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Forderung von Andrea Nahles in der Flüchtlingskrise 450 Millionen Euro für die Integration in den Arbeitsmarkt

Arbeitsministerin Andrea Nahles verhandelt mit Finanzminister Wolfgang Schäuble über zusätzliches Geld für Jobs und Integrationshilfen für Flüchtlinge. Mindestens 450 Millionen Euro seien notwendig.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) fordert einem Zeitungsbericht zufolge für ihr Ressort kurzfristig rund eine halbe Milliarde Euro mehr im Jahr zur Integration von Flüchtlingen. Aus dem laufenden Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne sie die zusätzlichen Aufgaben nicht bewältigen, sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen", sagte Nahles demnach. Sonst entstehe ein "Verdrängungswettbewerb, der Ängste schürt, statt sie abzubauen". Allein für die Schaffung von 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge benötige sie 450 Millionen Euro jährlich, mehr Geld werde aber auch für andere Integrationsmaßnahmen wie ausbildungsbegleitende Hilfen gebraucht.

Die Verhandlungen darüber mit dem von Wolfgang Schäuble (CDU) geführten Finanzministerium liefen bereits, sagte Nahles. "Zum Nulltarif können wir die Flüchtlinge nicht integrieren", betonte sie.

Video: Nahles droht Flüchtlingen mit Leistungskürzungen

 

Bei den Arbeitsgelegenheiten handelt es sich um zusätzliche Beschäftigungen für Arbeitslose etwa in Ein-Euro-Jobs, die bisher nur Hartz-IV-Empfängern angeboten werden.

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Nahles rechnet nach eigenen Worten damit, dass wegen der hohen Flüchtlingszahlen die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr um 270.000 Menschen steigt – davon seien rund 200.000 erwerbsfähig. Wie viele Flüchtlinge schnell integrierbar seien, lasse sich nicht verlässlich sagen. Die Bundesagentur für Arbeit geht davon aus, dass 350.000 Flüchtlinge Hartz-IV-Leistungen beziehen werden.

Grüne kritisieren geringere Förderung für Langzeitarbeitslose

Unterdessen kritisierten die Grünen, dass sich für Langzeitarbeitslose die Chancen auf eine Förderung in der Amtszeit von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) weiter verschlechtert hätten. "Tatsächlich sind die Chancen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern auf eine Förderung seit 2013 gesunken", sagte die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Brigitte Pothmer der Deutschen Presse-Agentur.

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Pothmer berief sich auf von ihr von der Regierung erfragte Daten. Dabei geht es um die sogenannten Aktivierungsquoten, also den Anteil der Betroffenen an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Im Bereich Arbeitslosengeld II sank die Quote von 17,6 im Jahr 2013 auf 16,2 Prozent im vergangenen Jahr. Im Bereich Arbeitslosengeld I stieg sie seither von 17,3 auf 20,6 Prozent.

Video: Kritik am Zwölf-Punkte-Programm von Arbeitsministerin Nahles

 

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