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Telefonkonferenz zum Ukraine-Konflikt 2016 soll das Jahr des Friedens werden

2016 sollen die Waffen in der Ostukraine endgültig schweigen, das vereinbarten Angela Merkel und François Hollande mit den Staatschefs von Russland und der Ukraine. Derzeit wird dort noch gekämpft.

Nach den jüngsten Kämpfen in der Ostukraine haben die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine zur Einhaltung der Waffenruhe aufgerufen. Bei einem zweistündigen Telefonat hätten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der französischen Staatschef François Hollande, der russische Präsident Wladimir Putin und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko ihr "Engagement" für die Waffenruhe in der Krisenregion bekräftigt, erklärte der Pariser Elysée-Palast.

Die vier Politiker seien sich einig gewesen, dass alle Vorgaben des Minsker Abkommens im kommenden Jahr "vollständig umgesetzt werden" müssten, erklärte die französische Präsidentschaft nach dem Telefonat im sogenannten Normandie-Format. Wichtig sei auch der sofortige Rückzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet.

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Bei Gefechten zwischen der ukrainischen Armee und prorussischen Separatisten waren in den vergangenen Tagen mehrere Menschen getötet worden. Bei einem Telefonat mit Merkel warf Poroschenko den prorussischen Rebellen nach Angaben des Präsidialamts in Kiew bereits am Dienstag vor, "immer öfter gegen die Waffenruhe zu verstoßen". Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte sich zuvor besorgt über die neue Gewalt in der Ostukraine geäußert und alle Seiten aufgerufen, "die Waffenruhe jetzt im Interesse der Menschen in den Konfliktgebieten strikt einzuhalten".

Im Konflikt zwischen dem ukrainischen Militär und den Rebellen wurden nach UN-Angaben seit April 2014 mehr als 9000 Menschen getötet, die meisten von ihnen Zivilisten. Kiew und der Westen beschuldigen Moskau, die gegen die ukrainische Regierung kämpfenden Rebellen direkt militärisch zu unterstützen. Der Kreml weist die Vorwürfe zurück.

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