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Fast 600 Millionen Euro Deutschland verdoppelt Rüstungsexporte in arabische Staaten

Deutsche Panzer stehen hoch im Kurs: Die Rüstungsexporte in arabische Staaten haben sich fast verdoppelt. Dabei hatte Wirtschaftsminister Gabriel eigentlich angekündigt, die Ausfuhr zu reduzieren.

Die schwarz-rote Bundesregierung hat zwischen Januar und Ende Juni 2015 erheblich mehr Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Die geht nach Informationen des "Spiegel" aus einer parlamentarischen Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervor.

Dem Bericht zufolge ist der Wert der sogenannten Einzelgenehmigungen um rund 50 Prozent auf 3,31 Milliarden Euro hochgeschnellt. Addiert man die Sammelausfuhrgenehmigungen hinzu – überwiegend Kooperationen mit Nato-Partnern – ergibt sich eine Gesamtsumme von rund 6,35 Milliarden Euro.

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Extrem fiel demnach besonders der Anstieg der Ausfuhren in die arabischen Staaten und Nordafrika an. Hier soll sich der Wert fast verdoppelt haben – von 219 auf 587 Millionen Euro.

Nach Angaben des "Spiegel" sollen unter anderem zwölf "Fuchs"-Spürpanzer nach Kuwait, vier Tankflugzeuge an Großbritannien und ein U-Boot der "Dolphi"-Klasse an Israel geliefert worden sein.

Linken-Politiker fordert Rechenschaft von Gabriel

Dies bringt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) in eine Zwickmühle: Eigentlich hatte er angekündigt, die Ausfuhren beschränken zu wollen. Stattdessen genehmigte er dem Bericht zufolge bereits bis Juli Exporte fast in Höhe des Wertes des gesamten Vorjahresvolumens.

"Das sind dramatische Zahlen, die vor allem für Sigmar Gabriel hochnotpeinlich sind", sagte van Aken dem "Spiegel".

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