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"Pegida"-Demo in Dresden abgesagt Organisator Lutz Bachmann im Visier von Islamisten

Die Organisatoren der "Pegida"-Demos in Dresden haben den für Montag geplanten Aufmarsch abgesagt. Gegen das Führungsmitglied Lutz Bachmann soll es konkrete Anschlagspläne geben.

Das Anti-Islam-Bündnis Pegida hat nach Terrordrohungen islamistischer Extremisten seine für diesen Montag geplante Kundgebung in Dresden abgesagt. Es gebe Hinweise des Staatsschutzes, dass auf ein Mitglied des Organisations-Teams während der Kundgebung ein Attentat verübt werden solle, erklärten die Veranstalter zur Begründung. Zugleich teilte die Polizeidirektion Dresden mit, dass aufgrund der Terrorgefahr am Montag alle öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel untersagt seien.

Nach den der Polizei vorliegenden Informationen wurden Attentäter aufgerufen, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, "um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen". Dieser Aufruf ähnele einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die Pegida-Demonstration als "Feindin des Islam" bezeichnet werde, heißt es in der Verfügung. 

Offenbar Mitorganisator Lutz Bachmann betroffen

Offenbar richten sich die Drohungen ganz konkret gegen Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Am Freitag soll es entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden gegeben haben. Mit einer Mitteilung auf seiner Facebook-Seite informierte das Bündnis seine Anhänger.

In dem Facebook-Post heißt es: "Liebe Freunde, leider müssen wir unser 13. Treffen aus Sicherheitsgründen absagen. Laut Polizei besteht eine konkrete Bedrohungslage gegen ein Mitglied des Orgateams. Da bei einem Anschlag mit weiteren Geschädigten zu rechnen wäre und wir es als eine große Verantwortung ansehen, für die Sicherheit der Teilnehmer zu garantieren, sehen wir uns nach Absprache mit dem Staatsschutz und der Landespolizeidirektion zu diesem Schritt gezwungen."

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Weiter heißt es auf der Seite des sozialen Netzwerks: "Es ist ein gravierender Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, wenn es terroristischen Kräften möglich ist, unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auszuhebeln aber Eure Sicherheit geht vor. Die Behörden und unsere Sicherheitsberater arbeiten mit Hochdruck an einem Sicherheitskonzept für Montag, 26.01.2015. Bitte habt Verständnis für unsere Entscheidung und ruft keinesfalls zu "Spontandemos" oder ähnlichem auf! "

 

Geheimdienste warnen vor möglichen Anschlägen

Die Pegida-Organisatoren erklärten, kurzfristig habe kein befriedigendes Sicherheitskonzept erarbeitet werden können. "Daher halten wir es für unverantwortlich, unsere Sympathisanten und unsere Stadt unkalkulierbaren Risiken auszusetzen." Derzeit gehen die deutschen Sicherheitsbehörden Hinweisen auf mögliche Anschlagziele islamistischer Terroristen mit Hochdruck nach.

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Die von ausländischen Nachrichtendiensten an deutsche Behörden weitergeleiteten Meldungen, in denen die Hauptbahnhöfe in Berlin und Dresden als mögliche Ziele genannt werden, seien noch nicht verifiziert, erklärten Sicherheitskreise. Auch die "Pegida"-Demonstrationen wurden als mögliche Ziele genannt. Die Informationen würden auf Glaubwürdigkeit und Gehalt geprüft.

Die Kreise bestätigten im Grundsatz die Hinweise von ausländischen Partner-Geheimdiensten, über die zuerst das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet hatte. Demnach erhielten die deutschen Behörden Anfang der Woche übereinstimmende Meldungen zu möglichen Zielen islamistischer Terroristen. Im Laufe der Woche habe es mehrere weitere Hinweise von Partnerdiensten gegeben. Die Informationen haben sich offenbar auch dadurch verdichtet, dass Kommunikationsinhalte namentlich bekannter internationaler Dschihadisten abgefangen wurden. Darin seien mögliche Anschläge auf die "Pegida"-Aufmärsche diskutiert worden.

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