Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Aufbegehren gegen den Kreml Nawalny-Urteil entfacht Wutwelle

Nach seiner Verurteilung zu fünf Jahren Arbeitslager erhält der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Rückendeckung aus dem Volk. Tausende Menschen gingen in mehreren Städten auf die Straßen.

Bei Protesten Tausender Kremlgegner gegen die Inhaftierung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny hat die Polizei in mehreren Städten Dutzende Menschen festgenommen. Im Zentrum der Hauptstadt Moskau führten Beamte der Anti-Terroreinheit Omon mindestens 20 Demonstranten ab, wie das regierungskritische Internetportal kasparov.ru berichtete. Der Bürgermeisterkandidat Sergej Mitrochin von der Oppositionspartei Jabloko sprach von 10.000 Demonstranten allein in Moskau.

Beobachter sprachen von beispiellosen Protesten. Noch nie seien so viele Menschen zur Unterstützung eines einzelnen Oppositionsführers auf die Straße gegangen, hieß es.  Auch in der Touristenmetropole St. Petersburg gingen Hunderte auf die Straße, dort gab es ebenfalls Festnahmen. In anderen Großstädten wie Saratow, Kasan oder der Pazifik-Metropole Wladiwostok kam es ebenfalls zu spontanen Protesten.

In sozialen Netzwerken hatten sich Tausende Teilnehmer zur "Volkswanderung" für Nawalny in Moskau angekündigt. Der 37 Jahre alte Gegner von Kremlchef Wladimir Putin war zuvor in der Stadt Kirow zu fünf Jahren Straflager wegen Veruntreuung verurteilt worden. Auch dort wurden mehrere Anhänger Nawalnys vorübergehend festgenommen.

Kritik aus aller Welt

Die Verurteilung Nawalnys stößt auch international auf massive Kritik. Bundeskanzlerin Angela Merkel stellte die strafrechtlichen Motive des Prozesses gegen den Kreml-Kritiker infrage. Und für die EU stellen sich angesichts "der Verfahrensmängel ernsthafte Fragen zum Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Russland".

"Fünf Jahre Haft erscheinen selbst vor dem Hintergrund des ihm (Nawalny) zur Last gelegten Verbrechens unverhältnismäßig hoch", heißt es in einer vom Bundespresseamt in Berlin verbreiteten Mitteilung der Kanzlerin.

Nach Ansicht der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sind die Anschuldigungen gegen Nawalny und seinen ebenfalls zu Lagerhaft verurteilten Geschäftspartner Pjotr Ofizerow im Prozess "nicht belegt worden". Sie äußerte die Hoffnung, dass die Urteilssprüche in einem Berufungsprozess auf den Prüfstand gestellt werden.

Ungewöhnlich scharf kritisierten die USA den Richterspruch. "Wir sind tief enttäuscht über die Verurteilung von Nawalny und die offensichtlich politische Motivation dieses Verfahrens", schrieb der US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, beim Kurznachrichtendienst Twitter.

Grünen-Politiker sieht Parallelen zur DDR

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, forderte einen neuen Prozess und die sofortige Freilassung des prominenten Gegners von Präsident Wladimir Putin. Der FDP-Politiker warnte: "Mit diesem Urteil entfernt sich Russland einen weiteren Schritt von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit." Im Bundestag gab es Proteste über alle Parteigrenzen hinweg.

Der CDU-Abgeordnete Andreas Schockenhoff - zugleich Russland-Beauftragter - sprach im Hessischen Rundfunk von einem "Schauprozess". "Der Fall Nawalny ist exemplarisch für eine Politik, die keine Formen von Opposition und politischem Wettbewerb duldet." Der Linke-Abgeordnete Stefan Liebich kritisierte: "Dieses Urteil hat in erster Linie eines zum Ziel - einen ernstzunehmenden politischen Konkurrenten Putins auszuschalten."

Der Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz meinte, das politische System in Russland gleiche immer mehr der DDR. "Die ohnehin schwache Zivilgesellschaft wird drangsaliert, eingeschüchtert und zerschlagen", sagte der frühere DDR-Bürgerrechtler. Putin sei ein "unumschränkter Herrscher", der sich auf ein Scheinparlament und einen alles beherrschenden Geheimdienst stütze.

Nawalny wird Veruntreuung zur Last gelegt. Nach dem Urteil führten Wachen den 37-Jährigen noch im Gerichtssaal in Handschellen ab und brachten ihn in ein Untersuchungsgefängnis. Der Blogger soll 2009 als Berater des örtlichen Gouverneurs eine staatliche Holzfirma um umgerechnet rund 400.000 Euro geprellt haben. Nawalny weist die Vorwürfe als politische Inszenierung des Kremls zurück.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Thilo Sarrazin zu Gast bei der AfD
SPD-Querulant
Ein Abend mit Thilo Sarrazin bei der AfD
US-Botschaft in Berlin
"Stand Down"
CIA drosselt Spionage in Europa
Papst Franziskus bei der Einfahrt auf den Petersplatz in Rom.
Abgehörtes Telefonat
Ist ein Anschlag im Vatikan geplant?
Anhänger eines geeinten Großbritannien feiern die Niederlage der schottischen Separatisten.
Wie Schottland ganz Großbritannien verändert
"Die alte Union ist tot"
Der dritte russische Konvoi mit Hilfsgütern auf dem Weg nach Donetsk.
Von Moskau nach Donezk
Dritter Hilfskonvoi erreicht die Rebellen
Palästinensische Kinder auf den Schultern von militanten Islamisten: Auch aus Deutschland reisten Kinder in den Krieg aus. (Archivbild)
Verfassungsschutz alarmiert
13-Jähriger zieht in den "Dschihad"
Ein Kämpfer des "Islamischer Staats" in Syrien: 49 türkische Geiseln in der Hand der Terroristen sind wieder frei. (Archivbild)
Terrormiliz "Islamischer Staat"
49 türkische IS-Geiseln wieder frei
Führende EU-Vertreter wollen den Europäischen Rettungsschirm
Krisen-Instrument ESM
EU könnte Euro-Schutzschirm zweckentfremden
Ein ukrainischer Soldat neben zerstörtem Militärgerät in der Ostukraine.
Konflikt in der Ukraine
Regierung und Rebellen richten Pufferzone ein
Ein Polizist überwacht die Sperrstunde in Freetown.
Seuche in Westafrika
Westen verschärft Kampf gegen Ebola
Vier Frauen im Dirndl prosten sich zu
Oktoberfest startet in München
Das bringt der Samstag
Thilo Sarrazin mit Kopfmikro und Buch unterm Arm
Kontakte zur AfD
SPD-Mitglieder schlagen Sarrazin Parteiwechsel vor
Luftangriffe der Bundeswehr lehnt Angela Merkel ab.
Kampf gegen den IS
Merkel verteidigt Nicht-Beteiligung an Luftangriffen
Durch die verschärfte Regelung können künftig Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina leichter in ihre Heimat zurückgeschickt werden.
"Ja" im Bundesrat zum Asylrecht
Kretschmanns Alleingang empört die Grünen
In der Ostukraine war die seit zwei Wochen geltende Waffenruhe weiter brüchig.
Verhandlungern über die Ostukraine
Separatisten beharren auf Unabhängigkeit
Alex Salmond mit ernstem Blick neben Aktivist mit "No thanks"-Banner
"Der Traum wird niemals sterben"
Schottischer Regierungschef Alex Salmond tritt zurück
Sarkozys Comeback-Ankündigung war den ganzen Tag über in Frankreich mit Spannung erwartet worden.
Comeback des Ex-Präsidenten
Sarkozy verkündet Rückkehr in die Politik
Flüchtlinge vor in der Landeserstaufnahme für Asylbewerber in Karlsruhe.
Bundesrat stimmt zu
Grünes Licht für neues Asylrecht
Ein Bundeswehr Soldat mit einer "Panzerfaust 3". Erste Soldaten sind zwecks Ausbildung auch an diesem Kriegsgerät in den Nordirak entsendet worden.
Kampf gegen Islamischer Staat
Bundeswehr-Ausbilder auf dem Weg in den Irak
Zwei französische Rafale-Kampfjets bei Aufklärungsflügen vor dem ersten Kampfeinsatz über dem Irak.
Einsatz im Irak
Frankreich fliegt erste Angriffe gegen IS
In Glasgow feiern Gegner einer Abspaltung Schottlands von Großbritannien das Abstimmungsergebnis.
Weiter Teil Großbritanniens
Schottland sagt "No"
Im Video verspricht der Gefangene in einer augenscheinlich aufgezwungenen Rede, von nun an die "Wahrheit" über den IS erzählen zu wollen.
Britischer Journalist spricht "die Wahrheit"
Neues Geiselvideo der IS aufgetaucht
Wladimir Putin ist bei einem Telefonat mir Petro Poroschenko wohl sehr emotional geworden.
Muss ganz Osteuropa zittern?
Putin drohte mit Einmarsch in Polen
Joachim Gauck kann sich einen Staatsbesuch in Russland derzeit nicht vorstellen.
Klare Worte des Bundespräsidenten
Warum Gauck nicht nach Russland reist
Zwei französische Rafale-Kampfjets bei Aufklärungsflügen vor dem ersten Kampfeinsatz über dem Irak.
Einsatz im Irak
Frankreich fliegt erste Angriffe gegen IS
Premierminister David Cameron will neben Schottland auch anderen Landesteilen mehr Autonomie geben.
Mehr Autonomie für alle
Cameron plant Britain 2.0
Bei den Unabhängigkeitsbefürwortern in Schottland herrscht Katerstimmung.
Schottlands Unabhängigkeitsvotum
Die Frage ist nicht vom Tisch
Die Radikalisierung junger Islamisten geschehe binnen Wochen oder Monaten, so Bundesinnenminister Thomas de Maiziere.
Radikalsierte Islamisten in Deutschland
De Maiziere warnt vor möglichen Anschlägen
Ein Bundeswehr Soldat mit einer "Panzerfaust 3". Erste Soldaten sind zwecks Ausbildung auch an diesem Kriegsgerät in den Nordirak entsendet worden.
Kampf gegen Islamischer Staat
Bundeswehr-Ausbilder auf dem Weg in den Irak
Barack Obama (re.) gibt Poroschenko (li.) nicht das, was dieser von ihm einfordert: Waffen.
Obama enttäuscht Poroschenko
Unterstützung ja, Waffen nein
Die Annexion der Krim durch Russland nannte Poroschenko einen der "zynischsten Akte des Verrats in der modernen Geschichte".
Poroschenko bittet USA um Waffen
"Bedrohung für die weltweite Sicherheit"
Mit der Asylrechtsreform sind Flüchtlinge nicht mehr gezwungen, sich an einem bestimmten Ort aufzuhalten.
Abstimmung im Bundesrat
Mehrheit für Asylrechtsreform steht
Die Vereinigten Staaten schicken den syrischen Rebellen Waffen für den Kampf gegen IS.
Kampf gegen den IS
USA schicken syrischen Rebellen Waffen
In der Ostukraine war die seit zwei Wochen geltende Waffenruhe weiter brüchig.
Verhandlungern über die Ostukraine
Separatisten beharren auf Unabhängigkeit
Flüchtlinge vor in der Landeserstaufnahme für Asylbewerber in Karlsruhe.
Bundesrat stimmt zu
Grünes Licht für neues Asylrecht
Ein Dudelsack-Spieler vor dem Westminster-Palast in London. Die Beziehung zwischen Schottland und England war schon immer eine schwierige.
Nach Schottland-Referendum
Die Hassliebe geht weiter
Durch die verschärfte Regelung können künftig Asylbewerber aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina leichter in ihre Heimat zurückgeschickt werden.
"Ja" im Bundesrat zum Asylrecht
Kretschmanns Alleingang empört die Grünen
Denkmal für die Opfer des Kommunismus in Katowice: In Polen wächst die Angst vor Russland.
Angst vor Putins Russland
Polens banger Blick nach Osten
Boko Haram wird für eine Vielzahl von Anschlägen mit unzähligen Toten verantwortlich gemacht. (Archivbild)
Terror in Nigeria
Islamisten verüben Blutbad an Universität
Die Einwanderer in Schottland könnten bei der Abstimmung über die Unabhängigkeit den Ausschlag geben.
Knappes Rennen in Schottland
Vieles hängt von den Einwanderern ab
 
 
Im Büro statt auf dem Spielplatz: Viele Väter würden gerne länger als zwei Monate zu Hause bleiben.
Väter zwischen Job und Familie
"Wohnt der Papa im Büro?"
Golden Gate Bridge in San Francisco
Von San Francisco bis Bangalore
Oktoberfeste weltweit
Verstrickt mit ihrer Heimat: Das bekannteste Design-Duo der Färöer Inseln heißt Gudrun & Gudrun - bestehend aus Gudrun Rógvadóttir (vorn) und Gudrun Ludvig.
Highlight für Strick-Fans
Besuch auf den Faröer Inseln
Abgelehnt wegen des Aussehens
Zu dick, zu dünn, zu klein
Wann man Bewerber ablehnen darf
Kollage von James Gesicht und Aphex-Twin-Logo
Aphex Twin präsentiert sein neues Album "Syro"
"Mozart des Techno" ist endlich zurück
Weiterbildung via E-Learning
Das sollte man beachten
Damit die Weiterbildung gelingt
image
Achtung Spoiler!
"Game of Thrones" lässt Toten wieder auferstehen
Die Skyline von New York.
Niedrige Mordrate
New York ist Amerikas sicherste Metropole
Ein Auszubildender Prüft in Mecklenburg-Vorpommern die Anschlüsse eines Energiespeichers.
Europaweite Aktion
Firmenallianz verspricht tausende Lehrstellen
In den Taunus-Wäldern rund um Königstein ist die Luft besonders rein.
Heilklimawandern im Taunus
Durch die Champagnerluft von Königstein
Die Eibseeseilbahn auf die Zugspitze: Bis 2017 soll sie durch eine moderne Anlage ersetzt werden.
Bis 2017
Neue Seilbahn für die Zugspitze
Außerhalb der Hochsaison ist Mykonos fast so beschaulich wie früher - und auch am Morgen, wenn die Partytouristen noch schlafen.
Apollon oder Dionysos?
Die verschiedenen Gesichter von Mykonos
Junge Frau in vollem Seminarraum schaut auf Broschüre mit der Aufschrift "Jura"
Personaler beeindrucken
Studienfachwechsel im Lebenslauf verschweigen
Gepäckgebühren zulässig
EU-Urteil
Fluggesellschaften dürfen Gepäckgebühren verlangen
Menschen auf der Treppe im Leipziger Hauptbahnhof
Hauptbahnhof gesperrt
Zugverspätungen rund um Leipzig
Urteilt bei Kündigungsfristen
Betriebszugehörigkeit entscheidend
BAG-Urteil zu Kündigungsfristen
Flugplatz Mendig
"Rock am Ring"
Eifelstädtchen bekommt den Zuschlag für Festival
Die undatierte Aufnahme zeigt ein Teilstück eines 750 Jahre alten Siegels des pommerschen Herzogs Wartislaw III..
Sensation auf Usedom
Siegel-Fragment von Herzog aus Pommern entdeckt
Fehler im Anschreiben vermeiden
Bewerbung
Vier Tipps für das perfekte Anschreiben
Fischer schneiden erlegten Wal auf
Erfolg für Walschützer
Japaner müssen Fangpläne Wal-Experten vorlegen
Die Skyline von New York.
Niedrige Mordrate
New York ist Amerikas sicherste Metropole
image
Achtung Spoiler!
"Game of Thrones" lässt Toten wieder auferstehen
Der gefundene Mechanismus von Antikythera gilt als einzigartig für die Antike.
Mechanismus von Antikythera
Wird nun das Geheimnis des ältesten Computers gelöst?
Die Eibseeseilbahn auf die Zugspitze: Bis 2017 soll sie durch eine moderne Anlage ersetzt werden.
Bis 2017
Neue Seilbahn für die Zugspitze
Fehler im Anschreiben vermeiden
Bewerbung
Vier Tipps für das perfekte Anschreiben
In den Taunus-Wäldern rund um Königstein ist die Luft besonders rein.
Heilklimawandern im Taunus
Durch die Champagnerluft von Königstein
Gates und Buffett
Märchenhaft reich
Neue Rekordzahl an Milliardären
1943 wurde das Lager zerstört.
Zweiter Weltkrieg
Reste der Gaskammern von Sobibor entdeckt
Ein Auszubildender Prüft in Mecklenburg-Vorpommern die Anschlüsse eines Energiespeichers.
Europaweite Aktion
Firmenallianz verspricht tausende Lehrstellen
Mantarochen aus Fischernetz befreit
Bezauberndes Video
Mantarochen bittet Taucher um Hilfe
image
"Sin City 2 - A Dame To Kill For"
Deutlich besser als sein Ruf
Die undatierte Aufnahme zeigt ein Teilstück eines 750 Jahre alten Siegels des pommerschen Herzogs Wartislaw III..
Sensation auf Usedom
Siegel-Fragment von Herzog aus Pommern entdeckt
Fischer schneiden erlegten Wal auf
Erfolg für Walschützer
Japaner müssen Fangpläne Wal-Experten vorlegen
Badespaß
Wassertemperaturen
Angenehm baden im Mittelmeer
Kollage von James Gesicht und Aphex-Twin-Logo
Aphex Twin präsentiert sein neues Album "Syro"
"Mozart des Techno" ist endlich zurück
Fast 90 Prozent der Katastrophenflüchtlinge des vergangenen Jahres leben in Asien.
Zahl der Flüchtlinge steigt
Naturkatastrophen vertreiben immer mehr Menschen
Abgelehnt wegen des Aussehens
Zu dick, zu dünn, zu klein
Wann man Bewerber ablehnen darf
Weiterbildung via E-Learning
Das sollte man beachten
Damit die Weiterbildung gelingt
Flugplatz Mendig
"Rock am Ring"
Eifelstädtchen bekommt den Zuschlag für Festival
Gepäckgebühren zulässig
EU-Urteil
Fluggesellschaften dürfen Gepäckgebühren verlangen