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Dialog mit Pegida Sigmar Gabriel allein auf weiter Flur

Sigmar Gabriel hat überraschend an einer Diskussionsrunde der Pegida teilgenommen. Generalsekretärin Fahimi sträubt sich indes weiter gegen den Dialog mit der islamkritischen Bewegung.

Der SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat am Freitagabend völlig überraschend an einer Diskussionsveranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden teilgenommen. Zu der Gesprächsrunde hatte die Landeszentrale für politische Bildung eingeladen. Gabriel sagte, er sei als Privatmann gekommen um zuzuhören. An der Diskussion nahmen sowohl Anhänger als auch Gegner der islamkritischen Pegida teil
Nach der Veranstaltung, an der etwa 200 Menschen teilnahmen, diskutierte er etwa eine Stunde lang auch mit Anhängern der Pegida. "Was gibt es in der Demokratie anderes an Mitteln, als miteinander zu reden", sagte er.

Die SPD war sich zuletzt uneins über den Umgang mit Pegida. Während Generalsekretär Yasmin Fahimi eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen kürzlich als "falsches Zeichen" bezeichnete, zeigte sich Fraktionschef Thomas Oppermann offen für den Dialog. Gabriel betonte: "Ich würde jetzt auch nicht mit Organisatoren reden, die im Neo-Nazi-Raum stehen. Aber mit den Menschen, die dort hingehen, die Sorgen haben, und die verärgert sind über die Politik, natürlich muss man mit denen reden."

"Alles kommt mir bekannt vor"

Der Wirtschaftsminister war von dem Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Frank Richter, eingeladen worden. "Ich finde, die Veranstaltung war gut", sagte er anschließend. "Aber wenn ich offen bin: Alles kommt mir bekannt vor." Damit meinte er vor allem die grundsätzliche Unzufriedenheit mit der Politik in Deutschland. Der SPD-Chef schlug deswegen vor, gezielt Politiker in die Gesprächsrunden einzuladen, um ihre Arbeit transparenter zu machen.

Mehr zum Thema: Pegida-Bewegung zieht Kundgebung vor

Das islamkritische Bündnis "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" demonstriert seit Wochen montags in Dresden. In dieser Woche war die Demonstration wegen einer Terrordrohung abgesagt worden. Die nächste Kundgebung findet bereits am Sonntag statt. Die Vorverlegung begründete Pegida unter anderem damit, mögliche Zusammenstöße mit Gegendemonstranten vermeiden zu wollen.
Am Montagabend sollen bei der von einem breiten bürgerschaftlichen Bündnis organisierten Veranstaltung "Offen und bunt - Dresden für alle" Künstler wie Herbert Grönemeyer auftreten, um ein Zeichen für Weltoffenheit, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen. 

Fahimi will nicht reden

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi lehnt einen Dialog mit der islamkritischen Pegida-Bewegung weiterhin ab. "Wer mündig ist, trägt Verantwortung für seine Taten und dafür, wem er hinterherläuft", sagte Fahimi der "Frankfurter Rundschau" . "Deswegen möchte ich in keinen Dialog treten mit Leuten, die Stimmung schüren gegen Migranten, gegen Ausländer und gegen Andersdenkende."
 Fahimi berichtete erneut von einer wachsenden Zahl von Hassmails und Drohbriefen, die in ihrem Büro eingingen. Obwohl sie als Tochter einer Deutschen und eines Iraners in Hannover geboren und aufgewachsen sei und keiner Religionsgemeinschaft angehöre, werde sie als "Türkensau" und Sympathisantin radikaler Islamisten beschimpft. Sie selbst träfen die Angriffe nicht. "Ich habe aber jetzt das Gefühl, dass ich stellvertretend für alle, die einen irgendwie fremden Namen tragen, zu diesen Beschimpfungen nicht länger schweigen sollte."




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