Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Krim-Krise Frank-Walter Steinmeier droht Russland mit härteren Sanktionen

Die Bundesregierung gilt nicht als Verfechter harter Strafmaßnahmen gegen Russland. Das Vorgehen des Kremls in der Krim-Krise dürfte auch Kanzlerin Angela Merkel bald keine andere Wahl mehr lassen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) geht davon aus, dass die EU schon in den kommenden Tagen über eine Verschärfung ihrer Sanktionen gegen Russland entscheiden wird. Wenn Moskau in der Ukraine-Krise nicht einlenke, dann "wird man die nächste Stufe der Sanktionen erreichen müssen", sagte Steinmeier im ZDF. Nach Angaben aus London sagte Präsident Wladimir Putin zu, dass Russland eine "diplomatische Lösung" anstrebe. 

Wegen der Krim-Krise hatte die EU erste Sanktionen beschlossen. Zunächst wurden Gespräche über Visa-Erleichterungen und ein Wirtschaftsabkommen mit Russland auf Eis gelegt. Sollte es bei den diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung der Krise keine Fortschritte geben, will die EU in einem zweiten Schritt Reisebeschränkungen und Kontensperrungen verhängen. 

Steinmeier sagte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt", diese zweite Stufe der Sanktionen werde notwendig, "wenn es nicht zu einem internationalen Format kommt, in dem dann gemeinsam die Deeskalation in der Ukraine vorbereitet wird". Die Gespräche über die Bildung einer Kontaktgruppe müssten aber "im Grunde genommen wieder von vorne" beginnen. 

Ukrainische Übergangsregierung und Westen halten Referendum für illegal

Das Parlament auf der Krim hatte Putin um Aufnahme in die Russische Föderation gebeten. Ein Referendum dazu wurde für kommenden Sonntag angesetzt. Die ukrainische Übergangsregierung und der Westen wenden sich entschieden gegen eine Abspaltung der Krim und halten ein solches Referendum für illegal. 

Diese Position betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch in einem Telefongespräch mit Putin, wie Regierungssprecher Steffen Seibert mitteilte. Die Abstimmung verstoße sowohl gegen die ukrainische Verfassung als auch gegen internationales Recht. 

Auch Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bezeichnete das geplante Referendum als verfassungswidrig. Sollte es zu der Abstimmung und danach zu einer Abspaltung der Krim kommen, seien "Boykottmaßnahmen und Wirtschaftssanktionen kaum noch aufzuhalten", sagte der Vizekanzler im ARD-"Bericht aus Berlin". 

Putin telefonierte am Sonntag auch mit dem britischen Premierminister David Cameron. Putin sagte demnach zu, die Vorschläge zur Bildung einer Kontaktgruppe am Montag mit seinem Außenminister Sergej Lawrow zu diskutieren. 

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk sagte auf einer Großkundgebung in Kiew, die Ukraine werde "keinen Zentimeter ihres Gebiets aufgeben". In der ostukrainischen Stadt Donezk gingen unterdessen knapp 10.000 prorussische Demonstranten auf die Straßen, in Lugansk besetzen Demonstranten den Sitz der Regionalregierung. 

NATO will Zusammenarbeit mit Ukraine ausweiten

Die NATO will angesichts der Krim-Krise Zusammenarbeit mit der Ukraine ausweiten. Wie NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen der "Bild"-Zeitung sagte, soll unter anderem die Leistungsfähigkeit der ukrainischen Armee verbessert werden, etwa durch gemeinsame Übungen und Ausbildungsprogramme. Zugleich seien die Planungen für den ersten gemeinsamen Militäreinsatz mit Russland abgebrochen worden. 

Die USA verlegen zudem zwölf F-16-Kampfjets und 300 Soldaten nach Polen. Das Manöver sei schon länger geplant gewesen, erklärte das Verteidigungsministerium in Warschau. Angesichts der "angespannten politischen Situation" in der Ukraine werde es aber ausgeweitet und vorgezogen.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Artikel kommentieren

Bitte loggen Sie sich ein, um Kommentare zu schreiben.

Login

Artikel als "Nickname" kommentieren:

Noch 800 Zeichen

Leserkommentare ()
Weitere Kommentare anzeigen ()
 
Auch US-Justizminister Eric Holder hat den alltäglichen Rassismus bei der US-Polizei bereits zu spüren bekommen.
Rede in US-Stadt Ferguson
Selbst Justizminister wurde Rassismus-Opfer
Donezk
Alltag in Kriegsstadt Donezk
"Hoffentlich ist es vorbei, wenn der Winter kommt"
Thailands Armee- und Regierungschef Prayut Chan-o-Cha auf dem Weg in die Nationalversammlung.
Nach Putsch in Thailand
Armeeführer wird Regierungschef
Hassan Ruhani
Atomprogramm des Iran
Ruhani will Verhandlungen notfalls selbst führen
SEAL-Kämpfer bei einem Manöver. Auf der Suche nach von IS entführten Amerikanern waren US-Spezialeinheiten zuletzt erfolglos.
Amerikanische Geiseln der IS
Spezialeinheit scheiterte mit Befreiungsaktion
Einige untersuchten Fässern mit schwach- und mittelradioaktiven Müll sind so stark verrostet, dass sie sich aufzulösen beginnen.
Behälter laufen aus
Rostfässer im AKW Brunsbüttel entdeckt
US-Justizminister Eric Holder ist zu Besuch in Ferguson. Dort traf er auch Polizisten des FBI und der Autobahnpolizei von Missouri.
Toter US-Teenager
Gericht entscheidet über den Todesfall Michael Brown
Die Bundeswehr könnte den Kurden im Irak beispielsweise "Milan"-Raketen liefern, die gepanzerte Fahrzeuge in 300 bis 1950 Metern Entfernung treffen können.
Deutsche Waffen für den Irak
Bundesregierung bricht mit ihren Prinzipien
Flughafen Berlin-Schönefeld
Das bringt der Donnerstag
BER-Ausschuss sucht Lösung für Platzmangel
Diese Aufnahme zeigt ein abgeschossenes ukrainisches Militärflugzeug vom 7. August. Auch am Mittwoch sollen mehrere Militärmaschinen von prorussischen Separatisten zerstört worden sein.
Ukraine-Krise
Drei Militärmaschinen offenbar abgeschossen
Die Landwirtschaft macht acht Prozent der Treibhausgasemissionen in Deutschland aus. 26 Prozent davon entfallen auf die Tierhaltung.
Kampf dem Methangas
Hendricks konzentriert sich auf pupsende Kühe
US-Präsident Barack Obama wandte sich auf Martha's Vineyard, seinem Urlaubsort, an die Öffentlichkeit.
Obama verurteilt Hinrichtung
"Krebsgeschwür IS hat keinen Platz im 21. Jahrhundert"
Ukrainische Truppen haben offenbar große Teile von Lugansk zurückerobert.
Liveticker zur Ukraine-Krise
Rebellen schießen weiteren Kampfjet ab
Der Militärchef der Hamas, Mohammed Deif, hat offenbar den israelischen Luftangriff auf ein Wohnhaus überlebt und befehligt weiter die Attacken auf Israel.
Ehefrau und Baby tot
Hamas-Militärchef entkommt offenbar israelischem Angriff
Die Nagelbombe war 2004 in der Keupstraße in Köln-Mühlheim explodiert.
Nagelbombenanschlag in Köln
NSU-Opfer verklagt Thüringen
Ein schiitischer Kämpfer im Irak nimmt an einem Militärtraining teil. Deutsche Ausbilder könnten bald ins Krisengebiet reisen.
Waffen gegen IS
Was Deutschland im Irak leistet
Dieses Foto von James Foley wurde am 29. September 2011 in Sirte, Libyen, aufgenommen.
US-Journalist James Foley enthauptet
Ein Leben in den Kriegsgebieten der Welt
Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (l., CSU) will die weißen Flecken auf der Breitband-Karte bis 2018 beseitigen.
Schwarz-Rote "Digitale Agenda"
Auch auf dem Land soll das Internet sprinten
Abzeichen der "Hells Angels in mehreren Ländern verboten
Null Toleranz gegen "Hells Angels"
Symbole und Schriftzüge in der Öffentlichkeit verboten
James Foley
Enthaupteter US-Journalist
Keine Zweifel mehr
James Foley
Enthaupteter US-Journalist
Keine Zweifel mehr
Ukrainische Truppen haben offenbar große Teile von Lugansk zurückerobert.
Liveticker zur Ukraine-Krise
Rebellen schießen weiteren Kampfjet ab
Schwer gepanzertes Fahrzeug und mehrere Militär-Lastwagen auf Landstarße
Konvoi mit Raketenwerfern
Russische Armeefahrzeuge dringen in Ukraine ein
Nach Angaben des Verteidungsministeriums können Schutzwesten nicht in den Nordirak geliefert werden, weil sie veraltet und die Schutzplatten im Innern brüchig geworden sind.
Schutzwesten, Nachtsichtgeräte, Lkw - alles Schrott
Bundeswehr kann Kurden nicht beliefern
Dieses Foto von James Foley wurde am 29. September 2011 in Sirte, Libyen, aufgenommen.
US-Journalist James Foley enthauptet
Ein Leben in den Kriegsgebieten der Welt
Soldaten der syrischen Armee in einem Außenbezirk von Damaskus: Hat Assad seine Strategie im Umgang mit den IS-Terroristen gewechselt?.
Islamischer Staat in Syrien
Assads Strategiewechsel gegen IS
Auch gegen Reporter geht die Polizei in Ferguson mitunter vor, das mussten auch zwei Journalisten im Auftrag deutscher Medien erfahren.
Deutsche Reporter in Ferguson verhaftet
"Wurden nicht brutal aber rauh behandelt"
In Ferguson gehen die Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus weiter. Unweit der US-Stadt wurde erneut ein Afroamerikaner von der Polizei getötet.
Unweit von Ferguson
Polizei erschießt erneut Afroamerikaner
Irak
Krise im Irak
Obama kündigt langen Militäreinsatz an
Eine Frau brachte im Irak Fünflinge zur Welt. (Symbolbild)
Nach Flucht vor IS-Kämpfern
Jesidin bringt Fünflinge zur Welt
Der Bundesnachrichtendienst spioniert die türkische Regierung aus. Zwischen Berlin und Ankara hat das zu Verstimmungen geführt.
Bundesnachrichtendienst in der Türkei
"Bundesregierung hat den Auftrag gegeben"
US-Präsident Barack Obama wandte sich auf Martha's Vineyard, seinem Urlaubsort, an die Öffentlichkeit.
Obama verurteilt Hinrichtung
"Krebsgeschwür IS hat keinen Platz im 21. Jahrhundert"
Polizeifoto des texanischen Gouverneurs Rick Perry.
Politikerin bedrängt?
US-Gouverneur stellt sich Polizei
Der russischer Hilfskonvoi für die Ukraine steht seit Tagen an der ukrainischen Grenze.
Moskau und Kiew
Einigung um russischen Hilfskonvoi
Die Bundeswehr könnte den Kurden im Irak beispielsweise "Milan"-Raketen liefern, die gepanzerte Fahrzeuge in 300 bis 1950 Metern Entfernung treffen können.
Deutsche Waffen für den Irak
Bundesregierung bricht mit ihren Prinzipien
Der neugewählte türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erholte sich im Urlaub, als er von den Abhöraktionen des BND erfuhr.
BND-Bespitzelung irritiert die Türkei
"Ihr seid nicht unsere Freunde"
Die Rüstungsausfuhren Deutschlands in Länder außerhalb von EU und Nato - sogenannte Drittstaaten - waren 2013 auf Rekordhöhe gestiegen.
Union greift Gabriel an
Rüstungsexporte sorgen für Zündstoff
Militärübungen könnten die Flugsicherung gestört haben.
Flugsicherung alarmiert
Militärübungen könnten Radar gestört haben
Die Außenminister der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands Pawel Klimkin (l-r), Laurent Fabius, Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Sergej Lawrow
Krisentreffen in Berlin
Steinmeier warnt vor Krieg zwischen Kiew und Moskau
Madiama Diop
Asylbewerber im Verein
Madiama Diop darf nicht mit zum Auswärtsspiel
 
 
Janina Youssefian wirkt im "Big Brother"-Haus arg gebeutelt von ihrem Los.
"Promi Big Brother"
Kein Mitleid für das "Teppichluder"
image
"Adam und Eva"
Erster Nackt-Kandidat spricht über die Show
image
"The Expendables 3"
Neue Garde, neue Schwächen
Der Whillans-See liegt unter dem Ross-Schelfeis in der Antarktis.
Studie zum Whillans-See
Leben tief unterm Antarktis-Eis
Bryan Cranston, Aaron Paul
Bryan Cranston und Aaron Paul
"Breaking-Bad"-Stars wieder vereint
Stipendium für Studenten
Stipendium
Viele Studenten schrecken vor Bewerbung zurück
Denkmal
Lutherweg
Pilgern auf den Spuren Martin Luthers
Niedergeschlagen nach der Arbeit
Studie
Fehlende Unterstützung durch Chefs macht krank
Freunde
Gemeinsame Defizite erkennen
Firmengründung mit Freunden
Einmal Haftpflicht für alle, bitte. Eine Versicherung sollte auch der eigene Hund haben.
Zur eigenen Sicherheit
Haftpflicht betrifft (fast) jeden
Polio
Impfung unwirksam
Mutiertes Polio-Virus im Kongo entdeckt
Ab Herbst 2016 gibt es sieben Prozent mehr Bafög.
Bafög-Erhöhung beschlossen
Deutlich mehr Geld für Studenten und Schüler
Kostbare Glaskunst wie diese Schale kommt aus der Glashütte Transjö.
Durchsichtige Kunst
Bei den Glasbläsern im schwedischen Glasriket
Glückliche Ehe?
Scheidung nach der Silberhochzeit
Späte Trennungen sind im Trend
Hohe Gebühren müssen nicht sein: Zahlreiche Anbieter werben mit einem kostenlosen Girokonto.
Verbraucherumfrage
Kontoführungsgebühren haben ausgedient
Rund 1,35 Millionen Tonnen Bomben warfen britische und amerikanische Flieger über dem Deutschen Reich ab.
Die unsichtbare Gefahr
Kriegsmunition fordert bis heute Todesopfer
Die undatierte Aufnahme zeigt die wohl größte hölzerne Kriegseisenbahnbrücke des Ersten Weltkrieges: Die "Dubissa-Brücke" oder "Feldmarschall Hindenburg-Brücke".
Vormarsch auf Schienen
Eisenbahnpioniere im Ersten Weltkrieg
25 Jahre nach dem Mauerfall lebt die DDR im Thüringer Wald fort: zumindest eine Nacht lang.
Codewort "Trachtenfest"
Unterwegs im Stasi-Bunker bei Frauenwald
Die Regelung soll zum Wintersemester 2016/2017 in Kraft treten - so wie auch die geplante Anhebung der Bedarfssätze.
Integration durch Bildung
Bafög-Reform soll Studenten aus Nicht-EU-Staaten helfen
Quellen am Wegesrand: Rund um den Dreistromstein entspringen drei Wildbäche, die in drei verschiedene Strombereiche führen.
Der Vater aller Wanderwege
Auf dem Rennsteig durch Thüringen
Rund 1,35 Millionen Tonnen Bomben warfen britische und amerikanische Flieger über dem Deutschen Reich ab.
Die unsichtbare Gefahr
Kriegsmunition fordert bis heute Todesopfer
Fauja Singh
Gesunder Lebenswandel
Wie Sie bis zu 17 Jahre länger leben
Ab Herbst 2016 gibt es sieben Prozent mehr Bafög.
Bafög-Erhöhung beschlossen
Deutlich mehr Geld für Studenten und Schüler
image
"Game of Thrones"
Kennen Fans bereits das Ende der Saga?
Schüler
Neues Schuljahr
Viele Änderungen für Schüler und Eltern
In Campeche wurden bereits einige Ruinen der Maya entdeckt. (Archivfioto)
Sensation in Mexiko
Maya-Städte im Dschungel entdeckt
Taucher klettert zu drei Männern ins Boot
Mysteriöse Zauberglocke
Schatzsucher fordern Geister heraus
25 Jahre nach dem Mauerfall lebt die DDR im Thüringer Wald fort: zumindest eine Nacht lang.
Codewort "Trachtenfest"
Unterwegs im Stasi-Bunker bei Frauenwald
Die undatierte Aufnahme zeigt die wohl größte hölzerne Kriegseisenbahnbrücke des Ersten Weltkrieges: Die "Dubissa-Brücke" oder "Feldmarschall Hindenburg-Brücke".
Vormarsch auf Schienen
Eisenbahnpioniere im Ersten Weltkrieg
Mehr als 1100 Menschenleben in vier Ländern hat das Ebola-Virus in Westafrika bereits gefordert.
Wo kommt Ebola her?
Suche nach der Keimzelle des Schreckens
image
Facebook-Fans beschimpft
Claudia Effenberg lästert sich in den Keller
Bei Problemen im Team sollten Mitarbeiter nicht auf ein Machtwort des Chefs warten.
Alltag im Beruf
So lösen Teams ihre Konflikte
Superman von 1938
"Heiliger Gral" der Comic-Hefte
Erste Superman-Ausgabe wird versteigert
image
"Promi Big Brother"
"Wer würde denn mit wem?"
Blick in die Henlein-Uhr: In dem Deckel rechts ist der Hinweis auf das Jahr 1510 und der Namen "Petrus Hehle" zu sehen.
Auf der Spur des "Feuerschlossers"
Mythos des Taschenuhr-Erfinders entzaubert
Die Sturmflut verheerenden Ausmaßes gilt als Geburtsstunde Nordfrieslands in seiner heutigen Form.
Auf den Spuren der "Mandränke"
Die versunkene Welt von Rungholt
Glückliche Ehe?
Scheidung nach der Silberhochzeit
Späte Trennungen sind im Trend
image
"Adam und Eva"
Erster Nackt-Kandidat spricht über die Show
image
Benedict Cumberbatch im Dschungelbuch
Sherlock spricht Shir Khan
Einmal Haftpflicht für alle, bitte. Eine Versicherung sollte auch der eigene Hund haben.
Zur eigenen Sicherheit
Haftpflicht betrifft (fast) jeden