Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Oettinger widerspricht Angela Merkel Neue Hellas-Hilfen im "kleinen zweistelligen Milliardenbereich"

Schon wieder funkt ein CDU-Politiker der Kanzlerin im Wahlkampf dazwischen. EU-Kommissar Günther Oettinger spekuliert über die Höhe neuer Hilfsgelder für Athen - und einen weiteren Schuldenschnitt.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) rechnet bei einem möglichen dritten Hilfspaket für Griechenland mit einem Volumen im "kleinen zweistelligen Milliardenbereich". Das Paket solle die Jahre 2014 bis 2016 umfassen, sagte er der "Welt am Sonntag". Es reiche nicht, bei der Euro-Rettung auf Sicht zu fahren. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte hingegen gesagt, es sei zu früh, um über konkrete Summen zu spekulieren.

Oettinger schloss auch einen weiteren Schuldenerlass und damit weitere Belastungen für den Steuerzahler nicht aus. "Ein Schuldenschnitt ist auf absehbare Zeiten kein Thema, man kann ihn aber nicht für alle Zeiten ausschließen", betonte der frühere baden-württembergische Ministerpräsident. Merkel hatte betont, sie sehe einen Schuldenschnitt nicht. Die Opposition wirft ihr vor, die Wahrheit vor der Bundestagswahl zu verschleiern.

Gabriel will Griechenlands Superreiche belangen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnte die Bundesregierung vor einem zu leichtfertigen Umgang mit deutschem Steuergeld bei der Euro-Rettung. Statt jetzt wieder neue Milliardenhilfen in Aussicht zu stellen, mit denen deutsche und europäische Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, brauche Griechenland einen internen Lastenausgleich, sagte Gabriel der "Passauer Neuen Presse". "Es darf nicht sein, dass griechische Superreiche nichts zur Hilfe für ihr Land beitragen, obwohl viele von ihnen ja das Land richtig ausgeplündert haben."

Ungeachtet aller Beschwichtigungsversuche der schwarz-gelben Bundesregierung pochte Gabriel auf klare Ansagen noch vor der Wahl: "Ich bin froh, dass wenigstens der Finanzminister die Wahrheit sagt." Wolfgang Schäuble wisse, dass die Griechenland-Politik von Kanzlerin Merkel gescheitert sei.

„Das dicke Ende kommt noch“
Sigmar Gabriel

Nun werde heimlich an einem zweiten Schuldenerlass gearbeitet, was nichts anderes heiße, als dass auch der deutsche Steuerzahler wieder dabei sein werde. Gabriel: "Sagen will Frau Merkel das aber erst nach der Wahl. Es kommt wie bei Helmut Kohls Versprechen, dass die Einheit nichts kostet: Das dicke Ende kommt noch." Allerdings hatte Minister Schäuble nur ein drittes Hilfspaket angekündigt, nicht einen neuen Schuldenerlass für Athen.

Im Rahmen der ersten beiden Rettungsprogramme wurden bereits 237 Milliarden Euro an Griechenland zugesagt. Aber Annahmen etwa zur Wirtschaftsentwicklung, Schuldenlast oder Privatisierungserlösen könnten zu optimistisch ausgefallen sein. Hinzu kommt die steigende Schuldenquote. Zwar wurde schon beim Schuldenerlass im März etwa die Hälfte der Altlasten erlassen. Aber mit weiteren Hilfskrediten steigt - bei gleichzeitig sinkender Wirtschaftsleistung - die Schuldenquote. Für 2013 werden rund 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet.

Brüderle kritisiert Schäubles "Blankozusage"

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle kritisierte Schäuble für dessen Ankündigung eines dritten Hilfspakets. "Wir sollten den Reformdruck für Griechenland durch verfrühte Diskussionen nicht abschwächen", sagte Brüderle der "Bild am Sonntag". Auch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) warnte vor "Blankozusagen" für Griechenland. Es sei wichtig, keine neuen Pakete in Aussicht zu stellen, bis nicht alle vereinbarten Reformschritte umgesetzt worden seien, sagte Westerwelle den "Kieler Nachrichten". "Kündigt man zu früh neue Hilfen an, wird der Reform-Elan nicht größer."

Schäuble selbst sagte dem "Mannheimer Morgen": "Ich habe nichts anderes als das gesagt, was schon die Euro-Gruppe 2012 beschlossen hat. Vielleicht fiel es diesmal etwas deutlicher aus." Das Volumen des dritten Hilfspakets werde "sicher erheblich kleiner sein, weil Griechenland wesentliche Fortschritte gemacht hat".

DGB-Chef Michael Sommer stellte wie Gabriel Bedingungen, bevor es neue Hilfen geben könne. Erstens müssten "endlich auch die griechischen Eliten zur Finanzierung ihres eigenen Gemeinwesens herangezogen werden", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es könne nicht sein, dass sie sich weiterhin der Steuerzahlung entziehen und "die armen Menschen in Griechenland und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Europas dafür die Zeche zahlen". Zudem brauche Griechenland dringend eine bessere Steuerverwaltung und einen engagierteren Kampf gegen Korruption. 

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
In Sachen Betreuungsgeld will Familienministerin Manuela Schwesig sich an den Koalitionsvertrag halten.
Umstrittenes Betreuungsgeld
Familienministerin Schwesig steht zur "Herdprämie"
Uniformierte zeigen Presseleuten einen Flugschreiber
Liveticker zur Ukraine-Krise
MH17: Flugschreiberdaten deuten auf Schrapnell-Einschläge hin
Die Aufnahme zeigt den Bundestag während einer Debatte. Die Parlamentarier haben in der Regel gute Nebenverdienste.
Parlamentarier kassieren ab
Wer ist der Top-Verdiener im Bundestag?
Diese Aufnahme zeigt leere Hülsen von Panzergeschossen. Israel ist im Moment nicht zu einer Feuerpause bereit.
Die ganze Welt fordert eine Feuerpause
Warum der Krieg in Gaza kein Ende hat
Wladimir Putin
So tickt der russische Präsident
Wladimir Putin liebt die klare, kalte Nacht
Araber stellen etwa 20 Prozent der acht Millionen Einwohner Israels.
Arabische Israelis
Zwischen den Stühlen
Nach jahrelangem Streit dürfen Bürger in der Hauptstadt Washington Handfeuerwaffen in der Öffentlichkeit tragen.
Nach jahrelangem Streit
Richter kippt Waffenverbot in Washington
Dieses Satellitenbild soll auf der russischen Seite Raketenwerfer zeigen, die in Richtung der Ukraine ausgerichtet sind. Auf ukrainischer Seite sieht man Einschlagkrater.
Raketenwerfer und Einschlagkrater
US-Fotos sollen russische Angriffe auf Ukraine beweisen
Die Treibstoffbehälter befinden sich entlang der Straße zum internationalen Flughafen von Tripolis, die im Kampfgebiet rivalisierender Milizen liegt.
Gefechte in Libyen
Rakete trifft Treibstofflager in Tripolis
Der UN-Aufruf folgte auf erneute Gefechte zwischen Israel und der Hamas in dem seit fast drei Wochen andauernden Konflikt.
Krise in Nahost
UN-Sicherheitsrat fordert "bedingungslose Waffenruhe"
Israelische Panzer feuern am Sonntag Artilleriegeschosse auf den Gaza-Streifen.
Krieg in Gaza
Heftige Gefechte trotz neuer Feuerpausen
Blumen liegen an der Absturzstelle der Malaysia-Airlines-Maschine in der Ostukraine.
Das bringt der Montag
Niederlande wollen freien Zugang zu MH17-Absturzstelle
Nach Colorado ist Washington seit Anfang Juli der zweite Kifferstaat der USA.
Kontroverser Leitartikel
"New York Times" ruft zur Cannabis-Legalisierung auf
Blumen auf dem Wrack von Unglücksflug MH17: Am Vortag waren zum ersten Mal Angehörige der Opfer zum Absturzort gereist.
Niederlande schicken keine Truppen
Kämpfe verhindern Untersuchung der MH17-Absturzstelle
Sind nicht einer Meinung: Horst Seehofer und Sigmar Gabriel. Der CSU-Vorsitzender wirft Gabriel vor, ohne Konzept die Rüstungsexporte verändern zu wollen.
Streit um Waffenexporte
Gabriel warnt vor "Geschäft mit dem Tod"
Die russische Landungsschiff Yamal feuert Raketen zum Marinefeiertag ab. Russlands Schwarzmeerflotte ist auf der kürzlich annektierten Halbinsel Krim stationiert.
Auf der Krim
Moskau will Schwarzmeerflotte aufrüsten
Soldaten aus Kamerun beteiligt sich in Nigeria am Kampf gegen die Extremisten von Boko Haram.
Kamerun
Boko Haram entführt Frau des Vize-Ministerpräsidenten
Rauch steigt auf aus diesem Gebäude in Gaza-Stadt. Israel hat die Waffenruhe vonseiten der Hamas nicht akzeptiert.
Krise in Nahost
Israel lehnt Waffenruhe mit Hamas ab
Nick Clegg argumentiert, dass der Rest der Welt "schwach und verlogen aussieht", wenn Russland die WM behält.
Sanktionen gegen Russland
Britischer Vize-Premier fordert Neuvergabe der WM 2018
Betreuungsgeld
Neue Studie
Betreuungsgeld hält von frühkindlicher Bildung ab
Uniformierte zeigen Presseleuten einen Flugschreiber
Liveticker zur Ukraine-Krise
MH17: Flugschreiberdaten deuten auf Schrapnell-Einschläge hin
Israel will mit einer Bodenoffensive im Gazastreifen und Luftangriffen ein Tunnelsystem zerstören, das Hamas nach israelischer Darstellung für Angriffe auf Israel nutzt.
Nahost-Krise im News-Ticker
Israel lehnt Waffenruhe ab
Düfte wenig erfreut sein über die anstehenden Sanktionen: Wladimir Putin.
Ukraine-Krise
EU veröffentlicht Liste mit Sanktionen gegen Russland
Wladimir Putin am Kopfende des Tisches während einer Sitzung. Russland reagiert auf die Vorwürfe vonseiten des Westens mit - Vorwürfen.
Russland kritisiert EU-Sanktionen
Und die Terroristen jubeln?
Nach dem wahrscheinlichen Abschuss der Maschine von Malaysia Airlines über einem Gebiet, das von den prorussischen Rebellen kontrolliert wird, herrschten unsägliche Zustände am Absturzort.
Eltern suchen MH17-Opfer
"Wir glauben noch immer, dass sie lebt"
Russische Oligarchen bangen um ihr Vermögen. Gegen den Autokraten Putin wollen sie aber noch nicht aufbegehren.
Nach Sanktionen
Russlands Milliardäre haben Angst - auch vor Putin
Kreml-Chef Wladimir Putin soll jetzt mit Wirtschaftssanktionen zum Einlenken in der Ukraine-Krise gebracht werden.
Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Europa macht ernst
Blumen auf dem Wrack von Unglücksflug MH17: Am Vortag waren zum ersten Mal Angehörige der Opfer zum Absturzort gereist.
Niederlande schicken keine Truppen
Kämpfe verhindern Untersuchung der MH17-Absturzstelle
China hat nach US-Angaben ein Waffensystem zur Zerstörung von Satelliten getestet.
Geheimtest am Mittwoch
China bastelt an Satelliten-Zerstörer
Rauch steigt auf aus diesem Gebäude in Gaza-Stadt. Israel hat die Waffenruhe vonseiten der Hamas nicht akzeptiert.
Krise in Nahost
Israel lehnt Waffenruhe mit Hamas ab
Barack Obama während eines Treffens mit zentralamerikanischen Amtskollegen. Tausenden Migrantenkindern droht die Abschiebung aus den USA.
Migranten in den USA
Obama droht mit Abschiebung
Die Niederlande wollen die Absturstelle von MH17 sichern - möglich wäre dies durch bewaffnete Militärs.
Absturz von MH17
Niederlande erwägen Militäreinsatz
Eine israelische Einheit nahe der Grenze zum Gazastreifen. Israel und Hamas haben sich auf eine zwölfstündige Feuerpause geeinigt.
Nahost-Krise
Zwölf Stunden für das Nötigste
Die Maut sei ein "Wunschprojekt der CSU, nicht der SPD" sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann.
Vignettensystem in Deutschland
Seehofer erklärt Maut zur Koalitionsfrage
Eine im Norden Gazas abgefeuerte Rakete fliegt Richtung Israel.
Trotz Raketen aus Gaza
Israel will Feuerpause um 24 Stunden ausdehnen
In Berlin haben hunderte Menschen gegen Israel und die Gewalt im Gazastreifen demonstriert.
Anti-Israel-Demos bleiben friedlich
Kein Platz für Hassparolen
Der Fuß eines neugeborenen Babys (Archivbild).
Nach israelischem Luftangriff
Baby aus Körper von toter Mutter gerettet
Setzt Jazenjuk seine Krisenarbeit fort? Darauf hofft Präsident Petro Poroschenko.
Ukraine-Krise
Bleibt Jazenjuk doch im Amt?
Die Armee Israels setzt die Bodenoffensive im gazastreifen fort.
Waffenruhe in Nahost
Spitzentreffen in Paris soll den Durchbruch bringen
Die Niederlande haben Militärpolizisten und Forensiker an die Absturzstelle von Flug MH17 in der Ostukraine geschickt.
Ermittlungen zum Absturz von Flug MH17
Niederlande schicken Militärpolizisten und Forensiker
 
 
Uni-Vorlesung
Studenten aufgepasst
Die sieben goldenen Kniggeregeln für den Campus
Eine Aufnahme des neu entdeckten Lochs in der sibirischen Tundra. Es soll bis zu hundert Meter tief sein und einen Durchmesser von vier Metern haben.
Grusel-Naturereignis
Weitere Riesen-Löcher in Sibirien entdeckt
image
Robert Rodriguez
"Sin City 3" ist bereits in Planung
Blutspende
Großbritannien
Hepatitis-E-Viren in Spenderblut gefunden
Kältebehandlung nach Herzstillstand
Kältebehandlung nach Herzstillstand
Kältebehandlung nach Herzstillstand bald Standard
Mit Blut vollgesaugte Mücke sitzt auf Haut
Diese sieben Hausmittel helfen
Was gegen Mückenstiche wirklich hilft
Smartphone im Flughafen
Reise
Airline-Apps im Test mit Schwächen
Im Juni wurden in Ost- und Zentralafrika, in Grönland, in Teilen von Südamerika sowie in Teilen von Süd- und Südostasien Rekordtemperaturen gemessen.
Globaler Temperaturrekord
Der heißeste Juni aller Zeiten
Die Allee gilt als Paradebeispiel für monumentale sozialistische Architektur der Nachkriegsjahre.
Kulturerbe oder Altlast?
Die DDR-Architektur spaltet eine Nation
Wer in naher Zukunft ein Haus finanzieren will, sollte wegen der aktuell niedrigen Zinsen über ein Volltilgerdarlehen nachdenken.
Sicher ist sicher
Baufinanzierung gegen steigende Zinsen absichern
Verbrennen sollten Hausbesitzer am besten nur zertifizierte Pellets mit den Zertifikaten ENplus oder DINplus.
Wärme mit Sägemehl
Was Pelletheizungen können
Das Essen für Alt und Jung zubereiten
Hauswirtschftler
Ausbildung für Organisationsprofis
Österreichisches Militär im Jahr 1914 bei Übungen an der Grenze zu Serbien.
Von Sarajevo zum Flächenbrand
Der Tag, an dem der Erste Weltkrieg begann
Krank durch Langeweile
Diagnose Boreout
Wenn Langeweile krank macht
Meteorologen rechnen damit, dass es in Deutschland in Zukunft öfter zu Starkregen kommen wird.
"Monsun" in Deutschland
Immer mehr Starkregen durch Klimawandel
Zu spät kommen, früher gehen, quatschen: das kommt bei Professoren nicht gut an.
Von Facebook bis Sprechstunde
Kniggeregeln für den Campus
Die Geschichte des Bergbaus zeigt das Museum in Clausthal-Zellerfeld.
Unter Tage
Bergwerke im Harz
Heute sind auch an Autobahnen oft eher leichte Gerichte gefragt.
Die Raststätte als kulinarische Oase
Riesenschnitzel reicht nicht mehr
#OurLeaderTheMockingjay ist der Hashtag zum neuen Teil der Erfolgsreihe "Die Tribute von Panem".
"Mockingjay Teil 1"
Der neue Trailer zum dritten "Tribute von Panem"-Film
Liberia ist neben Guinea und Sierra Leon eines der westafrikanischen Länder, die seit dem Frühjahr gegen das Ebola-Virus kämpfen.
Zweiter Fall in Liberia
US-Missionarin mit Ebola-Virus infiziert
image
"Promi Big Brother"
Sahnt Claudia Effenberg am meisten ab?
Die unbewohnte Insel Skellig Michael liegt vor der Westküste Irlands.
Neuer "Star Wars"-Drehort enthüllt
Ist hier die Jedi-Akademie zu Hause?
Zwei Zeichentrick-Giganten unter sich: Homer Simpson und Peter Griffin werden handgreiflich.
Trailer vorgestellt
Wenn die Simpsons auf Family Guy treffen
image
Der echte Leatherface
Wie Serienmörder Ed Gein Filmgeschichte schrieb
Das Bachelor-Studium wurde unter anderem mit dem Ziel eingeführt, die Regelstudienzeit zu verkürzen.
Regelstudienzeit steigt
Bachelor-Studenten lassen sich Zeit
Bei der Aufführung der Oper "Tannhäuser" sind in Bayreuth Gitterstäbe aus einem Käfig gebrochen.
Panne in Bayreuth
Wenn's beim "Tannhäuser" plötzlich knallt
image
Premiere der Bayreuther Festspiele
Wenn der Venusberg klemmt
image
Generalprobe statt Live-Event
Panne bei Volksmusik-Show im MDR
Mediziner nehmen einer Patientin Blut ab, um zu prüfen, ob sie mit Ebola infiziert ist.
Mehr Kontrollen nach erstem Ebola-Fall
Alarmstufe Rot in Nigeria
Im Juni wurden in Ost- und Zentralafrika, in Grönland, in Teilen von Südamerika sowie in Teilen von Süd- und Südostasien Rekordtemperaturen gemessen.
Globaler Temperaturrekord
Der heißeste Juni aller Zeiten
Ein Lufthansa-Jumbo auf dem Ben-Gurion-Flughafen von Tel Aviv.
Trotz anhaltender Gaza-Krise
Lufthansa und Air Berlin fliegen wieder nach Tel Aviv
Metallplättchen, Kronkorken, Kunststoffgitter, Folien - aus all diesen Dingen kann man schöne Kleider machen.
Mode aus Müll
Tragbarer Schrott
"Ich will Kühe!" wünscht sich so mancher junger Urlauber. Hauptsächlich geht es bei deutschen Touristen aber um die Frage, ob es ans Meer oder in die Berge geht.
Vorlieben der Deutschen im Urlaub
Wo geht's hin - in die Berge oder ans Meer?
Start in den Urlaub
Vor dem Start in den Urlaub
Wichtige Dokumente kopieren
Österreichisches Militär im Jahr 1914 bei Übungen an der Grenze zu Serbien.
Von Sarajevo zum Flächenbrand
Der Tag, an dem der Erste Weltkrieg begann
Rauch steigt in der Gegend des Internationalen Flughafen in Tripolis auf. Rivalisierende Milizen liefern sich Gefechte.
Auswärtiges Amt
Deutsche sollten aus Libyen abreisen
Mit Blut vollgesaugte Mücke sitzt auf Haut
Diese sieben Hausmittel helfen
Was gegen Mückenstiche wirklich hilft
Ein Auszubildender im BMW-Motorradwerk. Je größer die Firma, desto größer die Chance, dass der Azubi übernommen wird.
Ausbildung
Große Firmen übernehmen Azubis häufiger
Die "Aida Aura" passiert bei der Schiffparade der Cruise Days 2010 die Hamburger Landungsbrücken.
Hamburg Cruise Days
Gipfeltreffen der Kreuzfahrtschiffe
Der passende Kleidungsstil
Jeans, Pulli oder Krawatte?
Fragen zum Dresscode beantworten Personaler