Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

SPD-Protest gegen Flüchtlingsheime in Essen Wenn die SPD wie Pegida klingt

Ein SPD-Aufruf zu einer Demonstration gegen Flüchtlingsheime in Essen hat Empörung ausgelöst. Die Wortwahl erinnerte dabei an Gruppen wie Pegida. Nun machten die Lokalpolitiker einen Rückzieher.

Nach heftiger Kritik aus der eigenen Partei haben drei SPD-Ortsvereine aus Essen eine am Samstag geplante Demonstration gegen den Bau von Flüchtlingsheimen in der Stadt abgesagt. Stephan Duda, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Essen-Karnap und einer der Organisatoren, begründete die Absage auf Facebook mit der Befürchtung, dass "die AfD und die NPD" die Demonstration als "Plattform nutzen" könnten. Zuvor hatte jedoch auch schon Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Hannelore Kraft den geplanten Protest scharf kritisiert.

Ursprünglich wollten drei Lokalverbände der Partei unter dem Motto "Genug ist genug: Integration hat Grenzen, der Norden ist voll" in Essen am Samstag auf die Straße gehen. Organisiert wurde der Protest von den SPD-Ortsvereinen Altenessen, Karnap und Vogelheim, berichtete die "WAZ".

Im Norden der Stadt betrage der "Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund" bereits mehr als 40 Prozent, schrieb der Vorsitzende Jürgen Garnitz in einem inzwischen wieder gelöschten Aufruf zu der Demonstration auf der Webseite des SPD-Ortsvereines Essen-Altenessen. Angesichts der "geplanten Massenunterkünfte", so der Lokalpolitiker weiter, seien "die Menschen vor Ort nicht mehr bereit und in der Lage, weitere Integrationsleistungen zu schultern".

Notfalls zur Straßenblockade bereit

Stephan Duda aus dem Ortsvereins Essen-Karnap hatte den Protestaufruf auf seiner Facebook-Seite geteilt. Laut "WAZ" kündigte er auch die Bereitschaft zu Straßenblockaden an: "Wenn sich viele beteiligen, könnten wir es schaffen, den Stauder-Kreisel zu blockieren und den Verkehr zum Erliegen zu bringen", zitiert ihn die Zeitung.

Am Donnerstag hatte Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) einen Plan vorgelegt, der die Errichtung von Wohnsiedlungen und temporären Unterkünften für bis zu 7800 Asylbewerber im Norden der Stadt vorsieht.

Der SPD-Aufruf zur Demonstration gegen Kufens Pläne sorgte im Internet für Empörung unter Politikern anderer Parteien. Michael Kellner, der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, bezeichnete die Aktion auf Twitter als "unfassbar". Auch Matthias Höhne, Bundesgeschäftsführer der Linken, schrieb auf dem Kurznachrichtendienst: "Liebe SPD, genug ist genug, in der Tat!"

 

Hannelore Kraft: "Das schadet dem Ansehen der SPD"

Auch Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der SPD in NRW, distanzierte sich: "Die NRWSPD steht für eine offene und vielfältige Gesellschaft und eine Willkommenskultur für Flüchtlinge. Protestaktionen, die das in Frage stellen könnten, lehnen wir entschieden ab. Das schadet dem Ansehen der SPD insgesamt. Wenn es Probleme mit der Verteilung der Flüchtlinge in der Stadt Essen gibt, muss das im Rat der Stadt diskutiert und entschieden werden. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert", schrieb Kraft in einem Statement.

Andre? Stinka, Generalsekretär der SPD in NRW, schrieb: "Ratschläge von Parteien, in denen Obergrenzen für Flüchtlinge gefordert werden, entlarven sich von selbst als billige Stammtisch-Rhetorik."

Stinka will noch an diesem Wochenende das Gespräch mit Vertretern der drei Ortsvereine suchen.

Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

 
Für diese Seite sind keine Kommentare vorgesehen.
 
Schwere Luftangriffe auf Positionen der Rebellen bei Aleppo.
UN schlagen Alarm
Lage in Aleppo ist "unfassbar"
CDU-Generalsekretär Peter Tauber steht unter Beschuss. Er soll die Kanzlerin mit rüden Worten verteidigt haben.
Peter Tauber robust
"Wer nicht für Merkel ist, ist ein A ... "
Der erste weltweit verbindliche Klimavertrag soll die Erderwärmung stoppen. Foto: Etienne Laurent/Archiv
Historisches Abkommen
EU ebnet den Weg für raschen Start des Pariser Klimapakts
Flüchtlinge und Helfer an der Küste der griechischen Insel Lesbos.
EU-Türkei-Abkommen
Europa spielt "russisches Roulette" mit Griechenland
Bundesinnenminister Thomas de Maizière korrigierte die Zahl der Asylbewerber, die 2015 nach Deutschland kamen, nach unten.
De Maizière korrigiert
2015 kamen weit weniger Flüchtlinge als gedacht
Die Debatte um vermeintlich abgelaufene Lebensmittel geht weiter: Eine große Mehrheit der Deutschen fordert, Supermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen. Foto: Lino Mirgeler
Große Mehrheit bei Umfrage
Supermärkte sollten abgelaufene Lebensmittel spenden müssen
Der Sarg von Schimon Peres vor der Knesset in Jerusalem.
Beisetzung von Peres in Jerusalem
Spitzenpolitiker aus aller Welt erweisen letzte Ehre
Rodrigo Duterte stößt immer wieder wüste Drohungen gegen Drogenabhängige aus.
Philippinischer Präsident
Duterte nennt Holocaust als sein Vorbild
Aleppo erlebte in den vergangenen Tagen die heftigsten Angriffe seit Beginn des Bürgerkriegs 2011. Foto: Stringer
Kreml: Zahl unglaubwürdig
Fast 10 000 Tote durch Moskaus Syrien-Einsatz
Muslima mit Niqab in Berlin.
Verfassungsschutz ermittelt
Vollverschleierte Schülerin stellt Niedersachsen vor Problem
Die Polizei forderte die Bevölkerung auf, «verstärkt zu schauen, ob es etwas Ungewöhnliches gibt». Foto: Sebastian Kahnert
Sprengsatz-Attrappe gefunden
Angespannte Sicherheitslage vor Einheitsfeiern in Dresden
Der Bürgermeister musste ins Krankenhaus.
Schleswig-Holstein
Bürgermeister niedergeknüppelt – wegen Flüchtlingen?
Die Hamas hat für heute zu einem «Tag des Zorn» aufgerufen. Foto: Atef Safadi
8000 Polizisten im Einsatz
Trauergäste aus aller Welt nahmen Abschied von Schimon Peres
Vergangenen Jahr war der damalige Generalstaatsanwalt bei einem ähnlichen Anschlag getötet worden. Foto: Esslam Gomaa
Bombenexplosion
Vize-Generalstaatsanwalt entgeht Attentat in Kairo
US-Präsident Barack Obama in Saudi-Arabien.
US-Gesetz zu 9/11
Riad warnt USA vor "gefährlichen Folgen"
Syrische Truppen im Norden von Aleppo: Die Stadt liegt inzwischen in Schutt und Asche.
Harte Kritik an Russland
Obama und Merkel verurteilen "barbarische" Luftangriffe
Hillary Clinton bewundert nach eigenen Angaben den Mut der Bundeskanzlerin.
"Wirklich große Weltführerin"
Clinton und Trump singen Loblieder auf Merkel
Donald Trump ist in der Forbes-Liste der Superreichen auf Rang 505 abgerutscht.
Neues Forbes-Ranking
Donald Trump verliert in einem Jahr 800 Millionen Dollar
An der Marienbrücke in Dresden ist eine Sprengsatz-Attrappe entdeckt worden.
Nach Bombenanschlägen in Dresden
Sprengsatz-Attrappe an Brücke entdeckt
Flüchtlinge im französischen Calais. Die Regierung will sie nun auf das ganze Land verteilen.
Flüchtlingsverteilung in Frankreich
"Wir wissen sehr gut, dass es Probleme mit solchen Leuten gibt"