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Misshandelte Flüchtlinge in der Ukraine EU soll skandalöse Sondergefängnisse mitfinanzieren

Hunderte Flüchtlinge landen jedes Jahr statt in ihrem Ziel, der EU, in einem Sondergefängnis der Ukraine. Dort herrschen schlimme Bedingungen. Die Gefängnisse sollen von der EU mitfinanziert sein. 

An der EU-Außengrenze aufgegriffene Flüchtlinge werden einem Medienbericht zufolge in der Ukraine bis zu ein Jahr lang inhaftiert - in von der EU mitfinanzierten Sondergefängnissen. Dort kommt es laut einem Bericht der ARD-Sendung "Report Mainz" und des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" auch immer wieder zu Misshandlungen.

Eine weitere derartige Haftanstalt für Migranten im ukrainischen Martyniwske befindet sich demnach kurz vor der Eröffnung. Dem Bericht zufolge investierte die Europäische Union in den vergangenen Jahren einen zweistelligen Millionenbetrag in den Bau und die Renovierung derartiger Gefängnisse.

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Hunderte Flüchtlinge, von denen viele aus Afghanistan oder Somalia stammten, versuchen laut dem Bericht jedes Jahr, über die Ukraine in die EU zu gelangen. Sie würden beispielsweise aus Ungarn oder der Slowakei ohne die Chance auf ein Asylverfahren in die Ukraine zurückgeschoben. Mehrere Flüchtlinge berichteten "Report Mainz" und "Spiegel", wie sie mitten in der Nacht von EU-Hoheitsgebiet in die Ukraine zurückgeschickt worden seien.

Schlimme Haftbedingungen

Ein somalischer Flüchtling, der mittlerweile in Deutschland wohnt, erlebte nach eigenen Aussagen drei so genannte Pushbacks und verbrachte insgesamt mehrere Jahre unter schlimmen Bedingungen in verschiedenen Haftanstalten in der Ukraine. Die Organisation Human Rights Watch prangerte bereits im Jahr 2010 Missstände in ukrainischen Internierungslagern für Migranten an. 

2012 traten somalische Häftlinge aus Protest in den Hungerstreik. Ilja Todorovic vom Ukraine-Büro des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sagte ARD und "Spiegel", die Rückführungen seien ein "Verstoß gegen internationales Recht". Auch die Internierungslager müssten "wenn möglich ganz abgeschafft" oder zumindest die Haftzeiten deutlich verringert werden.  

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