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Besuch in Saudi-Arabien und Iran Die magere Ausbeute des Frank-Walter Steinmeier

Der Außenminister stand ein Kamelrennen und lange Reden durch, bearbeitete zwei Tage lang Iraner und Saudis. Sein Ziel - Frieden für Syrien - bleibt fern. Dafür hat Deutschland nun einen Pavillon.

Krisenzeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Am Mittwochnachmittag wohnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier deshalb einem Kamelrennen im saudi-arabischen Janadriyah bei. Es gewann ein junger Jockey auf einem hageren Kamel, das beim Überqueren der Ziellinie aus dem Maul schäumte.

Ähnlich erschöpft dürfte sich Frank-Walter Steinmeier nach seiner diplomatischen Tour de Force fühlen, die ihn binnen 48 Stunden von Berlin nach Rom – zu einem Treffen der Kerngruppe der Anti-IS-Koalition – über Teheran nach Riad führte. An all diesen Orten versuchte Steinmeier, die Verantwortlichen dazu zu bewegen, darauf hinzuwirken, dass die Syrien-Verhandlungen in Genf voran gehen.

Am Mittwochabend erreichte den Minister dann die Meldung, dass der UN-Gesandte für die Friedensverhandlungen, Staffan de Mistura, die Gespräche vorerst ausgesetzt hatte. Die Oppositionellen verließen die Verhandlungen, weil die Regierungstruppen die Wege auf die Rebellenhochburg Aleppo bombardieren – die kaum humanitäre Hilfe für Zivilisten durchlassen. Steinmeier ist vorerst um eine Vergeblichkeitserfahrung reicher.

Schon am Dienstagabend, als Steinmeier mit dem iranischen Außenminister Mohammed Zarif in Teheran zusammentraf, schien es, als hätte er die Möglichkeit des Scheiterns einmal vorab philosophisch verarbeitet. Die ehemalige indische Außenministerin, erzählte Steinmeier da, habe ihm einst gesagt, in der Außenpolitik gebe es nie Punkte am Satzende, sondern immer nur Kommata oder Fragezeichen.

Der Dialog mit den Saudis ist für die Regierung unverzichtbar

Ein solch großes Fragezeichen steht seit Mittwochabend hinter den Syrien-Verhandlungen. Der UN-Chefunterhändler de Mistura möchte erst am 25. Februar weiter machen. Vorher sollen die wichtigsten Player in diesem Konflikt miteinander sprechen – und dann jeweils auf die ihnen nahestehenden Kräfte in dem Konflikt einwirken. Das ist im Großen das, was Steinmeier nun zwei Tage im Iran und in Saudi-Arabien im Kleinen versucht hat.

Der siegreiche Reiter bei dem Kamelrennen trug unter seinem grünen Leibchen ein "Bayern München"-Trikot. Das war insofern ganz passend, da der Bundesaußenminister dieser Kulturveranstaltung im Beisein des saudischen Königs Salman beiwohnte. Gemeinsam eröffneten beide das Festival in Janadriyah, eine Art großer Beduinen-Expo, wo die diversen Untertanen des Hauses Saud auf einem riesigen Freilichtgelände ihre unterschiedlichen Traditionen und kunsthandwerklichen Fertigkeiten präsentieren.

Deutschland ist in diesem Jahr dort offizielles Gastland. Und trotz der teilweise vehementen Kritik an diesem Auftritt in Deutschland, wollte die Bunderegierung die Gelegenheit nicht verstreichen lassen, den Dialog mit den Saudis zu führen, der in der krisengeschüttelten Golfregion und beim Versuch, einen Ausweg aus dem Gemetzel in Syrien zu finden, unverzichtbar bleibt.

Nachdem er rund 90 Minuten Lobreden auf den König, einen Schuss arabische Lyrik, eine martialisch klingende Rede eines Offiziers und ein paar Auszeichnungen für den saudischen Unternehmer des Jahres sowie einige Sonderpreisvergaben der saudischen Industrie- und Handelskammer durchgestanden hatte, durfte sich Steinmeier zu einem Abendessen mit dem König zurückziehen und jene Botschaft überbringen, die er zuvor auch schon im Iran seinen Gesprächspartnern ins Ohr geflüstert hatte: Reißt euch zusammen, überwindet euren Stolz und tut etwas dafür, dass das Gemetzel in Syrien endet.

Im Pavillon geht es auch um "Frauen in der Wissenschaft"

Steinmeier hat das aber vermutlich etwas dezenter artikuliert. Nach dem Abendessen eröffnete der Bundesaußenminister dann gemeinsam mit dem König den deutschen Pavillon. Das Auswärtige Amt hat die Polemik im Vorfeld, die sich nach der Hinrichtungswelle zum Jahresanfang noch einmal verstärkt hatte, mit dem Argument gekontert, die Teilnahme an dem Festival biete Deutschland eine seltene Gelegenheit zur Selbstdarstellung, die Chance in die Zivilgesellschaft zu wirken und mit den Bürgern Saudi Arabiens "in den Dialog zu treten".

Steinmeier erwähnte in seinem Grußwort, dass demokratieaffine Saudis in dem Pavillon auch etwas über "zivilgesellschaftliche Partizipation, kommunale Selbstverwaltung" oder "Frauen in der Wissenschaft" erfahren könnten. Man muss in dem Zweckbau allerdings eine Weile suchen, bis man die Kulturabteilung entdeckt. Deutsche Musterfassaden aus Duderstadt und Lübeck sind im Innern mit DC-Fix-Folien über Messeständen großer Firmen aufgeklebt. In einer Nische wird, (Riesenüberraschung!) Goethes west-östlicher Divan ausgestellt und das einigermaßen abgenudelte Zitat an die Wand geworfen "Wer sich selbst erkennt/ wird auch hier erkennen/ Orient und Okzident/ sind nicht mehr zu trennen."

Das kann man in Zeiten wie diesen, wo weite Teile des Orients damit beschäftigt sind, sich dauerhaft vom Westen oder Westlern die Köpfe abzutrennen, durchaus mutig finden. Oder ein wenig ideenarm für ein "Land der Ideen".

An einem interaktiven Media-Tischchen kann man dann in kanonisch klugen deutschen Geistesprodukten wie Kants "Kritik der reinen Vernunft" oder Hegels "Phänomenologie des Geistes" digital blättern. Das sind zwar nicht unbedingt Texte, die sich dem flüchtigen Leser beim Durchscrollen auf Anhieb erschließen, aber vermutlich geht es hier eher um die Geste - deren aufklärerische Sprengkraft im politisch-kulturellen Kontext Saudi-Arabiens in etwa auf einer Ebene mit dem Foto der jubelnden deutschen Frauen-Fußballnationalmannschaft in kurzen Hosen liegt, das hier ebenfalls vom interessierten saudischen Publikum zu bestaunen ist.

König Salman lässt sich im Golfcart durch die deutsche Halle fahren

Frank-Walter Steinmeier in Saudi-Arabien: Im Golfcart ging es durch die Messehallen. (Foto: dpa)

Möglicherweise interessiert sich der Durchschnittssaudi allerdings etwas mehr für die 180 Meter langen Yachten der Firma Lürssen, das Konzept-Auto von Volkswagen oder die Spielanalyse-Software von SAP, die nach Auskunft des SAP-Sales Managers Ibrahim entscheidend war für den deutschen Sieg bei der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien. Die Anteile von Wirtschaft und Kultur im deutsch-saudischen Verhältnis sind im deutschen Pavillon wohl realitätsnah abgebildet. Trotz eines gefälligen Beiprogramms mit vereinzelten Autorenlesungen, Graffiti-Kursen und Volksmusik einer Kapelle namens Zwiebeldirn dominieren deutsche Unternehmen den Auftritt der Bundesrepublik auf dem Janadriyah Festival.

Das muss ja auch nicht unbedingt ein Nachteil sein, wenn man in Saudi Arabien mittelfristig auch politisch etwas bewirken will. Die Fahrzeugkolonne, die vor dem königlichen Pavillon die Gäste einsammelte, bestand zu 98 Prozent aus schwäbischer Produktion.

Der saudische König Salman ließ sich schließlich gemeinsam mit Frank-Walter Steinmeier in einem Golfcart einmal durch die deutsche Ausstellungshalle fahren. Dabei wurde er umgeben von etwa vier Dutzend mitsprintenden Satrapen, Leibwächtern und Kameraleuten. Dass ihre Majestät unter diesen Umständen tiefe Einblicke in das deutsche Wesen oder gar die kommunale Selbstverwaltung gewann, ist eher unwahrscheinlich.

Etwas mehr Zeit nahm sich da schon der Außenminister Adel bin Ahmed Al-Jubeir, der anschließend gemeinsam mit Steinmeier die Ausstellung zu Fuß erkundete. An der Tafel mit den Grundrechten – mit den Schockern "Jeder hat ein Recht auf Unversehrtheit", "Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich" und "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" – hielt Al-Jubeir kurz inne, deutlich interessanter fand er jedoch die Tunnelbauer der Firma Herrenknecht, die in Saudi Arabien gerade U-Bahnschächte bohren.

Auch bei den Yachtbauern der Firma Lürssen und den Herren Ingenieuren von Siemens bekundete der saudische Außenminister Interesse. Al-Jubeir wuchs als Sohn des ehemaligen saudischen Botschafters in Bonn auf und spricht daher exzellent Deutsch. Am Stand des Goethe Instituts schlug ihm Steinmeier deshalb vor, doch selbst mal einen Deutschkurs zu geben. Al-Jubeir erkundigte sich artig auf Deutsch nach der Zahl der Kurse. Ein eigenes Institut gibt es in Saudi Arabien nicht. Was auch etwas über die Schwierigkeit von nachhaltiger Kulturarbeit in der Region erzählt.

Al-Jubeir schoss noch ein Selfie vor dem Mannschaftsfoto der deutschen Fußballweltmeistermannschaft. Jener der Männer, versteht sich. Die Frauenmannschaft übersah er höflich.

Er stoppte noch einmal kurz vor dem Stand, der das gemeinsame Ausstellungsprojekt des Berliner Museums für Islamische Kunst mit dem saudischen Nationalmuseum erläuterte. Dann entschwand der saudische Außenminister im schwarzen Mercedes.

"Moralische Pflicht, das Töten in Syrien zu beenden"

Steinmeier trat derweil vor die Presse und sprach von den Angriffen der syrischen Regierungstruppen auf Aleppo. Die Verhandlungen in Genf seien nachweislich "sehr fragil". Man müsse deshalb jede Gelegenheit nutzen, mit den Anliegern in der Region zu sprechen, wiederholte Steinmeier. Es war die Erklärung für das Kamelrennen: Er habe die Möglichkeit angenommen, mit der gesamten politischen Führung Saudi Arabiens zu reden, erläuterte Steinmeier. "Ich glaube alle, die sich in den letzten Wochen im Nahen Osten getroffen haben, wissen, dass es nicht nur eine politische, sondern auch eine moralische Pflicht ist, dass Töten in Syrien zu beenden."

Man könnte das als eine Antwort auf die überzogenen Vorwürfe Sahra Wagenknechts deuten, aber wahrscheinlicher ist, dass Steinmeier gerade Wichtigeres zu tun hat als über das Zeug nachzudenken, das Sahra Wagenknecht so redet. "Es gibt keine Alternative zum Wiener Prozess und den Genfer Verhandlungen für eine politische Lösung", erklärte Steinmeier beinahe trotzig am Ende eines Tages, an dem die Hoffnungen auf Frieden in Syrien schon wieder ein gutes Stück kleiner waren als noch am Morgen.

Alle an den Verhandlungen beteiligten Staaten müssten nun mit "Nachdruck an den Rahmenbedingungen arbeiten", um bei einer erhofften Fortsetzung der Verhandlungen ab dem 25. Februar "Fortschritte möglich zu machen." Die nächste Gelegenheit dafür sieht Steinmeier Ende kommender Woche. Dann beginnt in München die Sicherheitskonferenz. Frank-Walter Steinmeier wird dabei sein.

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