Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Oettinger widerspricht Angela Merkel Neue Hellas-Hilfen im "kleinen zweistelligen Milliardenbereich"

Schon wieder funkt ein CDU-Politiker der Kanzlerin im Wahlkampf dazwischen. EU-Kommissar Günther Oettinger spekuliert über die Höhe neuer Hilfsgelder für Athen - und einen weiteren Schuldenschnitt.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) rechnet bei einem möglichen dritten Hilfspaket für Griechenland mit einem Volumen im "kleinen zweistelligen Milliardenbereich". Das Paket solle die Jahre 2014 bis 2016 umfassen, sagte er der "Welt am Sonntag". Es reiche nicht, bei der Euro-Rettung auf Sicht zu fahren. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte hingegen gesagt, es sei zu früh, um über konkrete Summen zu spekulieren.

Oettinger schloss auch einen weiteren Schuldenerlass und damit weitere Belastungen für den Steuerzahler nicht aus. "Ein Schuldenschnitt ist auf absehbare Zeiten kein Thema, man kann ihn aber nicht für alle Zeiten ausschließen", betonte der frühere baden-württembergische Ministerpräsident. Merkel hatte betont, sie sehe einen Schuldenschnitt nicht. Die Opposition wirft ihr vor, die Wahrheit vor der Bundestagswahl zu verschleiern.

Gabriel will Griechenlands Superreiche belangen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnte die Bundesregierung vor einem zu leichtfertigen Umgang mit deutschem Steuergeld bei der Euro-Rettung. Statt jetzt wieder neue Milliardenhilfen in Aussicht zu stellen, mit denen deutsche und europäische Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, brauche Griechenland einen internen Lastenausgleich, sagte Gabriel der "Passauer Neuen Presse". "Es darf nicht sein, dass griechische Superreiche nichts zur Hilfe für ihr Land beitragen, obwohl viele von ihnen ja das Land richtig ausgeplündert haben."

Ungeachtet aller Beschwichtigungsversuche der schwarz-gelben Bundesregierung pochte Gabriel auf klare Ansagen noch vor der Wahl: "Ich bin froh, dass wenigstens der Finanzminister die Wahrheit sagt." Wolfgang Schäuble wisse, dass die Griechenland-Politik von Kanzlerin Merkel gescheitert sei.

„Das dicke Ende kommt noch“
Sigmar Gabriel

Nun werde heimlich an einem zweiten Schuldenerlass gearbeitet, was nichts anderes heiße, als dass auch der deutsche Steuerzahler wieder dabei sein werde. Gabriel: "Sagen will Frau Merkel das aber erst nach der Wahl. Es kommt wie bei Helmut Kohls Versprechen, dass die Einheit nichts kostet: Das dicke Ende kommt noch." Allerdings hatte Minister Schäuble nur ein drittes Hilfspaket angekündigt, nicht einen neuen Schuldenerlass für Athen.

Im Rahmen der ersten beiden Rettungsprogramme wurden bereits 237 Milliarden Euro an Griechenland zugesagt. Aber Annahmen etwa zur Wirtschaftsentwicklung, Schuldenlast oder Privatisierungserlösen könnten zu optimistisch ausgefallen sein. Hinzu kommt die steigende Schuldenquote. Zwar wurde schon beim Schuldenerlass im März etwa die Hälfte der Altlasten erlassen. Aber mit weiteren Hilfskrediten steigt - bei gleichzeitig sinkender Wirtschaftsleistung - die Schuldenquote. Für 2013 werden rund 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet.

Brüderle kritisiert Schäubles "Blankozusage"

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle kritisierte Schäuble für dessen Ankündigung eines dritten Hilfspakets. "Wir sollten den Reformdruck für Griechenland durch verfrühte Diskussionen nicht abschwächen", sagte Brüderle der "Bild am Sonntag". Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) warnte vor "Blankozusagen" für Griechenland. Es sei wichtig, keine neuen Pakete in Aussicht zu stellen, bis nicht alle vereinbarten Reformschritte umgesetzt worden seien, sagte Westerwelle den "Kieler Nachrichten". "Kündigt man zu früh neue Hilfen an, wird der Reform-Elan nicht größer."

Schäuble selbst sagte dem "Mannheimer Morgen": "Ich habe nichts anderes als das gesagt, was schon die Euro-Gruppe 2012 beschlossen hat. Vielleicht fiel es diesmal etwas deutlicher aus." Das Volumen des dritten Hilfspakets werde "sicher erheblich kleiner sein, weil Griechenland wesentliche Fortschritte gemacht hat".

DGB-Chef Michael Sommer stellte wie Gabriel Bedingungen, bevor es neue Hilfen geben könne. Erstens müssten "endlich auch die griechischen Eliten zur Finanzierung ihres eigenen Gemeinwesens herangezogen werden", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es könne nicht sein, dass sie sich weiterhin der Steuerzahlung entziehen und "die armen Menschen in Griechenland und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Europas dafür die Zeche zahlen". Zudem brauche Griechenland dringend eine bessere Steuerverwaltung und einen engagierteren Kampf gegen Korruption. 

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Ein leerstehendes Gebäude, in dem Asylbewerber unterkommen sollten, steht am 24.08.2015 in Weissach im Tal in Baden-Württemberg in Flammen.
Rechtsextremismus in Deutschland
Angriffe auf Asylbewerberheime verdoppelt
Sachsens Innenminister Markus Ulbig wurde von Festteilnehmern aus Heidenau vertrieben.
Flüchtlingsfest in Heidenau
Als die Antifa Herrn Ulbig verjagte
Vor dem Bürgerkrieg gerettet: Die syrischen Flüchtlinge Basem Ibrahim (l.), seine Frau Rita Mahran und ihr gemeinsamer Sohn John gehen mit dem ehrenamtlichen Helfer der Integrationshilfe Sylt e.V., Joachim Leber (2.v.l), am Strand von Westerland...
Von Syrien nach Sylt
Familie Ibrahims Asyl auf der Promi-Insel
"Women Only" – in der Tokioter U-Bahn gibt es schon seit Jahren Abteile, in denen Männer nachts nichts zu suchen haben.
Sexuelle Übergriffe in Großbritannien
Bekommen Frauen eigene Zugwaggons?
Ausgelassene Stimmung auf dem Willkommensfest im sächsischen Heidenau.
Versammlungsverbot in Heidenau
Gericht erteilt Willkommensfest seinen Segen
Die Neuwahl in Griechenland wird am 20. September stattfinden. Die linke Syriza-Partei von Ex-Ministerpräsident Alexis Tsipras liegt neuesten Umfragen zufolge in der Wählergunst vorn.
Vorsprung von Alexis Tsipras schmilzt
Wird die Neuwahl zum Scherbengericht?
Anschläge auf Asylbewerberheime sind nach Ansicht des Bundesrates eine konsequente Umsetzung der NPD-Ideologie. Foto: Jens Büttner
Politik
Bundesrat legt im NPD-Verbotsverfahren nach
In Supermärkten, Tankstellen und an Kiosken soll es nach dem Willen der Bundesdrogenbeauftragten nachts keinen Alkohol mehr geben.
Kampf gegen Alkohol-Exzesse
Drogenbeauftragte will Nacht-Verkaufsverbot
In einem Lagerhaus in Österreich werden die Flüchtlingsleichen in Transporter umgeladen.
Tote Flüchtlinge in Österreich
Erst der Schock, dann die Fragen
Für den Klerus sind soziale Netzwerke Sünde - für viele Iraner Alltag. Foto: Abedin Taherkenareh/Archiv
Sarif
Verbot von sozialen Netzwerken schadet dem Iran
Flüchtlingsdrama in Österreich
Flüchtlingsdrama in Österreich
Wo finden die Toten aus dem LKW ihre letzte Ruhe?
In Heidenau war erneut eine Kundgebung rechter Gruppen angekündigt. Die Polizei sah sich außerstande, die Sicherheit zu garantieren.
Gericht entscheidet
Versammlungsverbot in Heidenau ist rechtswidrig
Nach dem Brandanschlag: Feuerwehr-Einsatz in einer Unterkunft für Asylbewerber in Salzhemmendorf bei Hameln. Foto: Kreisfeuerwehr Hameln-Pyrmont
Politik
Anschlag auf Asylbewerber-Unterkunft bei Hameln
Vasiliki Thanou, hier auf einem Archivbild, ist neue Interims-Regierungschefin in Griechenland. Foto: Simela Pantzartzi
Politik
Übergangsregierung in Athen vereidigt - viele Wähler unentschlossen
Büste des früheren Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß in der Bayerischen Staatskanzlei in München. Foto: Gambarini Maurizio
Politik
Merkel nimmt nicht an Strauß-Gedenkfeier teil
Zehntausende Studenten haben sich in Santiago de Chile an den Protesten beteiligt. Foto: Sebastian Silva
Politik
Zehntausende bei Studentenprotesten in Chile
US-Präsident Barack Obama in New Orleans.
Nach Hurrikan "Katrina"
"New Orleans stärker als je zuvor"
Flüchtlinge in einem überfüllten Schlauchboot Anfang Februar im Mittelmeer. Vor Libyen ist es nun erneut zu einer Flüchtlingstragödie gekommen Foto: Opielok Offshore Carriers / Archiv
Politik
Libysche Küstenwache meldet rund 200 tote Flüchtlinge
Mit martialischen Drohungen und Militärtests will Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un Stärke demonstrieren.
Vereinbarung mit Südkorea
Diktator Kim Jong-un lobt Deeskalation
Beim Untergang eines Flüchtlingsbootes vor der libyschen Küste sind offiziellen Angaben zufolge möglicherweise bis zu 200 Menschen ertrunken
Gekentertes Flüchtlingsboot
200 Tote vor libyscher Küste befürchtet
N24 Live-Ticker
Deutsche Botschaft im Sudan brennt
Niedersachsen Teaser
Niedersachsen
Land der Autobauer und Landwirte
Robbie Williams zeigt die Zähne.
Robbie im Streik
Robbie Williams streikt
Im Streit um härtere Strafen für kriminelle Jugendliche legt Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) nach.
Jugendstrafen für Kinder
Koch: Jugendstrafrecht auch bei Kindern anwenden
UN fordert Spenden für Kenia
Das Blutvergießen geht weiter
Radiohead-Frontmann Thom Yorke während eines Auftritts am Nürburgring.
Konzert im Plattenladen
Radiohead sorgen für Massenansturm
Sprudelnde Steuern, neue Jobs
Endlich wieder Überschuss
Zurück an die Macht?
SPD baut auf "solidarische Mehrheit"
John McCain ist zurzeit der Favorit bei den Republikanern.
US-Vorwahlen
Umfrage: John McCain bei US-Vorwahlen vorn
Ab durch die Mitte
CDU kämpft um Wiederwahl
Bundesrat Teaser
Machtgefüge im Bundesrat
Große Koalition hat das Sagen
Den Westen im Blick
Linke will in Landtage
Hoffen auf Ministerämter
Grüne wittern Morgenluft
Der "Guido-Faktor"
FDP mit stabilen Werten
Auf den Rapper Massiv wurde geschossen. (Bild: SonyBMG/David Cuenca)
Attentat
Rapper Massiv in Berlin angeschossen
Ypsilanti laut Umfrage vorn
Koch schmiert ab
Aus Protest gegen Werks-Schließung
Minister schalten Nokia-Handys aus
Gewalteskalation in Nahost
Israel riegelt Gazastreifen vollständig ab
Hessens Maßnahmen
Jugendlicher zum Holzhacken nach Sibirien
 
 
Rund um den Gendarmenmarkt spielt die fünfte Staffel von "Homeland".
Trailer zur neuen Staffel
Mit "Homeland" kommt der Terror nach Deutschland
Urlaub im Wohnwagen ist beliebt.
Zahl der Übernachtungen
Camping bleibt beliebt
In der Elternzeit kann man finanziell kürzertreten, indem man die Altersvorsorge zurückschraubt. Foto: Patrick Pleul
Altersvorsorge anpassen
In der Elternzeit sparen
Staugefahr besteht laut ACE  Betroffen unter anderem auf der Autobahn 5 sowie auf der A6, A7, A8, A61 und A96.
Ferienende und Hitze
Am Wochenende drohen lange Staus
Bis zu 55 Kreuzfahrtschiffe sollen ab 2017 jährlich in London anlegen .
Kreuzfahrtschiffe
London bekommt eine Anlegestelle
Fehlt das Ziel, sind Arbeitnehmer langsamer. Das fand eine Studie des Bonner Instituts zur Zukunft der Arbeit heraus. Wichtig sind realistisch und transparent formulierte Ziele.
Neue Studie
Fehlendes Ziel macht Mitarbeiter langsamer
Entgegen der weitläufigen Meinung müssen werdende Mütter gar nicht für zwei essen. Täglich braucht eine Schwangere nur 200 bis 300 Kilokalorien mehr. Foto: Maurizio Gambarini
Gesundheit
Schwangere brauchen nur ein Käsebrot und Apfel mehr am Tag
Kulleraugen und Ringelschwänzen: Wer kann diesen Tieren schon widerstehen? Foto: Maurizio Gambarini
Keine platte Schnauze
Den richtigen Mops auswählen
Weißer Hautkrebs kann unbehandelt gefährlich werden. Auffällige Stellen sollten von einem Arzt untersucht werden. Foto: Karl-Josef Hildenbrand
Gesundheit
Schuppige Stellen können auf weißen Hautkrebs hinweisen
Es ist ein besonderer Moment, wenn man das Nordlicht erblickt. Foto: Hinrich Baesemann
News für Keuzfahrer
Einmal das Nordlicht sehen
Ziemlich viele Zahlen und Buchstaben: Nicht alle Kürzel auf der Bordkarte leuchten sofort ein. Das Verbraucherschutzportal Fairplane klärt auf, was sie bedeuten. Foto: FairPlane
Reise
"API Complete" - Bedeutung der Kürzel auf Bordkarten
Von einem Mörder gejagt werden oder ins Bodenlose fallen – schlechte Träume können die Nacht zum Horrortrip machen.
Rätselhafte Klarträume
Wenn Menschen im Schlaf hellwach sind
Sparen bereitet den Deutschen Glücksgefühle.
Umfrage zu Geldanlagen
Warum die Deutschen am liebsten sparen
Es gibt rund 200 Arten der Iris. Eine ist die Wiesen-Iris, die intensiv blau blüht. Foto: GMH/Bettina Banse
Mensch & Natur
Iris ist die Staude des Jahres 2016
Nicht immer ist das Zusammenleben von Hund und Katze so harmonisch - wer aber einiges beachtet, kann den Tieren ein friedliches Mieinander ermöglichen. Foto: Silke Heyer
Mensch & Natur
So klappt's mit Hund und Katze im selben Haus
Gemüse statt Käse: So einfach kann man seine Ökobilanz beim Grillen verbessern. Foto: Peter Kneffel
Mensch & Natur
Klimafreundlich grillen ohne Rindfleisch und Käse
Mit Restalkohol im Blut wird die morgendliche Joggingrunde schnell zur Qual. Kondition und Gleichgewichtssinn sind geschwächt. Außerdem kann es zu Muskelkrämpfen kommen. Foto: Tobias Hase
Gesundheit
Sport und Alkohol – verträgt sich das?
In Japan sollen Roboter auch im Alltag genutzt werden.
Exoskelette auf dem Vormarsch
Wenn Mensch und Technik zusammenwachsen
Eine Statue von Sherlock Holmes in London.
Auch Krimis sind Mathematik
So berechnen Sie den Mörder
Gerade die ersten Wochen einer Ausbildung können sehr anstrengend sein. Kein Wunder, wenn sich da jemand schon nach Urlaub sehnt. Volljährige stehen etwa 20 freie Tage zu.
Ferienzeiten
Was Azubis über Urlaub wissen müssen
Skispaß seit mehr als 100 Jahren: Borowez ist der älteste Wintersportort in den Bergen Bulgariens. (Bild: Vassil Donev/EPA/dpa/tmn)
Piste endet am Hotel
Piste endet am Hotel - Günstiger Skiurlaub in Bulgarien
berufsausbildung
Arbeiten im Ausland
Berufsabschlüsse bald besser vergleichbar
animateure
Animateure gesucht
Arbeiten wo andere Urlaub machen
spiegel
Expertentipp
Mathematisches Verständnis fördern
studenten
Verkatert zur Klausur
Viele Studenten haben Alkoholproblem
Deutsche Grundschüler: Einer Studie zufolge haben Kinder mit Gleichgewichtsstörungen schlechtere Noten.
Gestörtes Gleichgewicht
Schüler mit Gleichgewichtsstörungen haben schlechtere Noten
Auf den Kanaren können Urlauber auch in der Winterzeit noch baden. (Bild: dpa)
Mittelmeer kühlt ab
Tropenstrände bieten Badespaß - Mittelmeer kühlt weiter ab
landwirt
Grüner Daumen gefragt
Landwirtschaft sucht Auszubildende
Blutgruppenwechsel nach Transplantation
Medizinische Sensation
Neue Blutgruppe nach Transplantation
Arbeitszeit
Längere Arbeitszeiten
Rückkehr der 40-Stunden-Woche
eiffelturm
Arbeiten in Frankreich
Auf die Handschrift kommt es an
teilzeitarbeit
Karriereblocker Teilzeit
Teilzeitarbeit hat oft berufliche Nachteile
kyoto
Nippon liegt im Trend
Deutlich mehr Japan-Besucher
Das Umweltbundesamt rät zu einer Mäßigung beim Fleischkonsum
Für den Klimaschutz
Nicht unglücklicher mit weniger Fleisch
bahn
Bahn-Spezialpreis
Günstige Mitfahrgelegenheit
ausbildung
Mehr Ausbildungsplätze
Arbeitsagentur will Unternehmen wachrütteln
flug
Reisen boomt
Frankreich ist Ziel Nummer eins