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Iran erfüllt Atomabkommen EU und USA beenden Sanktionen gegen Teheran

Der Iran hat sein Atomprogramm massiv zurückgefahren. Zu diesem Schluss kommt die Internationalen Atomenergiebehörde und gibt grünes Licht für die Aufhebung der internationalen Sanktionen.

Die EU und die USA heben die Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran auf. Das teilten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und US-Außenminister John Kerry in Wien mit. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte zuvor festgestellt, dass der Iran allen Auflagen des Atomabkommens vom Sommer 2015 nachgekommen ist. Das war die Voraussetzung für die Aufhebung der Sanktionen.

Der Iran hat dadurch auch auf einen Schlag wieder Zugriff auf rund 100 Milliarden Dollar, die auf ausländischen Konten eingefroren waren. Zudem kann er wieder internationale Verträge im Öl-, Handels- und Finanzsektor abschließen. Ein erster Großauftrag ging bereits an den europäischen Airbus-Konzern.

Die Islamische Republik musste unter anderem die Zahl der zur Urananreicherung genutzten Zentrifugen auf rund 6000 reduzieren und die Bestände von angereichertem Uran drastisch verringern. Dies soll auf Jahre hinaus sicherstellen, dass die Islamische Republik keine Nuklearwaffen bauen kann.

"Die Beziehungen zwischen Iran und der IAEA treten nun in eine neue Phase ein", sagte der Generalsekretär der Atomenergiebehörde, Yukiya Amano. "Es ist ein wichtiger Tag für die internationale Gemeinschaft. Ich gratuliere allen, die dazu beigetragen haben, dass er Realität wird."

Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) sowie Deutschland und der Iran hatten sich im Sommer 2015 auf ein umfassendes Abkommen zur Beendigung des seit mehr als zehn Jahren schwelenden Atomstreits geeinigt. Ziel ist es, eine ausschließlich friedliche Nutzung von Nuklearenergie im Iran sicherzustellen.

Teheran ordert Airbus-Flugzeuge

Stunden bevor die IAEA ihren Bericht veröffentlichte, bestellte Transportminister Abbas Achundi 114 Airbus-Flugzeuge. Die Maschinen würden nach der Umsetzung des Atomabkommens und der Aufhebung der Sanktionen allmählich geliefert und eingesetzt, sagte der Minister iranischen Medien.

Besonders die zivile Luftfahrtgesellschaft des Irans hat in den letzten zehn Jahren unter den Wirtschaftssanktionen gelitten. Die Modernisierung der zivilen Luftfahrt gehört daher zu den Prioritäten der Regierung nach der Implementierung des Atomabkommens.

Ringen bis zum Schluss

Bis zuletzt hatten am Samstag in Wien die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, US-Außenminister John Kerry und der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif um letzte Details gerungen. Die letzten Diskussionen waren begleitet von einem Gefangenenaustausch zwischen den USA und dem Iran.

Teheran ließ vier im Iran inhaftierte US-Bürger frei, darunter der Korrespondent der "Washington Post", Jason Rezaian. Auch ein fünfter US-Bürger soll im Zuge eines anderen Verfahrens aus iranischer Haft entlassen werden. 

Die USA begnadigten ihrerseits sieben Iraner, die in den USA wegen Verstößen gegen die Iran-Sanktionen verurteilt wurden oder auf ihren Prozess warteten. Außerdem nahmen die USA die bei Interpol eingereichten Haftbefehle gegen 14 Iraner zurück, deren Auslieferung als unwahrscheinlich galt.

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