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Krieg in Syrien Moskau rügt Assads Pläne zur Rückeroberung

Die Waffenruhe ist vereinbart, trotzdem eskaliert die Gewalt in Syrien. Der russische UN-Botschafter rügt Assads Plan zur Rückeroberung und warnte vor Konsequenzen für den Diktator.

In der Debatte über die Zukunft Syriens hat Russland Äußerungen des verbündeten Staatschefs Baschar al-Assad zu einer Rückeroberung des gesamten Landes gerügt. Assads Kurs stehe "nicht im Einklang mit Russlands diplomatischen Bemühungen", sagte der russische Vertreter bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, der Tageszeitung "Kommersant". Zugleich warnte er Assad vor Konsequenzen.

Die Syrien-Kontaktgruppe hatte sich am Freitag vergangener Woche in München auf eine Feuerpause in dem Bürgerkriegsland verständigt und dafür eine Frist von einer Woche gesetzt. Die Kämpfe dauerten zuletzt aber an. Assad kündigte an, ganz Syrien zurückerobern zu wollen. Andere Ziele bezeichnete er als "nicht logisch".

Tschurkin sagte nun, wenn Assad "der russischen Anleitung zur Lösung der Krise" folge, habe Syrien "eine Chance, diese auf einem würdigen Weg zu verlassen". "Wenn sie aber diesen Pfad verlassen, und dies ist meine persönliche Meinung, könnte es eine sehr schwierige Lage geben, auch für sie selbst", fügte der russische UN-Vertreter hinzu. Assad müsse auf Russlands Bemühungen eingehen.

Zehn Tage Vorbereitung

Moskau gehe mit einer konstruktiven Einstellung in Gespräche über die geplante Feuerpause, sagte der russische Vizeaußenminister Michail Bogdanow in Moskau. Russland sei bereit, seinerseits die Einhaltung aller Absprachen für eine Kampfpause zu garantieren, sagte Bogdanow der Agentur Interfax zufolge. Die Gewalt in Syrien hatte in den vergangenen Tagen noch zugenommen. Zur Umsetzung des Plans wollte sich an diesem Freitag in Genf erstmals eine Arbeitsgruppe unter Leitung der USA und Russlands treffen. Auch das Außenministerium in Moskau teilte mit, es sei optimistisch, dass es bald eine Einigung gebe.

Allerdings hat UN-Syrienvermittler Staffan de Mistura eine Wiederaufnahme der syrischen Friedensgespräche bis zum geplanten Termin ausgeschlossen. "Ich kann realistisch betrachtet nicht zu neuen Gesprächen am 25. Februar in Genf einladen", sagte der Sonderbeauftragte der schwedischen Zeitung "Svenska Dagbladet". "Wir brauchen zehn Tage Vorbereitung. Aber wir planen, das bald zu tun. Doch wir wollen richtige Gespräche über Frieden haben, nicht Gespräche über Gespräche."

"Viel hängt von den USA und Russland und ihren Freunden ab", sagte der Syrienvermittler der Zeitung. Im Laufe des Tages wollte er Vertreter beider Länder in Damaskus treffen. "Wir müssen anfangen, auf die Landkarten zu schauen, wo und wann eine Waffenruhe möglich ist." Er hoffe, dass die USA und Russland sich mit ihren Partnern innerhalb einer Woche auf einen Start der Waffenruhe einigen werden.

Wann die Friedensgespräche wieder aufgenommen werden könnten, sagte de Mistura nicht. "Wir sind in der Vergangenheit enttäuscht worden, jetzt bin ich vorsichtig, aber pragmatisch." Dass die Nothilfe nun sieben belagerte Orte erreiche, sei ein guter Anfang.

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