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Süddeutsche AfD-Hochburg Warum Rechtspopulisten in Pforzheim so erfolgreich sind

In Pforzheim kann die AfD bei der Landtagswahl mit 15 Prozent rechnen. Für den Erfolg der Rechtspopulisten in der baden-württembergischen Stadt gibt es keine einfache Erklärung.

Pforzheim war einst für Schmuck berühmt und nennt sich noch immer Goldstadt. Heute prägen weniger schmeichelhafte Etiketten den Ruf der 120.000 Einwohner zählenden Stadt am Nordrand des Schwarzwaldes: eine für Baden-Württemberg hohe Arbeitslosigkeit und Hochburg der Alternative für Deutschland (AfD). Bei der Europawahl 2014 holten die Rechtspopulisten hier ihr bundesweit bestes Ergebnis mit 14,5 Prozent. Im Gemeinderat sitzen vier AfD-Vertreter.

"Viele Pforzheimer sind aufgeschlossen für rechtes Gedankengut", sagt FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke. Er hält eine AfD-Wahlentscheidung aber zumeist für reinen Protest "gegen das Versagen der Regierung". Zu glauben, diese Wähler mit Argumenten davon abbringen zu können, sei naiv. Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) sieht das anders. Er hält die inhaltliche Auseinandersetzung für wichtig. "Viele empfinden es als arrogant und überheblich, wenn man es nicht macht."

Der AfD-Fraktionschef im Gemeinderat, Bernd Grimmer, ist von einem guten Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl am 13. März überzeugt. "Für Pforzheim können es ohne weiteres 15 Prozent werden, im Enzkreis nicht wesentlich weniger." 

Bedrohung für eine stabile Demokratie

Umstritten ist bei den Kandidaten in der Stadt die Frage der Teilnahme an gemeinsamen Diskussionsveranstaltungen. Rülke würde sich mit AfD-Vertretern an einen Tisch setzen. Die Grünen-Kandidatin Katrin Lechler wollte das ursprünglich bei bestimmten Themen auch, nahm davon nach den Aussagen der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry zu Schüssen gegen Flüchtlinge an den Grenzen aber Abstand.

Die Spitzenkandidaten der etablierten Parteien haben sich erst nach langem Zögern dazu durchgerungen, mit der AfD in eine gemeinsame Fernsehdiskussion zu gehen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nannte die AfD eine Bedrohung für eine stabile Demokratie. "Gott sei Dank sind sie ja noch nicht im Landtag." Umfragen zufolge kann die Partei aber sicher mit dem Einzug ins Parlament rechnen. SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid warnt: "Die AfD ist keine normale demokratische Partei. Solche Leute gehören nicht in den Landtag."

In Pforzheim sind die Kommunalpolitiker mit Kontakten im Gemeinderat zu den AfD-Vertretern zurückhaltend. "Mit der AfD besprechen wir uns nicht", sagt CDU-Landtagskandidatin Marianne Engeser. Inhaltlich seien die nicht existent, findet Rülke, der neben seiner Arbeit im Landtag auch als Kommunalpolitiker tätig ist.

AfD-Mann Grimmer hat eine andere Sicht: Im Gemeinderat gebe es – im Gegensatz zum Wahlkampf – kein Akzeptanzproblem. Dass sich Politiker anderer Parteien nicht mit der AfD an einen Tisch setzen wollen, wertet Grimmer als Armutszeugnis. Das stehe im Zusammenhang mit massiven Diffamierungen und Behinderungen des Wahlkampfs.

"Der Strukturwandel verlief unkontrolliert"

Wie konnte Pforzheim zur Hochburg rechter Parteien werden, in der auch die Republikaner schon einmal einen Höhenflug hatten? Zwei Gründe sind immer wieder zu hören: In den Jahren des Wirtschaftswunders wurde Pforzheim reich. 25.000 Menschen, oft ungelernt, fanden Arbeit in der Schmuck- und Uhrenindustrie. Als die abwanderte, bekam Pforzheim Probleme. "Der Strukturwandel verlief unkontrolliert", erklärt Hager.

In den 90er-Jahren kamen viele Zuwanderer aus Russland nach Pforzheim. Sie zogen vor allem in den Höhenstadtteil Haidach. Die Probleme folgten. "Das würde man heute nicht mehr so machen", sagt die in Pforzheim geborene CDU-Politikerin Engeser. "Wir haben inzwischen durch viel Initiative und Engagement einen guten Stadtteil geschaffen." Aber in einer Stadt, in der etwa jeder zweite Bewohner einen Migrationshintergrund hat, blühen Ängste und Vorurteile.

Mitglieder aus der gehobenen Mittelschicht

Grimmer sagt, die Mitglieder der AfD kämen weitgehend aus der gehobenen Mittelschicht, die Wähler oft aus Problembereichen. "Wir nehmen an, dass die leistungsbereiten Menschen, die unter die Räder gekommen sind, AfD wählen, während die Nutzer der "sozialen Hängematten" mehr nach links tendieren." 

CDU-Politikerin Engeser will im Wahlkampf der AfD etwas entgegensetzen. "Ich versuche aufzuzeigen, dass man mit einfachen Parolen noch keine Lösung parat hat." Schlimm sei es erst, wenn sich jemand zurückziehe. "Wer kommt, um mir die Meinung zu sagen, den gebe ich noch nicht verloren."

Die Grünen-Kandidatin Lechler, die vor gut zehn Jahren nach Pforzheim kam, findet es positiv, dass man beim Zuzug von Flüchtlingen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederhole. "Die haben sehr früh angefangen, sich Gedanken über dezentrale Unterkünfte zu machen."

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