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Vertreibung arabischer Zivilisten Amnesty wirft Kurden ethnische Säuberungen vor

Kurdische Kämpfer begehen im Irak laut Amnesty International Kriegsverbrechen. Die Organisation wirft den Peschmerga vor, gezielt andere Volksgruppen zu vertreiben.

Gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) kämpfende kurdische Verbände im Irak haben nach Angaben von Amnesty International einen Rachefeldzug gegen mutmaßliche IS-Unterstützer gestartet. "Die Peschmerga-Truppen der Regionalregierung von Kurdistan und kurdische Milizen haben tausende Häuser mit Planierraupen zerstört, sie in die Luft gesprengt oder sie angezündet", erklärte die Menschenrechtsorganisation.

Die Amnesty-Beraterin für Krisensituationen, Donatella Rovera, vermutet dahinter eine systematische Kampagne der Kurden gegen andere Ethnien. Die kurdischen Truppen "scheinen eine mutwillige Kampagne zu führen, um mit Gewalt die arabische Bevölkerung zu vertreiben", erklärte sie.

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Die gewaltsame Vertreibung von Zivilisten und die mutwillige Zerstörung von Häusern und anderen Gütern "ohne militärische Rechtfertigung kann Kriegsverbrechen gleichkommen". Überdies seien geflohene arabische Zivilisten an der Rückkehr in ihre Heimatorte gehindert worden. Im Oktober hatte Amnesty einen Bericht veröffentlicht, der den kurdischen Kämpfern in Syrien ebenfalls willkürliche Vertreibungen und Hauszerstörungen vorwarf.

Regierung in Bagdad ist machtlos

Amnesty hat nun nach eigenen Angaben Beweise über Vertreibungen, massenhafte Zerstörungen sowie Plünderungen durch kurdische Kämpfer in den irakischen Provinzen Niniwe, Kirkuk und Dijala gesammelt. Diese befinden sich außerhalb der autonomen Region Kurdistan. Die kurdischen Truppen haben dort aber die Kontrolle übernommen oder sie verstärkt, nachdem die Soldaten der irakischen Armee im Zuge der IS-Offensive im Jahr 2014 die Flucht ergriffen hatten.

Die kurdische Führung will ihre autonome Region vergrößern, indem sie arabische Einwohner aus bestimmten Gebieten vertreibt. Die Zentralregierung in Bagad ist strikt dagegen, kann den Kurden aber wenig entgegensetzen.

Die Bundesregierung setzt im Kampf gegen den IS auf eine Unterstützung der kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Norden des Irak. Etwa 115 Soldaten der Bundeswehr bilden derzeit in der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil einheimische Kämpfer aus – neben kurdischen Peschmerga auch Jesiden und Kakai. Ein neues Mandat, das die Bundesregierung Anfang Januar auf den Weg brachte, sieht eine Ausdehnung der Ausbildungsmission auf bis zu 150 deutsche Soldaten vor.

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