Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise "Der Berg unbearbeiteter Anträge wird immer größer"

Das Amt für Migration kommt mit der Bearbeitung der Asylanträge nicht hinterher. Der Rückstau steige weiter, klagt Behördenchef Frank-Jürgen Weise. Auch der Zuzug reißt nicht ab.

Die Zahl der derzeit in Bayern eintreffenden Flüchtlinge ist im Jahresvergleich um mehr als das Zehnfache gestiegen. In den zehn Tagen vom 26. Dezember bis zum 4. Januar haben Bundes- und bayerische Landespolizei insgesamt 33.300 Flüchtlinge gezählt, wie aus Zahlen des bayerischen Innenministeriums hervorgeht. "Täglich reisen über 3000 neue Flüchtlinge nach Deutschland ein", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). "Die Zahlen sind einfach noch viel zu hoch."

Die außenpolitischen Bemühungen der Bundesregierung hätten "bisher leider noch keine sichtbaren Auswirkungen", so Herrmann weiter. Zum Vergleich: Im vergangenen Winter waren im Schnitt weniger als 300 Menschen am Tag nach Deutschland gekommen. Insgesamt sind im Jahr 2015 laut Asylstatistik rund 1,1 Millionen Menschen nach Deutschland gekommen. Die Zahlen präsentierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch in Berlin.

Berg von Asylanträgen wächst

Die Türkei hatte gegen eine Finanzspritze von drei Milliarden Euro und weitere Zugeständnisse der EU zwar Ende November eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen, die türkisches Territorium passieren, zugesagt. Bisher ist davon jedoch wenig zu spüren. Dass das dringen vonnöten ist, zeigt ein Blick auf den Rückstau bei den Asylanträgen. Der starke Flüchtlingszustrom im letzten Quartal 2015 hat den Berg unbearbeiteter Anträge weiter wachsen lassen.

Zwar arbeiteten die Asylentscheider effektiver als noch vor ein paar Monaten. "Durch den hohen Zugang im letzten Jahr ist der Rückstand aber noch mal leicht gestiegen", berichtete der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Frank-Jürgen Weise, in Nürnberg. Zahlen nannte er nicht. Bis November hatten sich im vergangenen Jahr mehr als 350.000 unentschiedene Anträge aufgestaut.

Neue Mitarbeiter für das BAMF

Bei der Einstellung zusätzlicher Asylentscheider kommt das Bundesamt nach Weises Angaben gut voran. "Wir haben viele Einstellungszusagen, wir werden also die 4000 Beschäftigten im besten Fall bis Mitte des Jahres qualifiziert im Einsatz haben." Ziel bleibe es, den Antragsstau in diesem Jahr abzubauen. Das sei eine große Herausforderung, räumte Weise ein. "Denn da liegen Akten an verschiedenen Stellen, die jetzt alle noch mal angesehen werden müssen." Auch müssten die Betroffenen alle noch mal befragt werden.

Die Rückkehr der Bundesregierung zur Einzelfallprüfung im Fall von Syrern bedeutet nach Weises Angaben, dass künftig pro Fall mehr Zeit aufgewendet werden muss. Damit werde zwangsläufig mehr Personal gebunden. Weise zeigte sich dennoch zuversichtlich, die zusätzlichen Aufgaben mit der bereits aufgestockten Belegschaft zu bewältigen.

Das Bundesamt war wegen des starken Flüchtlingszustroms 2015 um rund 1000 Mitarbeiter aufgestockt worden; im Laufe des Jahres 2016 sollen weitere 4000 Asylentscheider und Sekretariatsmitarbeiter dazukommen. Die Belegschaft würde damit auf mehr als 7000 anwachsen.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Für diese Seite sind keine Kommentare vorgesehen.