Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Oettinger widerspricht Angela Merkel Neue Hellas-Hilfen im "kleinen zweistelligen Milliardenbereich"

Schon wieder funkt ein CDU-Politiker der Kanzlerin im Wahlkampf dazwischen. EU-Kommissar Günther Oettinger spekuliert über die Höhe neuer Hilfsgelder für Athen - und einen weiteren Schuldenschnitt.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) rechnet bei einem möglichen dritten Hilfspaket für Griechenland mit einem Volumen im "kleinen zweistelligen Milliardenbereich". Das Paket solle die Jahre 2014 bis 2016 umfassen, sagte er der "Welt am Sonntag". Es reiche nicht, bei der Euro-Rettung auf Sicht zu fahren. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte hingegen gesagt, es sei zu früh, um über konkrete Summen zu spekulieren.

Oettinger schloss auch einen weiteren Schuldenerlass und damit weitere Belastungen für den Steuerzahler nicht aus. "Ein Schuldenschnitt ist auf absehbare Zeiten kein Thema, man kann ihn aber nicht für alle Zeiten ausschließen", betonte der frühere baden-württembergische Ministerpräsident. Merkel hatte betont, sie sehe einen Schuldenschnitt nicht. Die Opposition wirft ihr vor, die Wahrheit vor der Bundestagswahl zu verschleiern.

Gabriel will Griechenlands Superreiche belangen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnte die Bundesregierung vor einem zu leichtfertigen Umgang mit deutschem Steuergeld bei der Euro-Rettung. Statt jetzt wieder neue Milliardenhilfen in Aussicht zu stellen, mit denen deutsche und europäische Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, brauche Griechenland einen internen Lastenausgleich, sagte Gabriel der "Passauer Neuen Presse". "Es darf nicht sein, dass griechische Superreiche nichts zur Hilfe für ihr Land beitragen, obwohl viele von ihnen ja das Land richtig ausgeplündert haben."

Ungeachtet aller Beschwichtigungsversuche der schwarz-gelben Bundesregierung pochte Gabriel auf klare Ansagen noch vor der Wahl: "Ich bin froh, dass wenigstens der Finanzminister die Wahrheit sagt." Wolfgang Schäuble wisse, dass die Griechenland-Politik von Kanzlerin Merkel gescheitert sei.

„Das dicke Ende kommt noch“
Sigmar Gabriel

Nun werde heimlich an einem zweiten Schuldenerlass gearbeitet, was nichts anderes heiße, als dass auch der deutsche Steuerzahler wieder dabei sein werde. Gabriel: "Sagen will Frau Merkel das aber erst nach der Wahl. Es kommt wie bei Helmut Kohls Versprechen, dass die Einheit nichts kostet: Das dicke Ende kommt noch." Allerdings hatte Minister Schäuble nur ein drittes Hilfspaket angekündigt, nicht einen neuen Schuldenerlass für Athen.

Im Rahmen der ersten beiden Rettungsprogramme wurden bereits 237 Milliarden Euro an Griechenland zugesagt. Aber Annahmen etwa zur Wirtschaftsentwicklung, Schuldenlast oder Privatisierungserlösen könnten zu optimistisch ausgefallen sein. Hinzu kommt die steigende Schuldenquote. Zwar wurde schon beim Schuldenerlass im März etwa die Hälfte der Altlasten erlassen. Aber mit weiteren Hilfskrediten steigt - bei gleichzeitig sinkender Wirtschaftsleistung - die Schuldenquote. Für 2013 werden rund 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet.

Brüderle kritisiert Schäubles "Blankozusage"

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle kritisierte Schäuble für dessen Ankündigung eines dritten Hilfspakets. "Wir sollten den Reformdruck für Griechenland durch verfrühte Diskussionen nicht abschwächen", sagte Brüderle der "Bild am Sonntag". Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) warnte vor "Blankozusagen" für Griechenland. Es sei wichtig, keine neuen Pakete in Aussicht zu stellen, bis nicht alle vereinbarten Reformschritte umgesetzt worden seien, sagte Westerwelle den "Kieler Nachrichten". "Kündigt man zu früh neue Hilfen an, wird der Reform-Elan nicht größer."

Schäuble selbst sagte dem "Mannheimer Morgen": "Ich habe nichts anderes als das gesagt, was schon die Euro-Gruppe 2012 beschlossen hat. Vielleicht fiel es diesmal etwas deutlicher aus." Das Volumen des dritten Hilfspakets werde "sicher erheblich kleiner sein, weil Griechenland wesentliche Fortschritte gemacht hat".

DGB-Chef Michael Sommer stellte wie Gabriel Bedingungen, bevor es neue Hilfen geben könne. Erstens müssten "endlich auch die griechischen Eliten zur Finanzierung ihres eigenen Gemeinwesens herangezogen werden", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es könne nicht sein, dass sie sich weiterhin der Steuerzahlung entziehen und "die armen Menschen in Griechenland und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Europas dafür die Zeche zahlen". Zudem brauche Griechenland dringend eine bessere Steuerverwaltung und einen engagierteren Kampf gegen Korruption. 

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Gas-Pipeline im russischen Sudzha: Der russische Konzern Gazprom deckt etwa 30 Prozent des europäischen Gasbedarfs.
Liveticker zur Ukraine-Krise
Oettinger warnt vor Gaskrise in Europa
Vertreter der von Separatisten ausgerufenen "Republik Donezk" forderten der Rücktritt der ukrainischen Führung.
Genfer Friedensplan
Erst ist die Ukraine am Zug
Ein Konvoi russischer Militärlastwagen kampiert 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt.
Krise in der Ukraine
Russland rechtfertigt Truppenaufmarsch
Mitglieder der islamistischen Terrorgruppe ISIS verbrennen in ihrer syrischen Hochburg Al-Rakka beschlagnahmte Zigaretten.
"ISIS" spaltet sich ab
Al-Kaida ist Terroristen nicht radikal genug
Bouteflikas Anhänger feierten schon in der Nacht den als sicher geltenden Wahlsieg ihres Favoriten.
Im Amt bestätigt
Bouteflika feiert Wahlsieg in Algerien
Separatisten in Slawjansk. In der 120.000-Einwohner-Stadt haben die pro-russischen Kräfte das Zepter übernommen.
Separatisten in der Ukraine widersetzen sich
"Wir werden bis zum Ende durchhalten"
Per Video stellte Edward Snowden dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Frage.
Umstrittener Anruf bei Putin
Edward Snowden rechtfertigt sich
Nach Aussage eines UN-Untersuchungssauschusses "essen die Menschen Gras und Nagetiere, während Machthaber Kim Jung-Un die viertgrößte Armee der Welt unterhält".
Nordkorea soll vor Strafgerichtshof
"Sie essen Gras und Nagetiere"
Mehr als eine Million Internutzer schauten sich die Wagen an, darunter die Marken Alfa Romeo, Lancia und Audi.
Kampf gegen Schuldenberg
Italien verscherbelt Staatskarossen auf Ebay
US-Präsident Barack Obama äußerte sich skeptisch zu dem in Genf vereinbarten Friedensfahrplan.
Einigung auf Friedensfahrplan in Ukraine
Der Westen bleibt skeptisch
Das Geheimdienstgesetz ist der jüngste Schritt Erdogans, seine Kontrolle über staatliche Einrichtungen auszuweiten.
Umstrittene Reform
Erdogan gibt Geheimdienst mehr Vollmachten
Die Außenbeauftragte der EU, Catherine Ashton, und US-Außenminister John Kerry hielten nach der Einigung in Genf eine gemeinsame Pressekonferenz ab.
Krisentreffen zur Ukraine
Diplomaten erzielen Durchbruch in Genf
US-Außenminister John Kerry (links hinten), die EU-Außenbeauftrage Catherine Ashton (links vorne) und der ukrainische Außenminister Andrij Deschtschyzja.
Krise in der Ukraine
Die Eckpunkte der Genfer Erklärung
Silvio Berlusconi betont in allen gegen ihn laufenden Verfahren seine Unschuld und wirft der Justiz regelmäßig eine Verschwörung vor, um ihn von der  Politik auszuschließen.
"Habe immer Leuten geholfen"
Berlusconi freut sich auf Sozialdienst
Soldaten, Polizisten und viele Freiwillige durchkämmen noch immer den Busch nach dem Versteck der Terroristen.
Mehr als 120 Jugendliche vermisst
Wo sind die in Nigeria verschleppten Mädchen?
Per Video stellte Edward Snowden dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Frage.
Snowden befragt Putin
Unter Ex-Agenten
Die SPD plant die Steuern auf Kapitaleinkünfte zu erhöhen.
Steuerreform
SPD-Länder wollen Kapital wie Lohn besteuern
Flüchtlingscamp im Südsudan: Die UN warnen vor einer Hungerkatastrophe.
UN warnt
Im Südsudan Millionen von Hunger bedroht
Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will das Wohngeld erhöhen.
Bundesbauministerin Barbara Hendricks
Wohngeld soll erhöht werden
Pro-russische Milizen nahmen den ukrainischen Soldaten einfach die Panzer in Kramatorsk weg.
Konflikt in der Ukraine
Milizen und Anwohner versperren Truppen den Weg
Gas-Pipeline im russischen Sudzha: Der russische Konzern Gazprom deckt etwa 30 Prozent des europäischen Gasbedarfs.
Liveticker zur Ukraine-Krise
Oettinger warnt vor Gaskrise in Europa
Uruguays Präsident Jose Mujica fährt einen alten VW Käfer und lebt mit seiner Frau immer noch auf einer maroden Blumenfarm.
Uruguays Regierungschef Jose Mujica
So viel besitzt "der ärmste Präsident der Welt"
Ein Polizist entfernt sich von einem verdächtigen Rucksack (r.) nahe der Ziellinie des Marathons in Boston, um ihn kurz darauf zu sprengen.
Jahrestag des Boston-Anschlags
Verdächtige Rucksäcke nahe Ziellinie gesprengt
Mehr als eine Million Internutzer schauten sich die Wagen an, darunter die Marken Alfa Romeo, Lancia und Audi.
Kampf gegen Schuldenberg
Italien verscherbelt Staatskarossen auf Ebay
US-Präsident Barack Obama äußerte sich skeptisch zu dem in Genf vereinbarten Friedensfahrplan.
Einigung auf Friedensfahrplan in Ukraine
Der Westen bleibt skeptisch
Die Krankenhäuser in Deutschland schreiben rote Zahlen.
Massive Finanzprobleme
Kommunen kämpfen um Kliniken
Der Bombenanschlag vom Abuja gilt bereits jetzt als die tödlichste Attacke, die die westafrikanische Metropole je erlebt hat - auch wenn die genaue Anzahl der Opfer immer noch nicht feststeht.
Catherine Ashton verurteilt Terror
Bomben und Entführungen schockieren Nigeria
Horst Seehofer ist mit seinem Protest gegen eine neue Stromtrasse gescheitert.
Kritik an Stromtrasse
"Schallende Ohrfeige" für Horst Seehofer
Per Video stellte Edward Snowden dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Frage.
Snowden befragt Putin
Unter Ex-Agenten
Deutschland unterstützt die Nato-Verstärkung im Osten unter anderem mit sechs Kampfflugzeugen.
Krise in der Ukraine
Deutschland schickt Eurofighter in den Osten
Pro-russische Milizen nahmen den ukrainischen Soldaten einfach die Panzer in Kramatorsk weg.
Konflikt in der Ukraine
Milizen und Anwohner versperren Truppen den Weg
Das Sowjetische Ehrenmal im Zentrum Berlins war unmittelbar nach Ende des Krieges 1945 gebaut worden. In der Mitte des Platzes steht die von zwei "T 34"-Panzern flankierte Statue eines Rotarmisten.
Berliner Denkmal
Streit um die zwei "Russen-Panzer"
Per Video stellte Edward Snowden dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Frage.
Umstrittener Anruf bei Putin
Edward Snowden rechtfertigt sich
Die Tibeter klagen über soziale und kulturelle Unterdrückung durch China.
Protest gegen China
Tibeter stirbt bei Selbstverbrennung
Die SPD plant die Steuern auf Kapitaleinkünfte zu erhöhen.
Steuerreform
SPD-Länder wollen Kapital wie Lohn besteuern
Ein Konvoi russischer Militärlastwagen kampiert 20 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt.
Krise in der Ukraine
Russland rechtfertigt Truppenaufmarsch
Die Zahl der Steuer-Selbstanzeigen schnellte im ersten Quartal diesen Jahres in die Höhe.
Im ersten Quartal
Zahl der Steuer-Selbstanzeigen nimmt rapide zu
Bild des Hisbollah-Senders al-Manar TV: Hisbollah-Kämpfer haben sich im syrischen Bürgerkrieg auf die Seite Assads geschlagen.
Bürgerkrieg in Syrien
Wie Assad von der Hisbollah profitiert
US-Außenminister John Kerry (links hinten), die EU-Außenbeauftrage Catherine Ashton (links vorne) und der ukrainische Außenminister Andrij Deschtschyzja.
Krise in der Ukraine
Die Eckpunkte der Genfer Erklärung
Unzählige Plastiktüten an einem Strand
Stopp der Kunststoffflut
EU will Plastiktüten den Garaus machen
 
 
Joggerinnen auf dem Tempelhofer Feld in Berlin: Fast zwei Drittel der Deutschen treiben nicht gerne zusammen mit Kollegen Sport.
Gesundheitsvorsorge
Sport mit Kollegen ist unbeliebt
Am 18. April 1864 begannen die Preußen um vier Uhr morgens mit Kanonen auf die dänischen Befestigungen zu feuern. Der Sturm auf die Düppeler Schanzen beendete den deutsch-dänischen Krieg.
150 Jahre Sturm auf Düppel
Als Preußen gegen Dänemark siegte
Zwei Models posen als Adam und Eva.
"Adam sucht Eva"
Nacktdating-Show kommt ins deutsche Fernsehen
Und die Zeit steht still: Im Freilichtmuseum Hessenpark können Besucher die Geschichte der Region hautnah erleben.
Abbelwoi und Landlust
Kurzurlaub bei Frankfurt am Main
Ein Fensterputzer reinigt die Glasfassade des Berliner Kanzleramtes.
Sicherheit im Beruf
Putzkräfte sollten Hände doppelt schützen
Gäste aus England in Berlin
Auswahl oft begrenzt
Übernachtungsportale im Vergleich
image
Neues Studio, neue Stimmen
Angelina Jolie haucht bald das "Tagesschau"-Intro
image
CD-Tipp
Eels - The Cautionary Tales Of Mark Oliver Everett
image
"Germany's Next Topmodel"
Heidis Mädels dürfen sich wie sexy Engel fühlen
image
CD-Tipp
Marcus Wiebusch - Konfetti
image
CD-Tipp
Leif Vollebekk - North Americana
image
CD-Tipp
Kelis - Food
Gehaltsabrechnung abheften und aufbewahren
Für den Notfall
Gehaltsabrechnungen bis zur Rente aufheben
Blick auf den Geierswalder See. Die Lauistzer Seenlandschaft wird zunehmend für Besucher aus dem Osten attraktiv.
Lausitzer Seenland
Tschechen entdecken deutsche Gewässer
Lieber mal etwas länger im Bett bleiben, rät eine neue Studie.
Ausschlafen ist gut
Wie Schlafmangel das Hirn verdummt
Person bewegt sich vor digitaler Darstellung seiner inneren Organe, Knochen Muskeln
Kunstobjekt durchleuchtet Betrachter
Spiegelbild der Innereien
Wild gestikulierende Börsenhändler
Stress vom Zuschauen
Hektik steckt andere Menschen an
image
Filmfestspiele in Cannes
Viel Namenhaftes, nichts Deutsches
Mann mit Atemschutzmaske stützt Mann in arabischer Kleidung
Schon 71 Tote durch Coronavirus
Mers-Infektionen versetzten Saudi-Arabien in Sorge
image
Yves Saint Laurent
Der Anarchist zwischen Genie und Rausch
Zwei Männer in Schutzanzügen daneben drei schwarze Dorfbewohner
Angst vor Ebola
Westafrika zittert vor apokalyptischer Seuche
Die Ozonschicht schützt die Erdoberfläche vor der schädlichen UV-Strahlung der Sonne.
Ozonloch
Antarktis ist stärker betroffen als die Arktis
image
Fans sind in Sorge
Hängt AC/DC die Gitarren an den Nagel?
image
Wirbel um Familie Liebisch
RTL II von Vorwürfen überrascht
image
Zum 125. Geburtstag
Sieben bizarre Fakten aus dem Leben des Charlie Chaplin
Großeinsatz in der Kölner Fontanestraße 5. Kalle wollte nicht ausziehen.
Gentrifizierungs-Gegner in Köln
Kalle in der Falle
Dusty Springfield
Dusty Springfield
"Englands Popqueen" würde 75
image
Hip-Hopper schlagen zurück
Joko Winterscheidt-Diss wird zum Chart-Breaker
Lieber mal etwas länger im Bett bleiben, rät eine neue Studie.
Ausschlafen ist gut
Wie Schlafmangel das Hirn verdummt
Zwei Models posen als Adam und Eva.
"Adam sucht Eva"
Nacktdating-Show kommt ins deutsche Fernsehen
Person bewegt sich vor digitaler Darstellung seiner inneren Organe, Knochen Muskeln
Kunstobjekt durchleuchtet Betrachter
Spiegelbild der Innereien
Wo liegt das Glück verborgen? Viele Menschen lassen sich auf der Suche von Apps leiten.
Gesundheits-Apps
Die Vermessung von Glück und Urin
Levison Wood läuft im Durchschnitt 32 Kilometer am Tag.
Krokodile und Krieg
Levison Wood marschiert trotzdem
Am 18. April 1864 begannen die Preußen um vier Uhr morgens mit Kanonen auf die dänischen Befestigungen zu feuern. Der Sturm auf die Düppeler Schanzen beendete den deutsch-dänischen Krieg.
150 Jahre Sturm auf Düppel
Als Preußen gegen Dänemark siegte
Die erste große Reise ist nicht nur für ein Kind, sondern auch für die Eltern aufregend.
Verreisen mit Kind
Windeln wechseln im Flugzeug?
Wild gestikulierende Börsenhändler
Stress vom Zuschauen
Hektik steckt andere Menschen an
Blick auf den Geierswalder See. Die Lauistzer Seenlandschaft wird zunehmend für Besucher aus dem Osten attraktiv.
Lausitzer Seenland
Tschechen entdecken deutsche Gewässer
Geld vom Chef
Sparen mit dem Chef
Vermögenswirksame Leistungen lohnen sich
Reisewelle zu Ostern
Mehr Reisezeit einplanen
Lange Staus am Osterwochenende
image
Yves Saint Laurent
Der Anarchist zwischen Genie und Rausch