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Julian Assange UN-Gremium fordert "Freilassung" des Wikileaks-Gründers

Aus Angst vor einer Festnahme sitzt Julian Assange seit Jahren in der Botschaft Ecuadors in London fest. Zu Unrecht, entschied nun ein UN-Gremium. Großbritannien und Schweden regieren ungehalten.

UN-Rechtsexperten haben den Zwangsaufenthalt von Wikileaks-Gründer Julian Assange in Ecuadors Botschaft in London als Freiheitsberaubung und eine Form der willkürlichen Haft eingestuft. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens, erklärte die unabhängige Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) in Genf. 

Die Arbeitsgruppe "sieht die verschiedenen Formen der Freiheitsberaubung, denen Julian Assange ausgesetzt wurde, als eine Form der willkürlichen Inhaftierung an", erklärte deren Vorsitzende, der südkoreanischen Experten für internationales Recht Seong-Phil Hong. 

Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen kann. Zudem müsse er für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft Ecuadors seit Juni 2012 sowie zuvor eine Haftzeit und Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden, heißt es in einer UN-Mitteilung zum Gutachten der Juristengruppe. 

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Assange hatte sich im Juni 2012 in die Botschaft geflüchtet, um einer Auslieferung an Schweden zu entgehen, wo zwei Frauen Vergewaltigungsvorwürfe gegen ihn erhoben hatten. Er bestreitet die Anschuldigungen und befürchtet nach eigenen Angaben, Schweden könnte ihn wegen seiner Enthüllungen auf Wikileaks an die USA überstellen. Dem Whistleblower droht dort lebenslange Haft. Die Plattform hatte unter anderem Tausende geheimer diplomatischer US-Depeschen zugänglich gemacht.

Briten weisen Urteil "kategorisch zurück"

Großbritannien und Schweden wiesen die Entscheidung des UN-Gremiums entschieden zurück. Die Einstufung von Assanges Aufenthalt als "willkürliche Inhaftierung" ändere nichts an der Haltung Großbritanniens, erklärte ein britischer Regierungssprecher. London weise diese "Behauptung kategorisch zurück" und habe der UNO bereits gesagt, gegen die Entscheidung vorgehen zu wollen.

Assange sei "niemals" von Großbritannien willkürlich inhaftiert worden, fuhr der Regierungssprecher fort. Gegen den Australier liege ein Haftbefehl vor und Großbritannien habe folglich die Pflicht, ihn festzunehmen und an Schweden zu überstellen. Ein "diplomatisches Asyl" erkenne London nicht an, hieß es weiter.

Auch Schweden verwahrte sich gegen die Einstufung als "willkürliche Inhaftierung": Stockholm sei mit der Entscheidung der UN-Arbeitsgruppe in Genf "nicht einverstanden", erklärte das schwedische Außenministerin in einem Schreiben an das Gremium. Die UN-Experten hätten nicht das Recht, sich in eine laufende Justizangelegenheit einzumischen.

Assange hat für 13 Uhr eine Pressekonferenz in London angekündigt. 

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