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Atomwaffen-Deal Ein "glorreichen Sieg" für den Iran

Mit dem Atomabkommen schüttelt der Iran die internationalen Sanktionen ab. Präsident Ruhani feiert den Schritt als Neuanfang. Auch Deutschland spricht von einem Erfolg - doch Israel ist besorgt.

Irans Präsident Hassan Ruhani hat die Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen sein Land begrüßt. Die Iraner seien mit dem Atomabkommen auf die Welt zugegangen und hätten mit diesem "Zeichen des Friedens" die "Feindseligkeiten, Verdächtigungen und Verschwörungen" hinter sich gelassen, wurde Ruhani am Sonntag von der amtlichen Nachrichtenagentur Irna zitiert. Damit sei ein "neues Kapitel" in den Beziehungen zwischen dem Iran und Weltgemeinschaft aufgeschlagen worden.

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Ruhani feierte den Schritt als "glorreichen Sieg" für das iranische Volk. Er gratulierte dem iranischen Volk zur Umsetzung des Atomabkommens und zur Aufhebung der Sanktionen. "Das Atomabkommen wurde heute Gott sei Dank erfolgreich umgesetzt", schrieb Ruhani auf seiner Twitterseite. Er verneige sich vor der Geduld des iranisches Volkes und gönne ihm diesen ehrwürdigen Erfolg. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach von einem "historischen Erfolg der Diplomatie".

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte den "bedeutenden Meilenstein". Er äußerte die Hoffnung, dass das Abkommen den Frieden und die Stabilität in der Region stärken werde.

Kerry versucht Israel zu beruhigen

Israel kritisierte die Inkraftsetzung des Abkommens dagegen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte erneut vor den Gefahren, die von der Regierung in Teheran ausgingen. Auch nach der Unterzeichnung des Abkommens im Juli habe der Iran nicht nachgelassen in seinen Bemühungen, sich Atomwaffen zu beschaffen, erklärte er. Teheran werde weiter den Nahen Osten destabilisieren und weltweit den Terrorismus verbreiten.

US-Außenminister John Kerry betonte, die Vertragspartner würden "jede Stunde jedes Tages in den kommenden Jahren" darüber wachen, dass Iran seine Verpflichtungen weiter einhalte.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte dem Iran am Samstagabend bescheinigt, seine Verpflichtungen aus dem im Juli geschlossenen Atomabkommen einzuhalten. Die EU und die USA hoben ihre Sanktionen gegen Teheran daraufhin auf. Am Sonntag wird IAEA-Generalsekretär Yukiya Amano in Teheran erwartet.

Iran hat wieder Zugriff auf eingefrorene Konten

Der Iran hat dadurch wieder Zugriff auf rund 100 Milliarden Dollar, die auf ausländischen Konten eingefroren waren. Zudem kann er wieder internationale Verträge im Öl-, Handels- und Finanzsektor abschließen.

Die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten im Juli vergangenen Jahres nach jahrelangen Verhandlungen in Wien ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlaubt, zugleich aber sicherstellen soll, dass der Staat keine Atomwaffen entwickeln kann.

Das Abkommen sieht vor, dass der Iran seine Urananreicherung drastisch zurückfährt und verschärfte internationale Kontrollen zulässt. Im Gegenzug werden nach und nach die Sanktionen aufgehoben, die im Iran eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hatten. Die Aufhebung der Sanktionen erstreckt sich über einen Zeitraum von zehn Jahren. Sie können bei einem Verstoß Teherans gegen die Auflagen jederzeit wieder in Kraft gesetzt werden.

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