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Wikileaks-Gründer UN-Gremium hält Julian Assange für "unrechtmäßig inhaftiert"

Seit 2012 sitzt Wikileaks-Gründer Julian Assange in Ecuadors Botschaft in London fest, um einer Auslieferung zu entgehen. Nun hat eine UN-Expertengruppe ein Urteil gefällt. Die Polizei steht bereit.

Eine UN-Expertengruppe hält eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange nach Informationen des britischen Senders BBC für unrechtmäßig. Die Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung stelle sich im Streit um die strafrechtliche Verfolgung des Australiers, der seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London lebt, an dessen Seite.

In ihrer Stellungnahme spricht die UN Working Group on Arbitrary Detention in Genf laut BBC von einer "unrechtmäßigen Festsetzung". Assange hält sich seit mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft auf, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Die Stellungnahme der UN-Expertengruppe ist rechtlich nicht bindend.

Assange hatte das Gremium selbst angerufen und hatte angekündigt, bei einer für ihn positiven Entscheidung sofort seinen Reisepass zurückzuverlangen. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden, erklärte er über Wikileaks. Die Polizei kündigte an, ihn trotzdem festzunehmen, sollte er die Botschaft verlassen.

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Assange lebt seit Juni 2012 in der ecuadorianischen Botschaft in London, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen. Dort befürchtet er wegen der Enthüllungen seiner Plattform Wikileaks lebenslange Haft. Ursprünglich hatte die schwedische Staatsanwaltschaft mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen den 44-Jährigen erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt.

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