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Asyl in Deutschland So rüsten die Länder für eine neue Flüchtlingswelle

Die Erstaufnahmeeinrichtungen sind derzeit in mehreren Bundesländern nicht einmal zur Hälfte belegt. In Sachsen werden demnach nur 25 Prozent der Schlafplätze genutzt. Trotzdem wird aufgerüstet.

Die Bundesländer bereiten sich auf ein erneutes Hochschnellen der Flüchtlingszahl vor. Wie die "Welt am Sonntag" von den zuständigen Ministerien erfuhr, planen zehn der Bundesländer, die Plätze in den landeseigenen Erstaufnahmeunterkünften in den kommenden Monaten auszubauen. Eine Reduzierung ist in keinem Land geplant.

Hintergrund der Vorkehrungen ist vor allem die Erfahrung der vergangenen Jahre, wonach die Zahl der Flüchtlinge, die ihre Heimat verlassen, im Frühling ansteigt. Während der Bund für die Bearbeitung von Asylanträgen zuständig ist, kümmern sich die Bundesländer vor allem um die Erstaufnahme der Flüchtlinge. Anschließend werden viele von ihnen auf die Kommunen verteilt.

Schleswig-Holstein will seine Kapazität in diesem Jahr beispielsweise von 12.000 auf mehr als 20.000 landeseigene Plätze erhöhen. "Damit soll Vorsorge getroffen werden, um einem ähnlich starken Flüchtlingszugang wie 2015 gewachsen zu sein", erklärte das Innenministerium. Hamburg erhöht die Zahl der Plätze in Erst- und Folgeunterkünfte von 40.000 auf 79.000, da die Hansestadt "wie andere Großstädte auch nach wie vor eine bevorzugte Anlaufstation für Flüchtlinge ist", wie der Zentrale Koordinierungsstab erklärte. Nordrhein-Westfalen will die Zahl der landeseigenen Plätze auf rund 60.000 steigern. Bayern erklärte, die Kapazität von derzeit 23.000 regulären Plätzen in diesem Jahr auf rund 36.000 zu erhöhen.

Turnhallen sollen wieder frei werden

Andere Länder dagegen planen zunächst keinen weiteren Ausbau der Unterbringungsmöglichkeiten. Das niedersächsische Innenministerium zum Beispiel erklärte, dass sich diese Frage erst dann stelle, wenn die Zugangszahlen wieder nach oben zeigten. Ein Sprecher fügte jedoch hinzu, eine Stagnation oder Abnahme der Flüchtlingszahl sei derzeit nicht zu erwarten. Man sei darauf vorbereitet, kurzfristig zu reagieren.

Viele Länder wollen sich durch einen Ausbau der Kapazitäten nicht nur auf einen erneuten Anstieg der Flüchtlingszahl vorbereiten. Ihnen geht es auch darum, Überbelegungen abzubauen sowie die Zahl der oftmals provisorisch errichteten Notunterkünfte – etwa in Turnhallen – zu reduzieren und die Asylsuchenden in Wohnheimen unterzubringen. Außerdem versuchen mehrere Länder, die Kommunen zu entlasten, indem Flüchtlinge länger in den landeseigenen Asylheimen untergebracht werden. Zudem sollen Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten – also Personen mit geringen Chancen auf einen erfolgreichen Antrag – künftig bis zum Abschluss ihres Verfahrens in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben.

Deutlich weniger neue Asylsuchende

Wie die Umfrage ergab, sind die Erstaufnahmeeinrichtungen derzeit in mehreren Bundesländern nicht einmal zur Hälfte belegt. In Sachsen werden demnach nur 25 Prozent der Schlafplätze genutzt. In Thüringen liegt die Auslastung bei 33 Prozent, in Nordrhein-Westfalen bei 40 Prozent und in Schleswig-Holstein bei 46 Prozent.

Andere Länder melden hingegen, dass ihre Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen weiterhin nahezu komplett ausgelastet sind. Dazu gehören Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen-Anhalt.

Vielerorts sind die Zugangszahlen seit dem Herbst zurückgegangen. In Niedersachsen beispielsweise kamen im November noch bis zu 1900 Personen am Tag an. Seit Jahresbeginn sind es durchschnittlich etwa 390 Asylsuchende, die untergebracht werden müssen. Aus dem Integrationsministerium in Rheinland-Pfalz, wo die Erstaufnahmeeinrichtungen derzeit zu 63 Prozent belegt sind, heißt es, dass die Flüchtlingszahl durch die kalte Jahreszeit "deutlich gesunken" sei – zum Frühjahr hin aber voraussichtlich wieder steigen werde.

Auch aus dem sächsischen Innenministerium hieß es, dass die Flüchtlingszahl zuletzt deutlich zurückgegangen sei. Der Rückgang bei der Auslastung auf mittlerweile 25 Prozent habe zudem damit zu tun, dass mehr Flüchtlinge auf die Kommunen verteilt worden seien. Weil die genaue Entwicklung der Flüchtlingskrise kaum prognostiziert werden könne, sollen die aktuell rund 20.000 Erstaufnahmeplätze in Sachsen zunächst erhalten bleiben.

In den vergangenen Jahren hatten sich die Länder bei der Bereitstellung von Unterbringungsmöglichkeiten an den Zugangsprognosen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) orientiert. Im vergangenen Jahr brach jedoch heftiger Streit aus, weil die Länder die Schätzungen des Bundes für viel zu gering hielten. Die letzte Prognose stammt aus dem Herbst. Damals rechnete das BAMF mit rund 800.000 Asylsuchenden für 2015. Für 2016 liegt aufgrund der unübersichtlichen Krisensituation noch keine Schätzung vor.

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