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Angesichts der Flüchtlingskrise Wolfgang Schäuble plädiert für höheren Wehretat

Finanzminister Wolfgang Schäuble ist angesichts der Flüchtlingskrise für höhere Ausgaben bei Verteidigung und Entwicklungshilfe. Das Ziel müsse es sein, die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat angesichts des starken Flüchtlingszuzugs höhere Ausgaben für Verteidigung und Entwicklungshilfe angekündigt. "Ich habe schon immer ein höheres Nato-Budget gefordert. Wir werden auch sehr viel mehr für Entwicklungszusammenarbeit erhöhen", sagte der CDU-Politiker in Hamburg. Zwar habe sich etwa mit dem Nato-Einsatz in der Ägäis in den vergangenen Wochen schon viel bewegt. Aber "wir müssen alles tun, damit nicht noch mehr Menschen nach Europa kommen".

Mit Blick auf die Bundesrepublik habe er das Gefühl, dass "wir so viele und so schwierige Krisen noch nicht erlebt haben", sagte der 73-Jährige bei der "Langen Nacht der "Zeit"", mit der die Wochenzeitung ihren 70. Geburtstag feierte. Im Gespräch mit "Zeit"-Herausgeber Josef Joffe und dem Wirtschaftsjournalisten Roman Pletter schränkte Schäuble aber auch ein: "Unsere Möglichkeiten sind begrenzt. (...) Wir sind zwar wirtschaftlich stark, aber wegen unserer Geschichte im vergangenen Jahrhundert sind wir noch nicht in der Lage, außenpolitisch allein einzugreifen."

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Anderes gelte für Russland unter Kremlchef Wladimir Putin, so Schäuble. "Er bringt Russland auf die Weltbühne zurück und spielt die Karten aus seiner Sicht gut, beklagenswert gut aus unserer Sicht", sagte der Minister im vollbesetzten Schauspielhaus. Bei der "Langen Nacht" bot die Wochenzeitung rund 30 kulturelle, politische und wissenschaftliche Veranstaltungen an mehreren verschiedenen Orten in Hamburg, zu denen der "Zeit"-Verlag nach eigenen Angaben rund 10.000 Menschen erwartete.  

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