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Nach Vorfällen in Clausnitz Leitung von Flüchtlingsheim wird neu besetzt

Die fremdenfeindlichen Proteste im sächsischen Clausnitz sorgen weiterhin für viel Wirbel. Jetzt muss der Heimleiter und AfD-Anhänger seinen Posten für einen Nachfolger freimachen. 

Nach den ausländerfeindlichen Zwischenfällen in Clausnitz bekommt das Flüchtlingsheim in der mittelsächsischen Gemeinde einen neuen Leiter. "Wir haben die Entscheidung zum Schutz seiner Person und durch die bundesweite Diskussion über ihn getroffen", erklärte Landrat Matthias Damm (CDU) am Montag in Freiberg. Die Betreuung der Flüchtlinge sei aber weiter gewährleistet, betonte das Landratsamt.

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Nach Medienberichten gehörte der Leiter der rechtspopulistischen AfD an. Wie Damm weiter berichtet, erhalte der Mann eine andere Aufgabe in dem Betreiberunternehmen. Seine Arbeit sei nicht zu beanstanden gewesen.

Am vergangenen Donnerstag hatte ein grölender Mob von gut 100 Menschen einen Bus mit Flüchtlingen vor der Unterkunft blockiert. Daraufhin war der Ortsteil Clausnitz von Rechenberg-Bienenmühle (Osterzgebirge) bundesweit in die Schlagzeilen geraten.

Landrat verurteilt braunen Mob

Der Landrat verurteilt erneut die Art des Protestes: "Eine ablehnende Minderheit vermittelt ein Menschenbild, welches unserer Region überhaupt nicht entspricht." In der Vorwoche waren hier erstmalig Wohnungen mit insgesamt 20 Asylsuchenden belegt worden. Sie stammen aus dem dem Iran, Syrien, Afghanistan und dem Libanon.

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Eine lauthals pöbelnde Menschenmenge hatte Ende vergangener Woche einen ankommenden Bus mit 20 Flüchtlingen blockiert. Der Vorfall in der kleinen sächsischen Gemeinde sorgte bundesweit für Entsetzen und Empörung.

Das Landratsamt analysiert nach eigenen Angaben derzeit die Ereignisse. Dabei gehe es "beispielsweise um Frage der Informations- und Kommunikationskette", hieß es in dessen Mitteilung. In den Medien war unter anderem die Frage aufgeworfen worden, wie die Menschenmenge vorab über die Ankunft des Busses mit den Flüchtlingen erfahren hatte.

Polizei ermittelt Details

Unterdessen hat die Polizei in Sachsen eine Ermittlungsgruppe zu den Anfeindungen gegen Flüchtlinge und dem umstrittenen Einsatz von Beamten eingesetzt. Elf Ermittler sollen die Geschehnisse komplex bewerten, teilte die Polizeidirektion Chemnitz mit.

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Die SPD bringt als Konsequenz aus den fremdenfeindlichen Attacken eine stärkere Videoüberwachung zum Schutz von Aslybewerber- und Flüchtlingsheimen ins Spiel. "Angesichts der verheerenden Aufklärungsquote müsste man vielleicht auch einmal über so etwas nachdenken", sagte Generalsekretärin Katarina Barley nach einer Sitzung der SPD-Spitze am Montag in Berlin.

Die geltende Rechtslage erlaube Videokontrollen an Kriminalitätsschwerpunkten: "Ich glaube, dass wir in den letzten Monaten und Jahren festgestellt haben, dass Asylbewerberunterkünfte definitiv ein Kriminalitätsschwerpunkt für rechtsradikale Straftaten sind."

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