben zwei NSA-Datenbanken zugriffen. In beiden würden auch Internet- und Telefon-Verbindungsdaten deutscher Staatsbürger gespeichert, schreibt das Blatt unter Berufung auf Quellen in den USA, die mit "Prism" vertraut seien.

Die Linkspartei warf der Bundesregierung vor, Öffentlichkeit und Parlament "für dumm verkauft" zu haben. "Alle halbseidenen Dementis ändern nichts daran, dass BND und Bundeswehr das Programm nicht nur seit Jahren kennen, sondern da auch fleißig Daten einspeisen", sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping der "Rheinischen Post". Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprach von "vielen Fragezeichen". "Nachrichtendienste agieren nie völlig eigenständig. Es gibt immer Rückmeldungen der Politik", sagte der GdP-Vorsitzende Oliver Malchow der "Passauer Neuen Presse".

Ermittlungen gegen Geheimdienste gefordert

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", seine Partei erwarte, dass die Generalbundesanwaltschaft von sich aus ein Ermittlungsverfahren prüfe. "Und zwar gegen die britischen und amerikanischen Geheimdienste und auch gegen mögliche Helfershelfer in den deutschen Diensten." Man müsse den Verdacht haben, "dass sich die Bundesregierung nicht traut, deutsches Recht durchzusetzen".

"Von der SPD lassen wir uns nicht kritisieren", hielt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in der "Passauer Neuen Presse" dagegen. "Herr Steinmeier war bis 2005 Kanzleramtsminister und zuständig für die Geheimdienste. Das sollte man nicht vergessen", erinnerte die Liberale. "Er weiß sehr genau, wie eng die Zusammenarbeit mit den USA ist."

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, plädierte im "Handelsblatt" für eine Aufarbeitung über Parteigrenzen hinweg. "Der Vorgang hat eine solche Tragweite, dass wir hier in Berlin über die Einrichtung einer parteiübergreifenden Kommission nachdenken sollten - trotz Wahlkampf."

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Erfolg für Alexis Tsipras: Seine Linkspartei hat die Parlamentswahl in Griechenland klar gewonnen.
Griechenland-Wahl
Syriza triumphiert, Rechte schocken
Syriza-Anhänger in Athen: Das Linksbündnis hat die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen.
Griechenland-Wahl
Euro-Kurs sackt nach Syriza-Sieg ab
Theaterplatz in Dresden: Bislang kamen von Mal zu Mal mehr Pegida-Demonstranten. Dieser Trend ist nun gebrochen.
Demonstration in Dresden
Pegida kämpft gegen den Untergang
Aus "Greece" und "exit" wird "Grexit": Damit ist das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone gemeint.
Griechenland-Wahl
Mit Syriza droht das "Grexit"-Szenario
Mariupol
Liveticker zur Ukraine-Krise
Sondertreffen der EU-Außenminister in Brüssel
Aufgrund von Ausschreitungen bei der "Vielfalt statt Einfalt"-Demonstration in Hamburg setzte die Polizei auch Schlagstöcke ein.
Mit Eiern, Flaschen und Pyrotechnik
Demo zur Hamburger Sexualkunde eskaliert
Siegessicher: Syriza-Chef Alexis Tsipras vor seiner Stimmabgabe in Athen.
Parlamentswahl in Griechenland
Droht Athen ein "dreckiges Ende"?
Für die Jahre 2010 bis 2014 sind 186 Einzelfälle angegeben, für die Zeit zwischen 2002 und 2009 nur Jahressummen.
Kriegsschäden in Afghanistan
Bundeswehr zahlte mehr als eine Million Dollar
Der Ministerpräsident von Sachsen, Stanislaw Tillich (CDU, r), im November 2010 in der Großen Moschee von Abu Dhabi
Ministerpräsident Tillich
"Der Islam gehört nicht zu Sachsen"
Für die deutsche Rüstungsindustrie ist Saudi-Arabien ein wichtiger Kunde.
Region ist zu instabil
Bundesregierung stoppt Waffenexporte nach Saudi-Arabien
Griechenland steht wohl vor einem Regierungswechsel. In Umfragen legen die Linkspartei Syriza und Parteichef Alexis Tsipras weiter zu.
Wahl in Griechenland
Tsipras steht vor historischem Triumph
Die Demos der Islam-Kritiker sind nicht nur in Dresden an den Deutschlandfahnen zu erkennen.
Deutschlandfahnen weit und breit
Instrumentalisiert Pegida Schwarz-Rot-Gold?
Am Montag vor zwei Wochen hatte Pegida nach Polizeiangaben etwa 25.000 Menschen auf die Straße gebracht.
Proteste in Dresden
Pegida zieht am Sonntag durch die Straßen
Auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in der ukrainischen Hauptstadt zündeten Trauernde in der Nacht Kerzen an.
Nach Raketenangriff auf Mariupol
Kiew ruft Staatstrauer in Ukraine aus
Monitor zeigt Japaner Kenji Goto
Nach Mord an Journalisten
Japan fordert Freilassung der zweiten IS-Geisel
Nigerianische Soldaten präsentieren einen Panzer, den sie Boko Harma  abgenommen haben. (Archivbild)
Terror in Nigeria
Boko Haram belagert Millionenstadt Maiduguri
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erhebt schwere Vorwürfe gegen Russland.
Krise in der Ukraine
NATO warnt Moskau nach Offensive
Die Wahl war um zwei Jahre vorgezogen worden, weil Ende des letzten Jahres die Wahl eines Präsidenten gescheitert war.
Parlamentswahl hat begonnen
Europa schaut auf Griechenland
Boko-Haram-Kämpfer stehen vor ihren Fahrzeugen
Boko Haram
Islamisten lassen 200 Geiseln frei
Die schwer verletzte Shaimaa al-Sabbagh wird von einem Mann gehalten
Proteste in Kairo
Frau stirbt bei Demo durch Schrotkugeln
bush
Bush folgt Empfehlung
Truppenabzug aus Irak pausiert
N24 Live-Ticker
Deutsche Botschaft im Sudan brennt
Niedersachsen Teaser
Niedersachsen
Land der Autobauer und Landwirte
Landtagswahl Niedersachsen Teaser
Wulff contra Jüttner
Die Spitzenkandidaten im Porträt
Hessen_Teaser
Koch contra Ypsilanti
Die Spitzenkandidaten im Porträt
Hessen_Teaser
Kriminalität und Mindestlohn
Zentrale Themen im Wahlkampf
Themen Niedersachsen Teaser
Bildung, Finanzen, Umwelt
Zentrale Themen im Wahlkampf
Robbie Williams zeigt die Zähne.
Robbie im Streik
Robbie Williams streikt
Im Streit um härtere Strafen für kriminelle Jugendliche legt Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nach.
Jugendstrafen für Kinder
Koch: Jugendstrafrecht auch bei Kindern anwenden
UN fordert Spenden für Kenia
Das Blutvergießen geht weiter
Radiohead-Frontmann Thom Yorke während eines Auftritts am Nürburgring.
Konzert im Plattenladen
Radiohead sorgen für Massenansturm
Sprudelnde Steuern, neue Jobs
Endlich wieder Überschuss
Zurück an die Macht?
SPD baut auf "solidarische Mehrheit"
John McCain ist zurzeit der Favorit bei den Republikanern.
US-Vorwahlen
Umfrage: John McCain bei US-Vorwahlen vorn
 
 
Brennende Strohpuppe
Tradition an Nord- und Ostsee
Biikebrennen lockt Tausende Touristen
James Blunt
James Blunt & Co.
Wie reich dürfen junge Künstler sein?
Youtube-Star Torge Oelrich
Freshtorge
Internet-Star Torge Oelrich dreht Kino-Film
image
Benjamin Boyce
"Ich hätte die Würmchen freiwillig gegessen"
Entspannter Urlaub
Barrierefreies Reisen
Mit dem Rollstuhl in ferne Länder
Ab auf die Piste
Mehr Neuschnee
Beste Bedingungen in den Skigebieten
Baustelle
Für Berufstätige
Online-Test zu Schwerhörigkeit
Saisonarbeiter als Silhouette
Der Job-Motor brummt
Konjunktur drückt Winter-Arbeitslosigkeit
image
Angelina Heger
Hass-Attacken auf Facebook
Walter Freiwald hält sich den Kopf
Tag neun im Dschungelcamp
Bei Walter Freiwald brechen alle Dämme
Fluggäste haben Rechte
Fluggastrechte
Passagiere lassen sich Ausgleichszahlungen entgehen
Keith Jarrett
Keith Jarrett
Der magische Abend, der zur Legende wurde
Ehemaliges Staatsgefängnis Horsens
Nervenkitzel-Trips
Von einem Gefängnishotel und Metal im Gebirge
Pendeln im Berufsverkehr
Urteil
Auch in der Probezeit gilt nur Pendlerpauschale
Winterurlaub in der Slowakei
Urlaubsländer
Wo ist der Euro was wert?
Frauen in Führungspositionen
In Chefetagen
Frauenanteil wächst auf niedrigem Niveau
Cannabis soll nicht zwangsläufig schädlich für die Lunge sein.
US-Studie zu Cannabis
Ein Joint täglich schadet der Lunge nicht
Spinne
Acht Beine, pure Panik
Was Tierphobiker tun können
Häufig können Bewerber außerdem nicht einschätzen, ob es realistisch ist, einen bestimmten Posten in der Zukunft zu bekommen.
"Wo sehen Sie sich in fünf Jahren?"
Worauf bei Frage nach Karriereplänen zu achten ist
Tabus auf dem Schulhof
Erste Liebe an der Schule
Das sind die acht "No-Gos" für Teenager-Paare
May-Blog , 17.10.2008
Finanzpaket ist auf dem Weg - werden die Bankmanager nun zur Kasse gebeten?
Space Invaders
Mobiler Klassiker
Space Invaders
Kalorienzähler
Abnehmen leicht gemacht
Handy - Kalorienzähler
Skispaß seit mehr als 100 Jahren: Borowez ist der älteste Wintersportort in den Bergen Bulgariens. (Bild: Vassil Donev/EPA/dpa/tmn)
Piste endet am Hotel
Piste endet am Hotel - Günstiger Skiurlaub in Bulgarien
Heuschnupfensaison hat begonnen
Gesundheit!
Heuschnupfensaison hat begonnen - Haselpollen fliegen
Pons
Mobil übersetzen
Das Handy-Wörterbuch von PONS
berufsausbildung
Arbeiten im Ausland
Berufsabschlüsse bald besser vergleichbar
Stress im Job gefährdet das Herz
Stressiger Job?
Risiko für Herzkrankheit deutlich höher
animateure
Animateure gesucht
Arbeiten wo andere Urlaub machen
spiegel
Expertentipp
Mathematisches Verständnis fördern