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Nato-Aufklärungsmission Erste Schiffe sind schon auf dem Weg in die Ägäis

Unter deutscher Führung beginnt die Nato ihren Schleuser-Einsatz in der Ägäis. Erste Schiffe seien bereits unterwegs, so das Bündnis. Ihre Aufgabe ist es, Informationen über Schleuser zu sammeln.

Nach der Grundsatzentscheidung für einen Einsatz in der Flüchtlingskrise schickt die Nato sofort einen Marineverband in die Ägäis. Die Schiffe unter deutscher Führung würden "jetzt" in Bewegung gesetzt und sofort beginnen, Informationen über Schleppernetzwerke zu sammeln, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.

Die unter deutschem Befehl stehenden Kriegsschiffe seien beauftragt worden, Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben zu übernehmen, um bei der Bewältigung der größten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg zu helfen. Aufgabe sei allein die Seeraumüberwachung. "Es geht nicht darum, Flüchtlingsboote zu stoppen und zurückzudrängen."

Die Nato-Verteidigungsminister hatten zuvor grünes Licht für den Einsatz gegeben, der von Deutschland, Griechenland und der Türkei beantragt worden war. Für die Mission eingesetzt wird die Stehende Nato-Marinegruppe 2. Diese wird zurzeit vom deutschen Versorgungsschiff "Bonn" geführt und befindet sich in der Nähe von Zypern.

Derzeit gehören dem Verband insgesamt drei Schiffe an. Stoltenberg sagte, "mehrere Alliierte" hätten bereits zugesagt, weitere Schiffe bereitzustellen. Nach Angaben von Militärvertretern wären fünf bis sieben Schiffe ideal, um den Seeraum zu überwachen.

Direktes Eingreifen der Nato-Schiffe nicht vorgesehen

Mit Griechenland und der Türkei sei vereinbart, dass griechische Boote nicht in türkischen Hoheitsgewässern tätig werden und türkische nicht in griechischen, sagte Stoltenberg weiter. Hintergrund sind zahlreiche Gebietsstreitigkeiten zwischen beiden Ländern in der Ägäis.

Dem Nato-Generalsekretär zufolge besteht die Aufgabe in Aufklärung und Überwachung des Seegebiets vor der türkischen Küste, von wo aus sich täglich Tausende Flüchtlinge auf den Weg in die EU machen. Die Informationen würden dann an die nationalen Küstenwachen und die EU-Grenzschutzbehörde Frontex weitergegeben. Ein direktes Eingreifen der Nato-Schiffe ist nicht vorgesehen.

Auch eine Seenotrettung ist anders als bei einer ähnlichen EU-Mission vor Libyen nicht das Ziel. In Notfällen seien jedoch auch die Nato-Schiffe verpflichtet, Flüchtlinge zu retten, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Es sei mit Ankara "fest verabredet", dass diese Flüchtlinge dann "zurück in die Türkei gebracht werden".

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