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Drei Länder stimmen ab Höhere Beteiligung im Saarland und Thüringen

Die Landtagswahlen in Thüringen und dem Saarland haben Fahrt aufgenommen: Während sich dort eine höhere Beteiligung abzeichnet, geben in Sachsen nur Wenige ihre Stimme ab.

Die Wahlen in vier Bundesländern haben am Sonntag bis zum frühen Nachmittag ein sehr unterschiedliches Interesse der Wahlberechtigten gezeigt. Bei den Landtagswahlen im Saarland lag bis 14.00 Uhr die Beteiligung deutlich höher als fünf Jahre zuvor, auch in Thüringen zeichnete sich zu diesem Zeitpunkt ein stärkeres Interesse ab. In Sachsen lag die Beteiligung dagegen unter dem Vergleichswert von 2004. Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen zeigten Stichproben einen nur leicht höheren Wert als 2004.

Insgesamt sind rund 20,6 Millionen Bürger zur Wahl aufgerufen. Von den Ergebnissen wird auch eine Signalwirkung für die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs erwartet.

Die Wahllokale öffneten überall um 08.00 Uhr und schließen um 18.00 Uhr. Im Saarland gaben bis 14.00 Uhr 36,7 Prozent der rund 810.000 Wahlberechtigten ihre Stimme ab - 2004 betrug die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt erst 27,8 Prozent. Auch in Thüringen zeichnete sich eine höhere Beteiligung ab: Bis 14.00 Uhr gaben rund 34,5 Prozent der rund 1,9 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab - 2004 waren es zu diesem Zeitpunkt erst 29,5 Prozent.

Absolute Mehrheit ade?

In beiden Ländern droht die CDU den Umfragen zufolge ihre absolute Mehrheit zu verlieren. Ob die Ministerpräsidenten Peter Müller und Dieter Althaus dann mit Hilfe der FDP weiterregieren können, gilt als offen. Nicht ausgeschlossen werden in beiden Hauptstädten auch rot-rote oder rot-rot-grüne Koalitionen.

In Sachsen, wo sich die CDU den Umfragen zufolge behaupten könnte, hatten dagegen um 14.00 Uhr erst 27,5 Prozent der rund 3,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben - 2004 waren es zu diesem Zeitpunkt bereits 33,4 Prozent. Falls sich die CDU behaupten kann, hätte Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der sich erstmals zur Wahl stellt, die Wahl zwischen der FDP und dem bisherigen Koalitionspartner SPD. Bei der letzten Landtagswahl kam die CDU auf 41,1, die Linken auf 23,6, die SPD auf 9,8, die rechtsextremistische NPD auf 9,2, die FDP auf 5,9 und die Grünen auf 5,1 Prozent.

Rot-roter Streit um Regierungschef

In Thüringen erzielten die CDU und Althaus 2004 mit 43 Prozent der Stimmen noch eine absolute Mehrheit der Sitze. Zweitstärkste Kraft wurde die PDS/Linkspartei mit 26,1 Prozent vor der SPD mit 14,5 Prozent. Nach den Umfragen könnte es diesmal auch eine Mehrheit für ein rot-rot-grünes Bündnis aus SPD, Linken und Grünen geben. Allerdings hat die SPD ausgeschlossen, den Linken-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten zu wählen. Die Linke wiederum will das Amt nicht SPD-Landeschef Christoph Matschie überlassen, wenn sie selbst die stärkere Partei wird.

Im Saarland zeigen alle Umfragen ein Ende der zehnjährigen Alleinherrschaft von CDU und Ministerpräsident Müller an. Er strebt eine Koalition mit der FDP an. SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas will dagegen selbst Regierungschef werden und schließt dazu auch ein Bündnis mit der Linken nicht aus, die im Saarland mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine antritt. Die Umfragen sehen die SPD klar vor der Linkspartei. 2004 erhielt die CDU 47,5, die SPD 30,8, die Grünen 5,6 und die FDP 5,2 Prozent.

Kommunalwahl in NRW

In Nordrhein-Westfalen wählte bis zum Mittag erst knapp ein Viertel der 14,4 Millionen Wahlberechtigten, womit die Wahlbeteiligung nur geringfügig über dem Niveau der letzten Wahl 2004 lag, bei der insgesamt 54,4 Prozent gewählt hatten. Entschieden wird über mehr als 15.200 Ämter und Mandate in den Städten, Gemeinden und Kreisen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes. Fast flächendeckend werden auch die Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister neu gewählt.

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