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Neues Terror-Abwehr-Zentrum EU-Geheimdienste setzen sich an einen Tisch

Europas Inlandsgeheimdienste wollen ihren Anti-Terror-Kampf besser verzahnen. Bei Europol in Den Haag entsteht dafür noch im Januar eine neue Task-Force.

Angesichts der Bedrohung durch islamistische Terroristen bauen die europäischen Inlandsgeheimdienste ihre Zusammenarbeit aus. Nach "Welt"-Informationen soll bereits im Januar bei Europol in Den Haag unter niederländischem Vorsitz eine sogenannte Intelligence Cell eingerichtet werden.

In dem künftigen Abwehrzentrum werden Sicherheitskreisen zufolge ständig Verbindungsbeamte der jeweiligen Inlandsdienste ihre Informationen über Gefährder und Terrorfinanzierung austauschen sowie Koordinierungsaufgaben übernehmen.

Die Einrichtung geht auf eine Initiative der Niederlande, Luxemburgs und Deutschlands zurück. Die europäischen Dienste arbeiten bereits seit 2004 in der sogenannten Counter-Terrorism-Group (CTG) zusammen, daran beteiligt sind neben dem Bundesamt für Verfassungsschutz auch Sicherheitsexperten der übrigen 27 EU-Staaten sowie Norwegens und der Schweiz. Die Beamten befassen sich dort in Arbeitsgruppen mit islamistischen Terroristen und tauschen Informationen über Einzelfälle aus. Neuer Vorsitzender der CTG ist Rob Bertholee, der Chef des niederländischen Nachrichtendienstes AIVD.

"Deutschland war und ist Ziel der Terroristen"

Erst am Samstag hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizère in der "Bild"-Zeitung eine engere Kooperation angekündigt. Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hob die Bedeutung der Zusammenarbeit mit befreundeten Geheimdiensten im Anti-Terror-Kampf hervor: "Deutschland war und ist Ziel der islamistischen Terroristen. Deshalb brauchen wir eine gut funktionierende Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden unserer Partner", sagte Oppermann der "Welt am Sonntag".

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Dennoch warf der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka dem Bundesinnenminister vor, sich zwar allgemein für eine engere Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten einzusetzen, bei der Frage einer europäischen Kooperation aber zu zurückhaltend zu sein. Wenn der Wille vorhanden sei, lasse sich das Zentrum noch in diesem Jahr einrichten, sagte Lischka den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Notfalls müsse dieses zunächst nur zusammen mit Frankreich, Österreich, den Benelux-Staaten und den skandinavischen Ländern erfolgen.

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