Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Neuer Schuldenerlass für Griechenland? Zoff um Hilfspaket schreckt Angela Merkel auf

Das Kanzleramt ist im Alarmzustand: Die Debatten um einen neuen Schuldenerlass für Athen kommen kurz vor der Wahl zur Unzeit. Angela Merkel warnt vor einem "Domino-Effekt der Verunsicherung".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) befürchtet einen "Domino-Effekt" für die Euro-Zone, falls es zu einem erneuten Schuldenerlass für Griechenland kommt. "Ich warne ausdrücklich vor einem Schuldenschnitt", sagte sie dem Magazin "Focus". "Er könnte einen Domino-Effekt der Verunsicherung auslösen, an dessen Ende die Investitionsbereitschaft privater Anleger in der Eurozone wieder gen null geht." Mit Blick auf die Debatte über ein drittes Hilfspaket für Athen sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU), er rechne mit einem Volumen im "kleinen zweistelligen Milliardenbereich". SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte, bei reichen Griechen abzukassieren.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die Debatte ausgelöst, als er bei einer Wahlkampfveranstaltung gesagt hatte, Athen brauche ein drittes Hilfspaket. Er ist aber wie Merkel gegen einen weiteren Schuldenschnitt, bei dem öffentliche wie private Anleger einen Teil ihrer Geldforderungen abschreiben müssten.

Schäuble betonte beim Tag der offenen Tür der Regierung, nach dem ersten Schuldenschnitt hätten die Euro-Finanzminister geschworen, dies sei "völlig einmalig, nie wieder". Ein Schuldenerlass werde sich nicht wiederholen. 2012 hatten private Gläubiger auf rund 50 Prozent (105 Milliarden Euro) ihrer Forderungen verzichtet.

Der Finanzminister warnte ebenfalls vor einer hochgefährlichen Debatte. Schäuble bekräftigte aber, dass weitere Hilfen für das stark verschuldete Euro-Land "hochwahrscheinlich" seien. Dazu müsse Athen die Verpflichtungen erfüllt und einen Primärüberschuss erzielt haben. Dies werde vor Auslaufen des jetzigen Programms Ende 2014 geprüft und entschieden. Er teile nicht Befürchtungen auch bei Teilen von Union und FDP, wonach der Reformdruck auf Griechenland durch Aussagen über ein drittes Hilfspaket abnehmen könnte, so Schäuble.

Auch Merkel findet es zu früh, jetzt schon über Summen zu spekulieren. "Wir werden uns 2014, wie es festgelegt ist, erneut mit der Frage befassen, wie die Entwicklung des Schuldenstandes und der Strukturreformen in Griechenland ist". Oettinger hatte der "Welt am Sonntag" gesagt, es reiche nicht, bei der Euro-Rettung auf Sicht zu fahren. Er schloss auch einen weiteren Schuldenerlass und damit Verluste für Steuerzahler und Privatanleger nicht aus. "Ein Schuldenschnitt ist auf absehbare Zeiten kein Thema, man kann ihn aber nicht für alle Zeiten ausschließen", betonte er.

Kritik kam prompt aus der CSU: "Oettinger redet offensichtlich denen in Europa nach dem Mund, die am liebsten ungebremst Geld in die Schuldenstaaten pumpen wollen", sagte CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt der Zeitung "Die Welt". "Oettinger sollte als deutscher Kommissar besser die deutschen Interessen in Brüssel vertreten und nicht die der Schuldenstaaten." Es werde "keinen neuen Schuldenschnitt für Griechenland geben - und auch ein weiteres Paket steht überhaupt nicht zur Debatte", so Dobrindt.

Sigmar Gabriel will klare Ansagen noch vor der Wahl

Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder sagte dem Magazin "Der Spiegel": "Einen Schuldenschnitt wird es auf keinen Fall geben." Jörg Asmussen, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank, betonte in der "Welt am Sonntag": "Die wiederholten Diskussionen über einen Schuldenschnitt sind nicht hilfreich." Sie lenkten davon ab, was jetzt für Haushaltskonsolidierung und Wachstum getan werden müsse.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnte die Bundesregierung vor einem zu leichtfertigen Umgang mit deutschem Steuergeld bei der Euro-Rettung. Statt jetzt wieder neue Milliardenhilfen in Aussicht zu stellen, mit denen deutsche und europäische Steuerzahler zur Kasse gebeten werden, brauche Griechenland einen internen Lastenausgleich, sagte Gabriel der "Passauer Neuen Presse". "Es darf nicht sein, dass griechische Superreiche nichts zur Hilfe für ihr Land beitragen, obwohl viele von ihnen ja das Land richtig ausgeplündert haben."

Ungeachtet aller Beschwichtigungsversuche der schwarz-gelben Bundesregierung pocht Gabriel auf klare Ansagen noch vor der Wahl: Es werde heimlich an einem zweiten Schuldenerlass gearbeitet, was nichts anderes heiße, als dass auch der deutsche Steuerzahler wieder dabei sein werde. Das dicke Ende komme noch, meinte Gabriel.

Im Rahmen der ersten beiden Rettungsprogramme wurden bereits 237 Milliarden Euro an Griechenland zugesagt. Aber Annahmen etwa zur Wirtschaftsentwicklung, Schuldenlast oder Privatisierungserlösen könnten zu optimistisch ausgefallen sein. Hinzu kommt die steigende Schuldenquote. Zwar wurde schon beim Schuldenerlass im März etwa die Hälfte der Altlasten erlassen. Aber mit weiteren Hilfskrediten steigt - bei gleichzeitig sinkender Wirtschaftsleistung - die Schuldenquote. Für 2013 werden rund 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erwartet.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
 Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht keine bundesweiten Konsequenzen im Zuge der Misshandlungen von Flüchtlingsheimen.
Unterbringung von Flüchtlingen
De Maizière will keine "Standarddiskussion"
Brücke an der Straße zwischen Erbil und Kirkuk im Nordirak: Seit drei Monaten stehen sich Peschmerga und IS-Kämpfer hier gegenüber.
IS und Peschmerga im Nordirak
Der zermürbende Kampf um eine Brücke
Eine Granate explodiert an der türkischen Grenze: Der IS feiert Landgewinne in Syrien und dem Irak.
Ticker zum Kampf gegen IS
IS umstellt offenbar türkische Wachsoldaten in Syrien
Die neue afghanische Regierung unter Präsident Ashraf Ghani (2.v.l.) hatte am Montag ihr Amt angetreten.
Bundeswehr kann bleiben
Afghanistan und USA besiegeln Abkommen
Die Demonstranten in Hongkong lassen sich auch von Tränengas und Pfefferspray nicht entmutigen.
Proteste in Hongkong
Das chinesische Dilemma
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt keine Möglichkeiten für eine Abschwächung der Sanktionen gegen Russland.
Ukraine-Krise
Merkel pocht auf Sanktionen gegen Russland
Der freiberufliche Fotojournalist John Cantlie posiert mit einem Rebellen der Freien Syrischen Armee 2012 in der syrischen Stadt Aleppo.
Mit britischer Geisel
IS veröffentlicht neues Propagandavideo
Wie steht es um die Sicherheit von US-Präsident Barack Obama?
Kommentar aus Washington
Obamas Problem-Serie
Ein Mitarbeiter des Secret Service vor dem Amtssitz des US-Präsidenten.
Panne im Weißen Haus
Bewaffneter Eindringling kam noch viel weiter
Ein Poster mit Fotos der argentinischen Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner und US-Richter Thomas Griesa, dargestelt als "Uncle Sam".
Sanktionen beschlossen
USA und Argentinien streiten um alte Schulden
Schulen und Kindergärten in betroffenen Stadtteilen blieben geschlossen. Die Studenten setzen ihren Unterrichtsboykott fort.
Demokratie-Bewegung
Demonstranten in Hongkong stellen Ultimatum
Nach einer Attacke der IS-Kämpfer steigt Rauch über Ain al-Arab auf.
IS-Terror in Syrien
Bewohner von Ain al-Arab befürchten Massaker
Die betroffene Flüchtlingseinrichtung im Siegerland ist in einer ehemaligen Kaserne untergebracht. Sie wurde von einer privaten Sicherheitsfirma betreut.
Misshandlung im Flüchtlingsheim
Jäger kündigt Maßnahmenpaket an
IS-Extremisten bei ihrer Fahrt durch die Stadt Rakka im Juni 2014.
One-Way-Ticket in den Heiligen Krieg
Teenager wollten sich IS anschließen
Regierungstruppen der Ukraine hätten schwere Waffen eingesetzt, um in den sogenannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk mehr als 2500 russischstämmige Menschen zu töten
Krieg in der Ostukraine
Russland wirft Kiew Völkermord vor
Der designierte EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) im EU-Parlament.
"Bitte auf Englisch antworten"
"Die Partei" piesackt Günther Oettinger
Die Katalanen wollten am 9. November über ihre Unabhängigkeit abstimmen.
Keine Unabhängigkeit für Katalonien
Spaniens Verfassungsgericht stoppt Referendum
Ukrainische Soldaten führen prorussische Rebellen ab.
Konflikt in der Ukraine
Blutiger Waffenstillstand in Donezk
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann offenbar nicht kurzfristig mit mehr Mitteln für ihr Ressort rechnen.
Marode Bundeswehr-Technik
Von der Leyen muss weiter knausern
Die Protestbewegung hält weiterhin das Zentrum der chinesischen Metropole Hongkong besetzt.
Proteste in Hongkong
Demonstranten trotzen der Regierung
Eine Granate explodiert an der türkischen Grenze: Der IS feiert Landgewinne in Syrien und dem Irak.
Ticker zum Kampf gegen IS
IS umstellt offenbar türkische Wachsoldaten in Syrien
bush
Bush folgt Empfehlung
Truppenabzug aus Irak pausiert
N24 Live-Ticker
Deutsche Botschaft im Sudan brennt
Der Amboseli Nationalpark zu Füßen des Kilimandscharo.
Politik
Hintergrund: Kenia steht für Tiere, Kaffee und Korruption
Die Gewalt eskaliert: Brennendes Haus in einem Slum von Nairobi.
Politik
Kenia im Chaos: Über 300 Tote, Zahntausende auf der Flucht
Grausame Eskalation der Gewalt nach der umstrittenen Präsidentenwahl in Kenia: Dutzende Frauen und Kinder sind in einer Kirche bei lebendigem Leibe verbrannt.
Politik
Kenias Oppositionsführer plant Großdemonstration
Die kleine Gruppe der Massai leben zum Teil als Nomaden und Rinderzüchter im Süden Kenias.
Politik
Vielvölkerstaat Kenia
Diese Menschen in Kenia, gezeichnet von Tränengas, haben Angst.
Politik
Hintergrund: Angst vor der Zukunft in Kenia
Entfesselte Brutalität: Mann in Nairobi mit Knüppel und Machete.
Politik
Analyse: Hat der Westen versagt?
Ein Irrgarten aus Maispflanzen nahe dem elsässischen Weinort Ribeauvillé.
Politik
Irrgärten als Orte der Meditation
In Japan achten immer mehr Männer auf ihr Aussehen.
Politik
Maniküre für japanische Männer
Ein prickelndes Vergnügen...
Politik
Erste Champagner-Bar in Paris eröffnet
Erhielt einen Dämpfer: Senatorin Hillary Clinton wurde in Iowa nur Dritte.
Politik
Obama und Huckabee Sieger in Iowa
Holger Tiefenbach (Nuclear Blast) überreicht Gold an Nightwish.
Politik
Gold für Nightwish
Strahlender Sieger: Barack Obama.
Politik
Obama in Iowa deutlich vor Hillary Clinton
Senkrechtstarter bei den Republikanern: Der frühere Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee, siegte in Iowa.
Politik
Hintergrund: Die wichtigsten Kandidaten der Republikaner
Liegt noch gut im Rennen: John Edwards.
Politik
Hintergrund: Die aussichtsreichsten Kandidaten der Demokraten
Nur zweiter auf Seiten der Republikaner: Mitt Romney.
Politik
Analyse: In den USA weht der «Wind des Wandels»
Der Sieger: Barack Obama hat nun Chancen, als erster Schwarzer ins Oval Office im Weißen Haus einzuziehen.
Politik
Analyse: Kommt ein Schwarzer ins Weiße Haus?
Ein Polizist gibt in Nairobi einen Warnschuss in die Luft ab. (Archivbild)
Politik
Proteste gewaltsam verhindert - Kibaki zum Dialog bereit
 
 
Am besten verdienen Hospitanten laut einer Stichprobe im Bereich Konsumgüter.
Stichproben-Vergleich
Praktikanten erhalten mehr Gehalt
Italienische Lebensart und griechische Geschichte: Beides vereint die Stadt Syrakus.
Syrakus auf Sizilien
Alternde Diva im prächtigen Gewand
Knapp 800 DDR-Flüchtlinge werden am 5. Oktober 1989 in Hof (Bayern) unter Jubel empfangen.
30. September 1989
Der Anfang vom Ende der DDR
Vor allem im ländlichen Raum herrscht Ärztemangel. Junge Hausärzte sind deshalb sehr begehrt.
Sozialarbeiter und Mediziner
Junge Hausärzte sind gesucht
Ein Teil des Zeltlagers auf dem Gelände der bundesdeutschen Botschaft in Prag.
Als Kind in der Prager Botschaft
Wechselbad der Gefühle auf der Flucht
Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky vor dem Neuköllner Rathaus in Berlin.
Neues Buch "Die andere Gesellschaft"
Buschkowsky rechnet mit Salafisten ab
 Der ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) auf dem Balkon der Prager Botschaft.
"Nüchtern und schmucklos"
Genschers Erinnerungen an die Balkon-Szene
Am 3. Oktober 1990 wurde das Hoheitszeichen vor der Vertretung in Ost-Berlin abmontiert.
Fluchtpunkt Hannoversche Straße
Der Wendesommer 1989 in der "StäV"
Mit den Gesprächen am Runden Tisch in begann ein Reformprozeß, der nicht nur in Polen die politische Wende einleitete.
Wende im Ostblock
Gespräche am Runden Tisch starteten Wandel
Forscher der Stasi-Unterlagen-Behörde werteten akribisch Zehntausende Abhörprotokolle des Ministeriums für Staatssicherheit aus den 1980er Jahren aus. Bislang waren diese Quellen nur im Ausnahmefall nutzbar.
Grüße an die Genossen
Wie die Stasi heimlich lauschte
Eine Plakette weist in Berlin oft auf den ehemaligen Verlauf der Berliner Mauer hin.
25 Jahre nach dem Fall
Die Suche nach der Berliner Mauer
Von den mehr als 1000 Wörtern, die typisch für die Sprache der DDR waren, haben sich nur wenige gehalten.
25 Jahre Mauerfall
Verschwundene Wörter aus der DDR
Bald nach dem Mauerfall verschwanden fast alle Wörter und Begriffe, die an das DDR-System gebunden waren - weil die Institutionen auch verschwanden.
Wessis, Ossis und Wende-Legenden
Sprache nach dem Mauerfall
Von 1961 bis 1989 war die Gemeinde im Grenzstreifen zwischen den beiden deutschen Staaten durch meterhohe Zäune rundum von der Außenwelt abgeschnitten.
Dorfrepublik Rüterberg
Leben hinter einem Metallzaun
"Stadt, Land, Leben -Fotografien aus der DDR" von Jürgen Graetz und Beate Teubert.
Propaganda und Realität
Poster und Fotos aus der DDR
Der Literatur-Nobelpreisträger Günter Grass und die Schriftstellerin Christa Wolf.
Das Unfassbare fassen
Deutsche Literatur nach dem Mauerfall
Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer.
25 Jahre Mauerfall
"Vereinigung" war nur ein Beitritt
Die Glienicker Brücke verbindet Berlin mit Potsdam.
Von Agenten und Mini-Panzern
Die Glienicker Brücke damals und heute
1990 standen alle 14 DDR-Bezirksstädte vor einem Umbruch. Doch in letzter Zeit macht vor allem Gera immer wieder als Pleitestadt Schlagzeilen.
Von der Bezirks- zur Pleitestadt
Niedergang der Großstadt Gera
Agnes Baltigh half Hunderten DDR-Bürgern bei der Flucht nach Österreich.
25 Jahre Mauerfall
Die "gute Fee" vom See half DDR-Bürgern bei der Flucht
Die Glienicker Brücke verbindet Berlin mit Potsdam.
Von Agenten und Mini-Panzern
Die Glienicker Brücke damals und heute
Mit den Gesprächen am Runden Tisch in begann ein Reformprozeß, der nicht nur in Polen die politische Wende einleitete.
Wende im Ostblock
Gespräche am Runden Tisch starteten Wandel
May-Blog , 17.10.2008
Finanzpaket ist auf dem Weg - werden die Bankmanager nun zur Kasse gebeten?
Vorgängerin von Liverpool und Stavanger: Sibiu ist eine von Europas Kulturhauptstädten 2007. (Bild: dpa)
Reise
Liste mit 37 Namen: Kulturhauptstädte gibt es seit 1985
In den Reisebüros können sich Urlauber jetzt mit den Katalogen für die Sommersaison 2008 versorgen. (Bild: Schierenbeck/dpa/tmn)
Reise
Von A(pulien) bis Z(ypern): Neue Reiseideen in den Katalogen
Auf der Otago-Halbinsel im Süden Neuseelands haben die Seelöwen das Sagen. (Bild: Lenders/dpa/tmn)
Reise
Abstecher ins Reich der Pinguine und Seelöwen
Die Dresdner Frauenkirche im Maßstab 1:25 wurde in elf Monaten Bauzeit angefertigt. (dpa/tmn)
Job & Karriere
Wie werde ich...? Modellbauer
Auf diesem Sofa hat auch Paula Modersohn-Becker schon gesessen. (Bild: Duwe/Gemeinschaftsausstellung Worpswede/dpa/tmn)
Reise
Künstlerkolonie: Mit Paula Modersohn-Becker durch Worpswede
Sein Gemälde «Selbstbildnis mit Tonpfeife» stammt aus dem Jahr 1910. (Bild: tmn)
Reise
Einmalige Sammlung: Lyonel Feininger in Quedlinburg
In der Müllbranche finden sich vielfältige Berufsbilder. (Bild: BMU/dpa/tmn)
Job & Karriere
Wie werde ich ....? Abfallwirtschafter
Im Salzbergwerk Wieliczka finden Besucher eine unterirdische Kirche. (Bild: Polnisches Fremdenverkehrsamt/dpa/tmn)
Reise
Besuchermagnet unter Tage: Salzbergwerk Wieliczka in Polen
Für Berufstätige, die an ihrem Arbeitsplatz unter Stress oder Langeweile leiden, tun sich Abgründe auf. (Bild: dpa-infocom)
Job & Karriere
Zwischen «Burnout» und «Boreout» - Leiden am Arbeitsplatz
Die britischen Regierung hat für 22 Flughäfen die strikten die Handgepäck-Bestimmungen aufgehoben. (Bild: dpa)
Reise
Großbritannien lockert strikte Handgepäckregel für Fluggäste
Der Überlieferung nach geht das Kloster auf Kaiser Karl den Großen zurück. (Bild: Heimann/dpa/tmn)
Reise
Ein Kloster in himmlischer Landschaft
Reisende am Flughafen: Das Rückflug-Ticket gilt, selbst wenn der Passagier den Hinflug nicht angetreten hat. (Bild: dpa)
Reise
Hinflug nicht genutzt: Rückflug-Ticket ist trotzdem gültig
Eine Zielvereinbarung zwischen Arbeitgeber und -nehmer sollte auch die Höhe der Prämie regeln. (Bild: dpa-infocom)
Job & Karriere
Zielvereinbarung sollte auch die Höhe der Prämie festlegen
Im Nordosten Spaniens soll das «europäische Las Vegas» (hier ein Computerbild) entstehen. (Bild: dpa)
Reise
Zocken in der Wüste: «Europäisches Las Vegas» in Spanien
Sich am Arbeitsplatz für das neue Jahr bewusst Ziele zu setzen, kann nicht schaden - sie sollten aber realistisch sein. (Bild: Schierenbeck/dpa/tmn)
Job & Karriere
Mit Schwung ins neue Jahr - Ohne Kondition geht gar nichts
Kein Residenzhotel: Hier sind Touristen Privatgäste der Eigentümer. (Bild: Meier/dpa/tmn)
Reise
Schlummern in Schlössern: Ganz privat zu Gast beim Grafen