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Barack Obama warnt Russland ist eine "Gefahr für die Welt"

US-Präsident Barack Obama schlägt im Ukraine-Konflikt erneut scharfe Töne gegenüber Russland an. Der aggressive Kurs von Wladimir Putin sei eine Gefahr für die Welt, sagte er vor dem G20-Gipfel.

US-Präsident Barack Obama hat die russische Politik im Ukraine-Konflikt erneut scharf kritisiert. Russland verfolge einen aggressiven Kurs, der eine Gefahr für die Welt sei, sagte Obama am Rande des G20-Gipfels im australischen Brisbane am Samstag. Dies sei etwa beim schrecklichen Abschuss der malaysischen Passagierfluges MH 17 in der Ost-Ukraine im Juli zu sehen gewesen. Pro-russische Separatisten und die ukrainische Regierung werfen sich gegenseitig vor, für den Absturz der Maschine verantwortlich zu sein, bei dem alle 298 Menschen Bord ums Leben kamen. Wie kürzlich beim Gipfel der Asien-Pazifik-Staaten (Apec) wird Obama auch beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) mit Russlands Präsident Wladimir Putin zusammenkommen.

Russland trat der US-Kritik entgegen und wies Darstellungen zurück, Schuld an der jüngsten militärischen Eskalation in der Ukraine zu sein und die Rebellen mit Waffen zu unterstützen. "Wir haben damit nichts zu tun", sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow in Brisbane. Putin habe bei einem Treffen der Schwellenländer-Gruppe Brics im Übrigen Unterstützung erhalten. Die Brics-Partner hätten erklärt, dass die westlichen Sanktionen illegal sind, die UN-Regeln verletzten und der weltwirtschaftlichen Erholung schadeten, ergänzte er. Dabei habe die russische Seite in diesem Kreise das Thema Ukraine selbst nicht auf den Tisch gebracht.

EU droht mit neuen Sanktionen

Kurz vor Obama hatte EU-Ratspräsident Herman van Rompuy in Brisbane Russland bereits mit einer Verschärfung der Sanktionen gedroht. Die Europäer würden alle ihre diplomatischen Mittel, inklusive weitere Sanktionen, nutzen, wenn Russland nicht einlenke und nicht endlich seinen Zusagen zur Befriedung der Lage nachkomme, hatte er gesagt. Van Rompuy hatte zudem angekündigt, dass sich die europäischen Teilnehmer des Gipfel am Sonntag mit Obama treffen, wobei es auch um den Ukraine-Konflikt gehen soll.

Die EU-Außenminister werden am Montag in Brüssel beraten, wie sich die Situation darstellt und ob neue Sanktionen gegen Russland nötig sind, wie Van Rompuy sagte. "Wir müssen die Rückkehr zu einem groß angelegten Konflikt verhindern." Russland müsse seinen ganzen Einfluss nutzen, um auf die prorussischen Separatisten einzuwirken. Ziel sei die Umsetzung des Friedensplanes von Minsk. Rompuy forderte die russische Führung auf, Waffentransporte und Verstärkung für die Separatisten zu unterbinden.  UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte in Brisbane die USA, die EU und Russland auf, eine friedliche Lösung zu finden. Es handele sich um eine Krise im Herzen Europas wie einst im Kalten Krieg, die den Weltfrieden und die Wirtschaft bedrohe.

Experten aus den Niederlanden können seit Samstag in den von Separatisten kontrollierten Gebieten nach weiteren Wrackteilen des Unglücksflugs suchen. Eine entsprechende Einigung habe die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vermittelt, berichtete die niederländische Zeitung «Volkskrant» in unter Berufung auf das Justizministerium in Den Haag. In Charkow wartenden Experten würden "hoffentlich so bald wie möglich die Zusammenarbeit mit den örtlichen Rettungsdiensten beginnen", wird aus der Mitteilung des Ministeriums zitiert.

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