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Reise nach Nahost Steinmeier will "Spirale der Gewalt" beenden

177 Palästinenser kostete der neue Gewaltausbruch im Gaza-Konflikt schon das Leben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier reiste zu Gesprächen in die Region, wies eine Vermittlerrolle jedoch von sich.

In das Ringen um eine Waffenruhe in Nahost hat sich auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eingeschaltet. Der Minister brach am Montag in die Krisenregion auf und will am Montag mit Israelis und Palästinensern sprechen. Die israelische Armee fuhr ihre Luftangriffe auf den Gazastreifen zwar zurück und sah von einer Bodenoffensive ab. Dennoch stieg die Zahl der Opfer auf 177 Tote und 1280 Verletzte.

Steinmeier traf am Montagnachmittag zunächst in Amman seinen jordanischen Kollegen Nasser Dschudeh. "Wir müssen dringend nach Wegen suchen, aus dieser Spirale der Gewalt herauszukommen", sagte er. "Ohne die Perspektive auf eine friedliche, ausgehandelte Zwei-Staaten-Lösung wird die Logik der Gewalt immer wieder siegen, und das kann nicht in unserem Interesse liegen."

Steinmeier für "Koalition der Vernunft"

Steinmeier stellte klar, dass Deutschland "nicht in einer Vermittlungs- und Mediatorenrolle" sei. Es gehe bei seiner Reise darum, "im Gespräch mit Freunden, die ähnliche Interessen verfolgen wie wir, nach Ansätzen zu suchen, wie man der Entwicklung der Gewalt Einhalt gebieten kann". Nötig sei, was er "eine Koalition der Vernunft" genannt habe aus Politikern der Region, "die sich verantwortlich dafür fühlen, dass diese Entwicklung der letzten Tage nicht endlos weitergeht".

Für Dienstag stehen Gespräche mit Vertretern in Israel und den Palästinensergebieten an. US-Außenminister John Kerry wird am Dienstag in Ägypten erwartet, um nach Chancen für eine Vermittlung zu suchen.

Die Bilanz seit dem Beginn der israelischen Militäroffensive vor einer Woche ist verheerend: Mindestens 177 Palästinenser wurden seitdem bei Angriffen getötet, mehr als zwei Drittel von ihnen Zivilisten und mehr als ein Viertel Kinder, wie das UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) mitteilte. Nach Warnung vor einer Verschärfung der Attacken suchten seit Sonntag 17.000 Menschen in rund 20 von UNRWA geführten Schulen Schutz.

Raketenhagel ebbt etwas ab

Allein in der Nacht zum Montag attackierte die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben 40 "Terrorziele" im Gazastreifen. Allerdings wurden die Angriffe spürbar weniger, auch die Hamas feuerte weniger Raketen Richtung Israel. Seit Beginn der neuen Feindseligkeiten waren fast 780 Raketen auf Israel niedergegangen, 200 konnten abgewehrt werden. Erstmals schoss die israelische Armee am Montag bei Aschdod auch eine aus dem Gazastreifen kommende Drohne ab.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief beide Konfliktparteien zu einer sofortigen Waffenruhe auf. Erneut verurteilte er den Raketenbeschuss Israels, besonders besorgt zeigte er sich aber auch über die Auswirkungen der israelischen Gegenoffensive. "Zu viele" palästinensische Zivilisten seien bereits getötet worden, eine Bodenoffensive würde ihr Leiden noch erhöhen, mahnte Ban.

Auch die EU rief die beiden Konfliktparteien erneut zur Entschärfung der Lage auf, um weitere Opfer zu verhindern. Die Arabische Liga forderte ihrerseits die internationale Gemeinschaft auf, Israels Luftangriffe zu beenden und die Palästinenser zu schützen. 

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