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Nach Österreich Deutschland schickt immer mehr Flüchtlinge zurück

Die Bundespolizei setzt an der deutschen Grenze die Dublin-Verordnung zumindest teilweise um. Hunderte Flüchtlinge mit dem Ziel Schweden müssen täglich zurück nach Österreich.

Täglich werden mehrere Hundert Flüchtlinge von Bayern aus zurück nach Österreich geschickt. Hintergrund für diese Maßnahme sei die konsequente Umsetzung der sogenannten Dublin-Verordnung, sagte am Montag ein Sprecher der Bundespolizeidirektion München. Allein am Sonntag habe man 260 Flüchtlinge zurück nach Oberösterreich geschickt.

Nach der Dublin-Verordnung werden in einem EU-Land nur Flüchtlinge aufgenommen, wenn sie dort auch einen Asylantrag stellen wollen. Wollen Migranten in einem anderen EU-Land, beispielsweise Schweden, einen Asylantrag stellen, werden sie nicht mehr weitergeleitet.

Das Gesetz regelt, dass ein Flüchtling in dem EU-Staat, in dem er erstmals EU-Land betreten hat, seinen Asylantrag stellt. So soll verhindert werden, dass ein Antrag innerhalb der EU mehrmals geprüft werden muss. Streng genommen könnte die Bundespolizei also alle ankommenden Flüchtlinge in das EU-Land Österreich zurückschicken. Ausnahme ist Griechenland – dorthin schiebt Deutschland Schutzsuchende wegen der schlechten Aufnahmebedingungen nicht ab.

Steigende Tendenz von Zurückweisungen

Die Sprecherin der oberösterreichischen Polizei, Simone Mayr-Kirchberger, spricht in der Zeitung " Die Presse" von einer "steigenden Tendenz" zurückgewiesener Flüchtlinge aus Deutschland. Seit Jahreswechsel seien es täglich "rund 200", doch viele dürften den Grenzübertritt nach Deutschland nach ihrer Ausweisung erneut versuchen.

Bereits in den vergangenen Monaten wurden bereits täglich Dutzende Flüchtlinge an der Grenze zurückgewiesen. Sie hatten bei der Grenzkontrolle nicht erklärt, dass sie in der Bundesrepublik Asyl beantragen wollen. Die Zahl der Flüchtlinge, die über die Balkanroute kommen, nimmt wegen des schlechten Winterwetters ab, doch Tausende sind immer noch zwischen der Türkei und Österreich sowie Deutschland unterwegs.

Allein in den ersten zehn Tagen des neuen Jahres seien 25.000 Migranten über Slowenien nach Westeuropa gereist, berichtete die staatliche slowenische Nachrichtenagentur STA. Damit seien seit Mitte Oktober, als die Transitroute wegen geschlossener Grenzen in Ungarn erstmals über das Euro-Land Slowenien verlief, 404.000 Menschen gezählt worden.

Auch Österreich schickt Flüchtlinge zurück

In Österreich kamen im selben Zeitraum rund 24.000 Schutzsuchende an, berichtet die "Presse". Auch an der österreichisch-slowenischen Grenze werden Flüchtlinge abgewiesen, die lediglich durch Österreich durchreisen und dort keinen Asylantrag stellen wollen.

Neue Registrierungen gibt es auch weiter im Süden, in der Ägäis. Am Montag kamen nach Angaben der Küstenwache in der Hafenstadt Piräus 1104 Flüchtlinge an Bord einer Fähre von den Inseln Chios und Lesbos an. Am späten Sonntagabend war eine andere Fähre mit gut 500 Migranten und Flüchtlingen von den gleichen Inseln in Piräus eingelaufen.

Die Flüchtlinge hatten zuvor von der Türkei auf die griechischen Inseln übergesetzt. Befragt von Reportern, sagten die meisten Migranten, sie wollten nach West- und Nordeuropa weiterreisen.

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