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Terroralarm in München Die Gefahr der Gewöhnung

Braunschweig, Frankfurt, Hannover und München: Anschlagswarnungen häufen sich. Die Polizei muss dabei zwei Gefahren abwägen, jene durch Terroristen und dass ihnen irgendwann keiner mehr glaubt.

Der Bundesinnenminister meidet dieses Wort mittlerweile. Noch vor einem Jahr sprach Thomas de Maizière von einer hohen "abstrakten" Gefahr durch Terroristen. Seit ein paar Monaten aber kommt der CDU-Politiker auf den Punkt: Die Lage in Europa und auch in Deutschland sei ernst, sagt de Maizière nun. Die Sicherheitsbehörden gingen weiterhin von einer hohen Gefährdung durch den internationalen Terrorismus aus, erklärte de Maizière jetzt auch am Neujahrstag. Jeder soll verstehen, dass ein Anschlag auch vor seiner Haustür passieren könnte. Und zwar jederzeit.

Das ist zumindest die Auffassung der deutschen Sicherheitsbehörden. Die Terrorgefahr ist demnach zum neuen Normalzustand geworden – und damit wohl auch der Alarm. Jedenfalls dann, wenn drei Dinge so wie nun in München zusammenkommen: konkrete Informationen, zu wenig Zeit für eine Überprüfung und Verantwortliche, die kein unnötiges Risiko eingehen wollen.

Das Bundeskriminalamt (BKA) erhielt bereits vor Weihnachten den ersten Hinweis eines ausländischen Geheimdienstes zu einer erhöhten Terrorgefahr für europäische Haupt- und Großstädte. In Österreich löste das eine verstärkte Polizeipräsenz in Wien aus. In Deutschland hielten sich die Behörden eher bedeckt, im Hintergrund aber arbeiteten Staatsschützer der Landeskriminalämter und des BKA daran, sich ein konkreteres Bild der Lage zu verschaffen. Die islamistischen Gefährder wurden intensiver unter die Lupe genommen. Jedoch ohne Ergebnis.

Hinweise auf Anschlag zunächst für 5. bis 8. Januar

Im Laufe der Woche gab es einen weiteren Hinweis. Nach Informationen der "Welt" meldete eine Polizeiquelle aus Süddeutschland einen möglichen Anschlagsplan für München. Konkret ging es um ein Anschlagsszenario im Zeitraum zwischen dem 5. und dem 8. Januar. Am Donnerstag schließlich bekam das BKA eine weitere Meldung eines ausländischen Geheimdienstes. Diesmal mit sehr vielen Details.

Fünf bis sieben Terroristen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), darunter mindestens zwei Selbstmordattentäter, sollten in Bahnhöfen der Stadt Anschläge verüben, nämlich im Hauptbahnhof sowie im S-Bahnhof Pasing im Westen der Stadt, der auch als ICE-Halt dient. Sogar Namen der mutmaßlichen Attentäter wurden übermittelt. Dabei sollte es sich um Iraker und Syrer handeln, die – so meldete es jedenfalls ein ausländischer Dienst – möglicherweise als Flüchtlinge getarnt eingereist waren. Zusammengefasst ergab sich ein Anschlagsszenario für die bayerische Hauptstadt, das so konkret zuvor nicht vorgelegen hatte.

Mehr zum Thema: Was wir aus München wissen - und was nicht

Der Polizei in München blieb in der Silvesternacht nach eigenen Angaben nicht viel Zeit zum Abwägen. Zwischen der entscheidenden Warnung und dem angekündigten Zeitpunkt des Anschlags um 24 Uhr lagen genau vier Stunden. "Eine recht kurze Vorlaufzeit", wie Polizeipräsident Hubertus Andrä sagte. Wenn zwei Wochen bis zu einem angekündigten Attentat Zeit bleiben, können die Beamten ruhig und sorgfältig alle Datenbanken abfragen und umfassend ermitteln, erklärte der Polizeipräsident. Dann geht auch die bayerische Polizei in der Regel damit nicht so schnell an die Öffentlichkeit. Oft löst sich die Gefahr in Luft auf. Aber wenn es eilt, geht die Sicherheit vor.

Seit anderthalb Jahren "erhöhtes Grundrauschen" in der Terrorszene

"Die Entscheidung war professionell und richtig", findet Stephan Mayer, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag. Der CSU-Politiker fügte im Gespräch mit der "Welt" an: "Wenn etwas passiert wäre und man hätte auf die Hinweise nicht reagiert gehabt – das wäre unverantwortlich gewesen."

Die Sicherheitsbehörden stecken in einem Dilemma. Wann schreiten sie ein? Wie lange können sie zuschauen? Bei entsprechender Gefahr müssen sie warnen, ohne Panik zu schüren. Allerdings dürfen sie nicht zu oft alarmieren, damit sich der Effekt in der Bevölkerung nicht abnutzt.

Vor etwa eineinhalb Jahren soll die Gefahr europaweit spürbar angestiegen sein. So heißt es jedenfalls in Sicherheitskreisen. Das sogenannte Grundrauschen hat seither deutlich zugenommen. Hinter dem sperrigen Wort verbergen sich etwa überwachte Gespräche zwischen Islamisten über mögliche Gewalttaten. Anfang des vergangenen Jahres drangen schließlich Terroristen in die Redaktion der Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" ein und erschossen zwölf Personen. Ende des Jahres nahm das gefährliche Grundrauschen kurz vor den koordinierten Anschlägen mit 130 Toten in Paris noch einmal zu.

Genaue Hinweise, die man aber nicht mehr überprüfen kann

Bislang ist Deutschland von einem großen islamistischen Anschlag verschont geblieben. Anders als etwa Spanien, Großbritannien oder Frankreich. Doch die Gefahr scheint größer geworden zu sein. Im vergangenen Jahr sind die Sicherheitsbehörden mehrmals eingeschritten: In Braunschweig wurde im Februar der Karnevalsumzug abgesagt.

Im Mai fiel das große Radrennen in Frankfurt am Main aus, nachdem in der Wohnung eines Deutschtürken und seiner Ehefrau eine funktionsfähige Rohrbombe gefunden wurde. Im November schließlich – vier Tage nach den Anschlägen von Paris – wurde in Hannover das Fußballländerspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden abgesagt. Die Sicherheitsbehörden befürchteten Sprengstoffexplosionen im Stadion und in der Stadt.

 

Auf den ersten Blick gibt es gleich mehrere Ähnlichkeiten zwischen den Bedrohungslagen in Hannover und jetzt in München: Beide Male lagen erstaunlich genaue Hinweise zu möglichen Anschlagsplänen vor. In beiden Fällen hatten die Sicherheitsbehörden nach eigenen Angaben nicht mehr genug Zeit, um die Informationen ausreichend prüfen zu können – in Hannover etwa traf die entscheidende Warnung erst zwei Stunden vor dem geplanten Spielbeginn ein.

Ermittler erhöhen durch Razzien den Druck auf Islamisten

Hinzu kommt eine dritte Gemeinsamkeit: Je länger die Ermittler den jeweiligen Hinweisen nachgegangen sind, desto diffuser wurde die Bedrohungslage. In München gab es keine Treffer, nachdem die übermittelten Namen der Verdächtigen mit Datenbanken von Bund und Ländern abgeglichen wurden. Es bleibt somit unklar, ob diese Personen tatsächlich existieren. Ähnliches in Hannover. Auch Wochen nach der Warnung in der Landeshauptstadt heißt es aus Sicherheitskreisen, dass sich der Verdacht nicht erhärtet hat.

So schnell wie die Sicherheitsmaßnahmen in der bayerischen Hauptstadt hochgefahren wurden, so schnell wurden sie übrigens auch wieder reduziert. Bereits gegen vier Uhr in der Silvesternacht fuhren Züge und S-Bahnen wieder normal. Die sichtbare Polizeipräsenz war schnell zurückgefahren.

Die Ermittler in München gehen den Hinweisen dennoch weiter nach. In der islamistischen Szene gab es nach Informationen der "Welt" auch Hausdurchsuchungen. Dabei stießen die Ermittler unter anderem auf dschihadistisches Propagandamaterial. Verbindungen zu möglichen Anschlagsplänen konnten den verdächtigen Personen allerdings nicht nachgewiesen werden.

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